Do, 07:05 Uhr
04.06.2009
Ramelow on Tour
Der Spitzenkandidat von Die Linke in Thüringen, Bodo Ramelow war unterwegs im Kyffhäuserkreis. Welche Stationen er besuchte, erfahren Sie hier...
Bodo Ramelow (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Die Tour von Bodo Ramelow lag mehr im Informationsbereich, denn im eigentlichen Wahlkampf, wie man eigentlich so kurz vor der Wahl erwartet hatte. Bevor er zu seinem Termin um 18:00 Uhr im Sondershäuser Rathaus los musste, er las aus seinem Buch "Die Akte Ramelow - Ein Abgeordneter im Visier der Geheimdienste" lesen, hatte kn die Gelegenheit zu einem kurzen Gespräche.
Seine heutige Tour führte ihn erst in das Rathaus nach Artern, wo er sich mit Bürgermeister Wolfgang Koenen (DieLinke) über aktuelle Themen der Region austauschte. Man tauschte die Meinung aus zum Problem, wie schafft man es in einer Region, dass man trotzdem nicht das Gefühl hat abgehängt worden zu sein. Einem Schluss der bei der wirtschaftliche Situation schnell hochkommen könnte.
Auch das Thema städtische Wohnungsgesellschaft verkaufen oder nicht war ein Diskussionspunkt. Die Entscheidung auf diesem Gebiet muss sich auch positiv auf die Region auswirken. So etwas, sei aber vor den Wahlen nicht mehr klär bar, so Ramelow. Im Gespräch mit Koenen kam aber auch zu Tage, dass es in Artern mehr Kooperation mit dem Umland geben müsse, ohne aber konkrete Punkte zu nennen.
Die nächste Station war die Volkssolidarität Artern. Im Gespräch mit Frau Sachse wurde herausgearbeitet, dass für die Einrichtung Investition besorgt werden müssen. Als eigenständiger Träger muss erreicht werden,, dass die Volkssolidarität auf die ganze Region ausstrahle. Es dürfe aber zwischen den einzelnen Trägern nicht zu Konkurrenz kommen. Ramelow bezeichnete die Volkssolidarität Artern als ungeschliffenen Diamanten. Er regte aber auch an, dass die Volkssolidarität mit kompletter Küche ausgestatte werde, und nicht nur Essen mit der Mikrowelle erwärmt werden. Die Betroffenen sollte bei der Essensbereitstellung mitwirken dürfen.
Den nächsten besuchten Träger bezeichnete Ramelow als gute Sache, den es aber eigentlich gar nicht geben dürfte, die Tafel Artern. Hier lobte er, dass es gelungen ist, über längere Zeit in Summe mit sieben Schrebergärten in die Regie von Harzt IV Empfängern zu geben, eine Aktion die wohl in Sondershausen nicht so geklappte hatte. Es sei wichtig gewesen, so Ramelow, dass die Tafel die Aktion längere Zeit begleitet hat.
Nächste Station war das gestrige Kinderfest im Soleschwimmbad Artern (kn berichtete bereits). Ob die Aussage von Ramelow stimmt, es sei das wärmste Bad Thüringens (wegen des hohen Salzgehaltes erwärme sich das Wasser schneller) sei dahin gestellt. Die Forderung, das Soleschwimmbad müsse mit mehr Freizeitangeboten die Besucher anlocken, ist sicher richtig, nur wer soll es bei dem klammen Haushalt der Stadt bezahlen? Aber auch die Besucher müssen diese Freizeitangebote bezahlen können, was in der wirtschaftlich nicht gerade gesegneten Region zum Problem werden könnte.
Zum Abschluss seiner Tour gab es mit der ARGE Sondershausen nochmals wichtige Probleme zu klären, die er als Bundestagsabgeordneter unbedingt mit nach Berlin nehmen müsse. Hier sei es durch Gesetzesänderung aus dem Jahre 2007 bei der Berechnung von Aufstockern bei selbstständigen Gewerbetreibenden zu unzumutbaren Regelungen gekommen. Das gehe soweit, so Ramelow, dass die ARGE-Prüfung den Rang einer verschärften Steueraußenprüfung erhält. Eine Doppeltätigkeit, sowohl für die ARGE, als auch für die meist Kleingewerbetreibenden, die in dieser Form kaum noch hinnehmbar sei.
Hätte er so etwas im Fernsehen gesehen, er hätte es für überspitze Satire gehalten, so Ramelow, wie man sich um Beträge von 26 Euro streitet, die das Finanzamt schon akzeptiert hatte und das bei einem monatliche Betriebsergebnis von gerade mal 600 Euro!
Bei den Gesprächen in der ARGE kam aber auch heraus, dass es offensichtlich Probleme auch unter den Mitarbeiter der ARGE bei der Motivation gäbe. Die unsichere Zukunft der ARGEn verunsichern die Mitarbeiter, weil man nicht mal mehr mit Sicherheit weiß, ob es diese Form in einem Jahr noch geben wird. Es gibt aber auch positives aus der ARGE zu vermelden. Bei der Vermittlung von landwirtschaftlichen Saisonkräften sei man gut vorangekommen. Abschließend stellte Ramelow fest, dass er mit den sehr konstruktiven Gesprächen mit der ARGE Sondershausen sehr zufrieden war.
