Mit anspruchsvollen Zielen wollen die Grünen in Kreistag und Stadtrat von Sondershausen! Gegen einige Geflogenheiten und zu einigen der Zielen äußert sich der Spitzenkandidat der Grünen für den Kreistag...

Jörg Blobel (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Wir sind angetreten für eine bessere Politik. Generell wollen wir eine ehrlichere Politik. Trotz Politiverdrossenheit muss man bei umstrittenen Entscheidungen frühzeitig das Gespräch mit den Betroffenen suchen. Zumindest ein erklärender Artikel für kn muss drin sein. Außerdem lehnen wir nachfolgendes Verhalten strikt ab:

- Missbrauch von Lottomittelübergaben und anderer Förderungen zwecks Selbstdarstellung

Lottomittel entstehen durch Lottospielen und nicht etwa durch sparsame Verwendung von Steuermitteln. Da Politiker keinen Einfluss auf deren Höhe haben dürfen sie sich auch nicht mit deren Verteilung schmücken. Stattdessen sollte das geförderte Projekt und die Menschen dahinter mehr gewürdigt werden. Das gleiche gilt für Zuschüsse aus Landes-, Bundes- und EU-Programmen.
Derartiger Missbrauch ist für uns Grüne lediglich ein Beitrag zur Politikverdrossenheit.

- Aufstellung von Kandidaten für Kommunalparlamente obwohl diese das Amt gar nicht annehmen dürfen

Es ist mittlerweile üblich geworden hauptamtliche Bürgermeister und Verwaltungsangestellte auch in der Gemeinde in der sie tätig sind zu Stadtratswahlen antreten zu lassen, obwohl sie die Wahl nur beim Verzicht auf ihr bisheriges Amt/Festanstellung annehmen könnten. Selbst Landrat Hengstermann ist sich nicht zu schade als Spitzenkandidat für den Kreistag zu kandidieren. Da stellt sich doch die Frage ob die CDU sonst keinen hat. Auch ohne Listenplatz ist es schließlich nicht verboten für seine Partei zu werben. Ausreden wie „das machen doch alle so“ zählen für uns Grüne nicht. Wer einen ehrlicheren Umgang mit dem Wähler will sollte erst mal bei sich selbst anfangen.


Aber nun zu den Zielen der Grünen in den Kommunalparlamenten. Im wesentlichen lassen sich die Ziele zu Tourismusförderung zuspitzen. Diese sehen wir als einzige sinnvolle Möglichkeit die Wirtschaft aus der Kommunalebene heraus zu fördern. Diese sind:

- Verbesserung des Busverkehrs und Wiederinbetriebnahme von Unstrut- und Kyffhäuserbahn

Neben mehr Bewegungsfreiheit für Menschen ohne Auto ermöglichen wir damit auch Touristen eine Umweltfreundliche An- und Abreise. Die Besucherzahlen Bad Frankenhausens sind nach der Stilllegung der Kyffhäuserbahn gesunken und auch Tagestouristen auf dem Unstrutradweg müssen sich überlegen ob sie das Stück Artern-Wangen auch wirklich schaffen – um einmal 2 Beispiele aus dem östlichen Landkreis zu nennen.

- keine weitere Massentierhaltung

Eigentlich sollten bei diesem Punkt allein ein Verweis auf unser ohnehin schon belastetes Trinkwasser als Totschlag-Argument ausreichen. Aber auch dem Tourismus können diese Anlagen schaden, wenn mal eine Geruchswolke von Immenrode nach Sondershausen bzw von Oldisleben nach Bad Frankenhausen rüber zieht. Touristen dürften in diesem Fall wohl kaum wieder kommen und auch Freunden und bekannten von einem Besuch abraten.

- nachhaltige Land und Forstwirtschaft in regionalen Kreisläufen

Touristen kommen wegen unserer Landschafts- und Naturschönheiten. Diese gilt es zu erhalten. Außerdem werden dadurch Arbeitsplätze in Land- und Forstwirtschaft dauerhaft gesichert.
Ein weiterer Beitrag ist die Schaffung einer Gentechnikfreien Region. Bei der breiten Ablehnung von Gentechnik durch den Verbraucher ist dies sicherlich ein weiterer Pluspunkt für das Image unseres Kreises.

- keine Straßenneubauten

Die Touristen kommen wegen der Natur und nicht wegen der Schneisen die sie durchzieht. Mag der Nutzen der Ortsumfahrung Sondershausen noch Vorhanden sein, zeigt bereits die Umfahrung Artern die begrenzte Wirkung von zusätzlichem Asphalt. Auch auf Heldrungen trifft dies zu. Dort gibt es Hauptsächlich Nord-Süd-Verkehr der nach der Fertigstellung der Autobahn ohnehin aus der Stadt verschwinden. Beider Streichung von Bus und Bahn wird gern mit dem Bevölkerungsrückgang argumentiert, beim Straßenbau soll dies aber kein Argument sein. Generell ist fraglich ob mehr Straßen wirklich der Wirtschaft nützen. Haben sich kleine Betriebe nicht bewusst an den stark befahrenen Straßen angesiedelt um den ein oder anderen Durchreisenden als Kunden gewinnen zu können?

- Ausbau des Radwegenetzes

Besonders im Westteil des Landkreises fehlen Radwege. Sie werden der Bevölkerung eine umweltfreundliche Fortbewegungsmöglichkeit bieten und auch die immer zahlreicher werdenden Radtouristen können den Kreis auch abseits der großen Radwanderwege erkunden.

- Vorbildwirkung von öffentlichen Gebäuden bei Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien

Natürlich dient Punkt in erster Linie dem Klimaschutz und der Reduktion der Unterhaltskosten. Aber auch Touristen werden beim Anblick der gut gedämmten und mit Solar- und Photovoltaikanlagen bestückten Gebäude sehen das wir es mit dem Umweltschutz ernst meinen.

Darüber hinaus sind wir natürlich für bessere Sport-, Kultur- und Bildungsangebote. Anstatt jetzt großspurig zu Versprechen was wir alles machen würden wollen wir den Schwerpunkt lieber erst einmal auf die Finanzierung legen. Wenn Geld da ist werden sich auch so genug unterstützenswerte Projekte an uns wenden. Ein Alleinstellungsmerkmal ist in diesem Bereich sicherlich der Einsatz von freier Software in der Verwaltung. Natürlich werden dabei keine riesigen Summen frei aber Kleinvieh macht auch Mist. Nebenbei muss man bei einer weiteren Verbreitung von freien Software auch nicht gleich zum Raubkopierer werden um an die wichtigsten Programme ran zu kommen aber das nötige Kleingeld fehlt. Weitere Einsparpotenziale sehen wir in der Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen bis hin zu Kreiszusammenlegungen. Das Argument des Arbeitsplatzverlustes, wie es zum Beispiel im Zusammenhang mit der gemeinsamen Rettungsleitstelle mit dem Landkreis Nordhausen geäußert wurde, lassen wir nicht gelten. Verwaltung ohne Nutzen sind nicht mehr als teure ABM-Stellen. Wenn an einer Stelle eingespart wird können an anderer Stelle mit Mehrwert neue Stellen geschaffen werden. Lediglich Qualitätsverschlechter lassen wir als Argument gegen Kürzungen in der Verwaltung gelten. Themen wie Mindestlohn, Atomausstieg, längeres gemeinsames lernen … finden wir Grüne auch gut. Allerdings hat man da von der Kommunalebene nur geringen bis gar keinen Einfluss weshalb ich mir hier die Details spare.

Jörg Blobel
Grüner Spitzenkandidat für den Kreistag