Nicht leere Versprechen, Angst schürende Polemik und rückwärtsgerichtete Nörgelei sondern Verantwortungsbewusstsein, Kreativität, Entschlossenheit und demokratisches Miteinander kennzeichneten die Arbeit der SPD-Fraktion in der zurückliegenden Wahlperiode, so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat Sondershausen, Roberto Auer, gegenüber kn...

Sicher, Sondershausen hat als Kleinstadt mit ungünstiger Verkehrsanbindung, Bergbaufolgelasten, flächenbegrenzender Tallage und strukturbedingt hoher Arbeitslosigkeit nicht die besten Voraussetzung im inzwischen europaweiten Wettbewerb der Kommunen um Investoren, Touristen oder auch nur überregionale Aufmerksamkeit. Gerade deshalb geht es darum, alle Chancen zu nutzen.

Die Ortsumgehung war ein wichtiger Schritt die Lebensbedingungen in unserer Stadt zu verbessern. Die SPD-Stadtratsfraktion hat darauf gedrungen, nun alle Kraft in die Forcierung der Planungen zum Ausbau der B4 Anbindung A38 und in Richtung Landeshauptstadt zu stecken.

Die SPD-Fraktion hat die Initiativen zur Planung der Industriegebiete in der Golden Aue und im Ostteil des Kyffhäuserkreises unterstützt, weil Sondershausen nicht über topographisch geeignete Flächen verfügt und Unternehmensansiedlungen in unserer Region schaffen Arbeitsplätze für unsere Bürger, auch wenn dies nicht direkt in Sondershausen geschieht.

Die SPD hat auch in kritischen Zeiten den Weiterbetrieb des Technologie- und Gründerzentrums BIC-Nordthüringen befürwortet, weil dieses als Wiege für Zukunftstechnologien und die Schaffung innovativer, zukunftssicherer Dauerarbeitsplätze in unserer Region gilt. Erfolgreiche Unternehmen sind aus diesem von den Kommunen und Sparkassen getragenen Zentrum hervorgegangen und haben hunderte Arbeitsplätze geschaffen.

Andere städtische Beteiligungen, wie etwa die am Erlebnisbergwerk, haben sich ebenfalls als richtig erwiesen. Neben der Schaffung einer überregional wahrgenommenen touristischen Attraktion wurde dadurch der Betrieb des Bergwerkes stabilisiert, was zu weiteren Ansiedlungen und zum Ausbau von Geschäftsfeldern und somit zur Schaffung von Arbeitsplätzen geführt hat.

Die mit der Ansiedlung oder Erweiterung von Unternehmen einhergehende Planung hatte immer höchste Priorität, damit die erforderlichen Rahmenbedingungen Investitionen nicht im Wege standen auch wenn nicht jedes Konzept am Ende umgesetzt werden konnte. Es sollte immer deutlich werden, dass Sondershausen nicht nur eine traditionsbewusste Kulturstatt ist, sondern sich auch innovativen Projekten nicht versperrt, was zum Beispiel die große Photovoltaikanlage als Gemeinschaftsinvestition der GSES und der Stadtwerke eindrucksvoll zeigt.

Nicht weniger Aufmerksamkeit widmete die SPD-Fraktion den weichen Wirtschaftsfaktoren. Ging es zunächst darum, immer genügend Kindergärten mit bezahlbaren Plätzen vorzuhalten, wird nun auch kostenloses Mittagessen für alle Kinder angestrebt. Als erster Schritt hat der Stadtrat trotz knapper Kassen eine kostenlose Vitaminpause für alle Kinder eingeführt. Der Erhalt und der Ausbau von Sport- und Spielplätzen reiht sich hier ein und der umstrittene Bau der Skaterhalle hat Sondershausen darüber hinaus inzwischen zu überregionaler Bekanntheit verholfen. Dank sei dem Kinder- und Jugendbeirat, der übrigens auf Initiative der SPD etabliert wurde und in Sachen Skaterhalle nicht locker ließ. Diesen Erfahrungen folgend und vor dem Hintergrund des steigenden Anteils älterer Menschen in unserer Gesellschaft hat die SPD jetzt auch die Einrichtung eines Seniorenbeirates angeregt. Darüber hinaus sollen Vereine und Verbände besser unterstützt und Menschen die sich ehrenamtlich besonders engagieren, zukünftig für ihre Aktivitäten gewürdigt werden, so ein Antrag der SPD.

Überregionale Wahrnehmung wurde auch mit der Etablierung der Sondershäuser Schlossfestspiele angestrebt. Trotz erheblicher Mittelkürzungen des Landes bei der Finanzierung der Theater-Orchester GmbH ist es einer Koalition der Vernunft gelungen, den Fortbestand zu Sichern und die Schlossfestspiele sind ein Baustein dieses Konzeptes und tragen erheblich zur positiven Wahrnehmung unserer Stadt bei. Die SPD hat sich damals mit dem Slogan „Wer Nordthüringen abwählt, wird abgewählt“ gegen die Kürzungspläne der Landesregierung gewandt.

Besonders hervorzuheben sind die Aktivitäten zum Stadtumbau. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung bestand und besteht
hier erheblicher Handlungsbedarf und die Stadt muss sich mittelfristig den veränderten Bedingungen anpassen, wenn sie ihrer Wohn- und Lebensqualität verbessern, bzw. nicht einbüßen will. In Sondershausen ist es gelungen, alle Akteure bis hin zu privaten Initiativen, wie etwa den Förderverein Crucikirche, in diesen Prozess einzubinden und dadurch erhebliche Summen an Fördermitteln zu einzuwerben, ohne die getätigten Investitionen nicht erfolgt wären. Es soll nicht vergessen werden, dass diese Mittel auch Sondershäuser Bau- und Handwerksunternehmen zuflossen und so zur Sicherung vieler Arbeitsplätze beitragen konnten.

Dabei achtet die SPD seit vielen Jahren darauf, dass die städtischen Schulden, die im wesentlichen aus dem Investitionsstau nach der Wiedervereinigung stammen, nicht weiter anwachsen sondern nach einem beschlossenen Konsolidierungsplan kontinuierlich abgebaut werden. Das heißt, es werden nicht mehr Kredite aufgenommen, als getilgt werden.

Im Rahmen der Verhandlungen zu den Eingemeindungen hat die SPD-Fraktion darauf hingewiesen, den Bestand bzw. die Möglichkeit der Wiedereinführung der Ortschaftsräte zu garantieren, um die Kompetenz vor Ort zu sichern und das Engagement in den Ortsteilen zu fördern.

Roberto Auer
Fraktionsvorsitzender