Dass der Kampf gegen Rechts nicht einfach sein wird, sollte jedem Demokraten klar sein. Und wenn man sich, wie jetzt in Sondershausen, nicht mal einig sein wird, kann es ganz schwierig werden. Was da heute passierte, erfahren Sie hier ...

Das Bündnis gegen Rechts des Kyffhäuserkreises hatte zum späten Nachmittag in das Juventas in Sondershausen eingeladen. Schwerpunktthema war, wie soll es im Kyffhäuserkreis in den gewählten Parlamenten weitergehen, nach dem dort Vertreter der NPD eingezogen sind. Kreistagsmitglieder (Wolfgang Koenen, Marion Haas, Beatrice Ritzke – dieLinke) und Stadträte aus Sondershausen, wie Gerhard Axt (NUBI) oder Hartmut Bethke (CDU), sowie Vertreter anderer Organisationen (Volkssolidarität – Olaf Schimmelpfennig) waren gekommen. Die Leitung hatte Sabine Bräunicke übernommen.

Als Gast hatte man Steffen Jany von Miteinander e.V. geladen, der zum Problem „Rechtsextrem Parteien im Wahlkampf“ einen Vortrag hielt. Hier einige Stichpunkte, die er ins Feld führte:

• Die NPD ist keine demokratische Partei. Die Anwesenheit darf nicht zur Normalität werden.
  
• Keine Zusammenarbeit mit demokratischen Organisationen, nirgends.
  
• Die NPD ist keine Partei zur Durchsetzung eigener Ziele.
  
• Gemeinsames Vorgehen aller demokratischen Kräfte in den Parlamenten.

Bei den letzten beiden Punkten hatte wohl jemand etwas falsch verstanden. Als man in der Runde diskutierte, wie geht man mit Anträgen um, die von der NPD kommen und auf den ersten Blick durchaus logisch erscheinen, ging der Vertreter der NUBI, Gerhard Axt, frontal gegen die SPD vor, in dem er in Wahlkampfmanier auf alte Diskussionspunkte aus dem Stadtrat von Sondershausen zurückgriff und auch Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nicht verschonte. Es ging wieder um die Diskussionspunkte kostenloses Mittagessen und Verwendung von Überschüssen der Stadtwerke.

Die Situation drohte zu eskalieren, als einige Mitglieder der Veranstaltung bereits aufgestanden waren und den Raum verlassen wollten! Gerhard Axt zog es vor, seine Rede zu beenden um selbst die Veranstaltung schnellstens die zu verlassen. Hier trat eigentlich das ein, was die demokratischen Kräfte eigentlich vermeiden sollten: Sich gegenseitig zu zerfleischen. Wenn sich solche Auftritte sich im Stadtrat oder gar dem Kreistag wiederholen, da lachen sich die Rechten nur ins Fäustchen. Die demokratischen Kräfte sollte sich wohl mal ins stille Kämmerlein zurückziehen und sich austauschen, wie man gemeinsam vorgehen will.

Einige wichtige Punkte werden dabei sein, wie gut kennen sich die Stadträte (Kreistagsmitglieder) mit den zugehörigen Haus- und Geschäftsordnungen aus, um Agitationsreden rechter Kräfte auch demokratisch beenden zu können. Darauf wiesen Vertreten von MOBIT e.V. hin, die aus Erfurt an dieser Beratung daran teilnahmen (www. Mobit.org). Auch hier sollte sich vor Beginn der ersten Sitzungen alle demokratischen Kräfte (Fraktionen) auf einen gemeinsamen Nenner einigen! So wie es heute ablief, darf es eigentlich nicht weitergehen!