Do, 16:17 Uhr
25.06.2009
kn: Wahlkampfecke: Wahlanfechtung (2)
Das Selbe ist scheinbar nicht immer das Gleiche - so Kreistagsmitglied Torsten Blümel (Die Linke) zu einer von Kreistagsmitglied Erik May (VIBT) am 12. Juni auf kn veröffentlichten Stellungnahme...
Erik May kandidierte 2004 als Bürgermeister auf der Gemeinderatsliste des VIBT und kritisiert heute, da er kein Bürgermeister ist, derartige Verfahrensweise bei anderen Parteien.
Herr May verweist in seinem Artikel vom 12.06. u.a. nochmals darauf, dass er sich beim Thüringer Innenminister dafür stark gemacht habe, dass es Wahlbetrug sei, wenn amtierende Bürgermeister sich auf die Liste ihrer Partei zu den Gemeinderatswahlen setzen lassen. Denn sie sind eigentlich nicht wählbar, weil sie hinterher das Ratsmandat ablehnen und Bürgermeister bleiben.
Angefochten wird dies, mag man zum Gesetz stehen wie man will, immer von den Parteien und Vereinigungen, die keinen Bürgermeister stellen und diese Gesetzeslücke nicht nutzen können. Allerdings weiß ich nicht, warum Erik May diese Regelung plötzlich kritisiert.
Gehen wir zurück ins Jahr 2004! Erik May war damals Bürgermeister der Gemeinde Gorsleben und lässt sich für die Gemeinderatswahl trotzdem für die Liste des VIBT aufstellen. Scheinbar meinte er, Andere hätten das bereits vergessen. Nach seinen Äußerungen ist er also der Wahlbetrüger von 2004!?
Es steckt also wie immer viel Scheinheiligkeit in seinen Äußerungen. Und es kann nicht viel Ehrlichkeit dahinter stecken, wenn er jetzt kritisiert, was er selber tat und sicher wieder getan hätte, wenn er selber noch Bürgermeister wäre. Aber scheinbar ist es nicht das Selbe, wenn andere das Gleiche wie er tun.
Im übrigen hat er es vermieden, von Wahlbetrug zu reden, wenn jemand auf einem Spitzenplatz kandidiert und vor hat, sein Mandat nicht anzunehmen. In 14 Tagen sind wir schlauer, aber nach aktuellen Recherchen wird er weder sein Mandat im Gemeinderat noch im Kreistag annehmen.
Es wäre also besser gewesen, er hätte einfach zu allen Themen geschwiegen.
Torsten Blümel
PS
Wer sich nicht mehr an den Artikel erinnert, kann ihn hier nochmals nachlesen:
Zum Artikel Erik May
Autor: khhErik May kandidierte 2004 als Bürgermeister auf der Gemeinderatsliste des VIBT und kritisiert heute, da er kein Bürgermeister ist, derartige Verfahrensweise bei anderen Parteien.
Herr May verweist in seinem Artikel vom 12.06. u.a. nochmals darauf, dass er sich beim Thüringer Innenminister dafür stark gemacht habe, dass es Wahlbetrug sei, wenn amtierende Bürgermeister sich auf die Liste ihrer Partei zu den Gemeinderatswahlen setzen lassen. Denn sie sind eigentlich nicht wählbar, weil sie hinterher das Ratsmandat ablehnen und Bürgermeister bleiben.
Angefochten wird dies, mag man zum Gesetz stehen wie man will, immer von den Parteien und Vereinigungen, die keinen Bürgermeister stellen und diese Gesetzeslücke nicht nutzen können. Allerdings weiß ich nicht, warum Erik May diese Regelung plötzlich kritisiert.
Gehen wir zurück ins Jahr 2004! Erik May war damals Bürgermeister der Gemeinde Gorsleben und lässt sich für die Gemeinderatswahl trotzdem für die Liste des VIBT aufstellen. Scheinbar meinte er, Andere hätten das bereits vergessen. Nach seinen Äußerungen ist er also der Wahlbetrüger von 2004!?
Es steckt also wie immer viel Scheinheiligkeit in seinen Äußerungen. Und es kann nicht viel Ehrlichkeit dahinter stecken, wenn er jetzt kritisiert, was er selber tat und sicher wieder getan hätte, wenn er selber noch Bürgermeister wäre. Aber scheinbar ist es nicht das Selbe, wenn andere das Gleiche wie er tun.
Im übrigen hat er es vermieden, von Wahlbetrug zu reden, wenn jemand auf einem Spitzenplatz kandidiert und vor hat, sein Mandat nicht anzunehmen. In 14 Tagen sind wir schlauer, aber nach aktuellen Recherchen wird er weder sein Mandat im Gemeinderat noch im Kreistag annehmen.
Es wäre also besser gewesen, er hätte einfach zu allen Themen geschwiegen.
Torsten Blümel
PS
Wer sich nicht mehr an den Artikel erinnert, kann ihn hier nochmals nachlesen:
Zum Artikel Erik May
