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Di, 19:47 Uhr
05.05.2009

Unterstützerstimmenanzahl geschafft?

Bei der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses Kyffhäuserkreis waren nur zwei Fragen interessant: Hat die NPD die notwendige Anzahl Unterstützerstimmen zusammen und hat es eine Partei geschafft, den Termin „zu verschlafen“...

Im Kyffhäuserkreis müssen 46 Kreistagsmitglieder gewählt werden. Folgende Parteien haben Wahlvorschläge abgegeben und zwar in der terminlichen Reihenfolge:
- NPD am 7.4.09
- SPD am 14.4.09
- Die Linke 14.4.09
- VIBT 16.4.09
- Bündnis90/Grüne 20.4.09
- FDP 22.4.09
- CDU 23.4.09

Wenn es eine Überraschung gab, dann die, dass die Freien Wähler im Kyffhäuserkreis nicht angetreten sind.

Wie Kreiswahlleiter Ralf Busch mitteilte, gab es zwar kleine Mängel, die aber alle fristgerecht beseitigt werden konnten. Blieb nur noch die Frage, offen: Hat die NPD die nötige Anzahl Unterstützerstimmen im Wahlkreis zusammen bekommen? Dazu war die Anzahl von 194 Stimmen notwendig. Die per Kurierdienst aus den einzelnen Orten des Kyffhäuserkreises herangeschafften Unterschriften wurden sorgfältig geprüft und mit 228 gültigen Unterschriften, war damit der Weg für die NPD auf die Wählerliste Kyffhäuserkreis frei.

Anschließend stimmte die Wahlkommission in allen Fällen einstimmig ab, dass die Parteien für die Wählerliste zugelassen sind. Aus den bisherigen Sitzverteilungen in Landtag und. Kreistag, bzw. dem Zeitpunkt der Einreichung der Wahlvorschläge ergibt sich folgende Reihung auf der Wählerliste:

1 CDU
2 Die Linke
3 SPD
4 VIBT
5 FDP
6 NPD
7 Bündnis90/Die Grünen.
Autor: khh

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