Fotos von der Artern-Tour: Torsten Blümel
Autor: khh
Bodo Ramelow (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Die Tour von Bodo Ramelow lag mehr im Informationsbereich, denn im eigentlichen Wahlkampf, wie man eigentlich so kurz vor der Wahl erwartet hatte. Bevor er zu seinem Termin um 18:00 Uhr im Sondershäuser Rathaus los musste, er las aus seinem Buch "Die Akte Ramelow - Ein Abgeordneter im Visier der Geheimdienste" lesen, hatte kn die Gelegenheit zu einem kurzen Gespräche.Seine heutige Tour führte ihn erst in das Rathaus nach Artern, wo er sich mit Bürgermeister Wolfgang Koenen (DieLinke) über aktuelle Themen der Region austauschte. Man tauschte die Meinung aus zum Problem, wie schafft man es in einer Region, dass man trotzdem nicht das Gefühl hat abgehängt worden zu sein. Einem Schluss der bei der wirtschaftliche Situation schnell hochkommen könnte.
Auch das Thema städtische Wohnungsgesellschaft verkaufen oder nicht war ein Diskussionspunkt. Die Entscheidung auf diesem Gebiet muss sich auch positiv auf die Region auswirken. So etwas, sei aber vor den Wahlen nicht mehr klär bar, so Ramelow. Im Gespräch mit Koenen kam aber auch zu Tage, dass es in Artern mehr Kooperation mit dem Umland geben müsse, ohne aber konkrete Punkte zu nennen.
Die nächste Station war die Volkssolidarität Artern. Im Gespräch mit Frau Sachse wurde herausgearbeitet, dass für die Einrichtung Investition besorgt werden müssen. Als eigenständiger Träger muss erreicht werden,, dass die Volkssolidarität auf die ganze Region ausstrahle. Es dürfe aber zwischen den einzelnen Trägern nicht zu Konkurrenz kommen. Ramelow bezeichnete die Volkssolidarität Artern als ungeschliffenen Diamanten. Er regte aber auch an, dass die Volkssolidarität mit kompletter Küche ausgestatte werde, und nicht nur Essen mit der Mikrowelle erwärmt werden. Die Betroffenen sollte bei der Essensbereitstellung mitwirken dürfen.
Den nächsten besuchten Träger bezeichnete Ramelow als gute Sache, den es aber eigentlich gar nicht geben dürfte, die Tafel Artern. Hier lobte er, dass es gelungen ist, über längere Zeit in Summe mit sieben Schrebergärten in die Regie von Harzt IV Empfängern zu geben, eine Aktion die wohl in Sondershausen nicht so geklappte hatte. Es sei wichtig gewesen, so Ramelow, dass die Tafel die Aktion längere Zeit begleitet hat.
Nächste Station war das gestrige Kinderfest im Soleschwimmbad Artern (kn berichtete bereits). Ob die Aussage von Ramelow stimmt, es sei das wärmste Bad Thüringens (wegen des hohen Salzgehaltes erwärme sich das Wasser schneller) sei dahin gestellt. Die Forderung, das Soleschwimmbad müsse mit mehr Freizeitangeboten die Besucher anlocken, ist sicher richtig, nur wer soll es bei dem klammen Haushalt der Stadt bezahlen? Aber auch die Besucher müssen diese Freizeitangebote bezahlen können, was in der wirtschaftlich nicht gerade gesegneten Region zum Problem werden könnte.
Zum Abschluss seiner Tour gab es mit der ARGE Sondershausen nochmals wichtige Probleme zu klären, die er als Bundestagsabgeordneter unbedingt mit nach Berlin nehmen müsse. Hier sei es durch Gesetzesänderung aus dem Jahre 2007 bei der Berechnung von Aufstockern bei selbstständigen Gewerbetreibenden zu unzumutbaren Regelungen gekommen. Das gehe soweit, so Ramelow, dass die ARGE-Prüfung den Rang einer verschärften Steueraußenprüfung erhält. Eine Doppeltätigkeit, sowohl für die ARGE, als auch für die meist Kleingewerbetreibenden, die in dieser Form kaum noch hinnehmbar sei.
Hätte er so etwas im Fernsehen gesehen, er hätte es für überspitze Satire gehalten, so Ramelow, wie man sich um Beträge von 26 Euro streitet, die das Finanzamt schon akzeptiert hatte und das bei einem monatliche Betriebsergebnis von gerade mal 600 Euro!
Bei den Gesprächen in der ARGE kam aber auch heraus, dass es offensichtlich Probleme auch unter den Mitarbeiter der ARGE bei der Motivation gäbe. Die unsichere Zukunft der ARGEn verunsichern die Mitarbeiter, weil man nicht mal mehr mit Sicherheit weiß, ob es diese Form in einem Jahr noch geben wird. Es gibt aber auch positives aus der ARGE zu vermelden. Bei der Vermittlung von landwirtschaftlichen Saisonkräften sei man gut vorangekommen. Abschließend stellte Ramelow fest, dass er mit den sehr konstruktiven Gesprächen mit der ARGE Sondershausen sehr zufrieden war.
Fotos von der Artern-Tour: Torsten Blümel
