Im zweiten Teil unseres Berichtes zum Besuch von Thüringens Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien, Gerold Wucherpfennig (CDU), bei den Landsenioren geht es um die Sundhäuser Berge, Straßenausbaubeiträge und auch Schweinemastanlagen waren ein Thema...

Auch das Thema Schweinemastanlagen (Oldisleben und Immenrode) waren eines der Themen. Gerhard Kleinsteuber, Geschäftsführer des Kreisbauernverbandes, selbst wollte sich zu diesem Thema nicht mehr groß äußern. Interessant war aber der Beitrag einer der Bauern, dass bei der Entwicklung solcher Anlagen die Wissenschaft mehr einbezogen werden müsste. Dabei wurde beklagt, dass die Uni Halle ihren landwirtschaftlichen Bereich geschlossen hätte und Thüringen mit Erfurt einen Alleingang wagen würde. Die Forderung des Bauern war klar, es müsse eine landwirtschaftliche Forschungsstätte gleich für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geben. Gerade der Bau oder die Erweiterung von großen Stallanlagen müssten besser wissenschaftlich durchdrungen werden, so die nicht unberechtigte Forderung.

Dem kann man eigentlich nur zustimmen, denn die Probleme bei dem Bau bzw. der Erweiterung der Anlagen wird zu einem Rechtsstreit vor Gericht führen, bei denen vor allem die Sachexperten ihren Streit ausfechten werden. In diesem Punkt war sich auch Wucherpfennig sicher. Landtagsmitglied Günter Grüner (CDU) befürwortete nochmals nachdrücklich, dass der bau der Schweinemastanlage Immenrode rechtens sei und forderte den Bauernverband auf, sich in der Presse zu positionieren. Der Vorsitzende des Bauernverbandes, Bernd Schlepper, wollte sich aber nicht zu einzelnen Projekten äußern.

Treffen mit Landsenioren (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Von den Landsenioren angesprochen wurde auch das Thema Straßenausbaubeiträge. Interessant dabei der Standpunkt des Ministers, dass es gerade im ländlichen Bereich große angrenzende Flächen gäbe, von denen keine Belastung der Straßen ausgehe, aber bei Baumaßnahmen auch zu für ihn zu unangemessene Straßenausbaubeiträge führe. Er informierte in diesem Zusammenhang über eine demnächst noch folgende Sondersitzung des Landtages, die sich mit dem Thema Straßenausbaubeiträge beschäftigen wird. Dies solle wohl noch in dieser Legislaturperiode erfolgen.

Zur Problematik Ausbau der Bundesstraße B4 im Bereich der Sundhäuser Berge angesprochen, lief man beim Minister offene Türen ein. Der Standpunkt des Ministers ist klar. Es dürfe nicht sein, so Wucherpfennig, dass der Verkehr Richtung A 38 (Worbis) in Sondershausen die Bundesstraße verlässt und über Landstraßen die zukünftige Anschlussstelle Bleicherode nutze, nur weil die Sundhäuser Berge ein Nadelöhr darstelle. Der durchgängige Verkehr muss auf Bundesstraße und Autobahn bleiben. Es laufen, so Wucherpfennig, intensive Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium, um den Ausbau der B4 im Bereich der Sundhäuser Berge schnellstens voranzutreiben.

Analog äußerte sich Wucherpfennig zum schnellen Fertigbau der A71. Zum Thema Autobahnen sagte er aber auch, dass aber keine großen Neubaustrecken an Autobahnen in Thüringen mehr geben wird, sieht man mal von dem kleinen Teilstück der A44 ab, der sich im Gebiet Thüringen befinde. Schwerpunkt sei viel mehr die Verbesserung der Landstraßen. Er habe in der kurzen Zeit seiner Amtszeit bei Thüringens Ministerpräsidenten Althaus erreicht, dass die Mittel für die Erneuerung von Landstraßen von 36 Millionen Euro (2008) auf nun mal jährlich 50 Millionen Euro (bis 2013) erhöht wurden. Ohne diese Erhöhung wäre so ein Projekt, wie die Brücke in Großenehrich nicht möglich geworden.

Die Landseniorenverbände Artern (durch Adalbert Engel) und Sondershausen (Siegfried Weber) informierten den Minister über ihre umfangreiche ehrenamtliche Arbeit der beiden Verbände. Da dem Landwirtschaftsminister Sklenar seine Mittel knapp wurden, will Wucherpfennig aus seinem Ressort die ehrenamtliche Arbeit des Verbandes Sondershausen unterstützen. Er springe gern ein, so Wucherpfennig, wenn er die ehrenamtlich Arbeit unterstützen kann, und gab die Zusage, den Landseniorenverband Sondershausen bei der Verbesserung der Büroausstattung zu unterstützen.

Keine Unterstützung konnte Wucherpfennig bei einem anderen angesprochenen Problem machen. Durch Siegfried Weber war die teils unzureichende ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich angesprochen worden, dabei kam auch das Problem Kinderarzt Sondershausen mit hoch. Diese Problematik liege bei der Kassenärztlichen Vereinigung und da habe auch die Landesregierung wenig Einflussmöglichkeiten.

Abschließend bedankten sich sowohl Landsenioren, als auch Minister, dass es zu diesen Gesprächen gekommen war. Das es einen Fortsetzung so eines Gespräches nach der Ernte geben wird, hatte kn bereits im teil 1 des Berichtes informiert. Dann soll auch Landrat Peter Hengstermann (CDU) an diesem Gespräch teilnehmen.