Mo, 10:59 Uhr
20.07.2009
Kn-Forum: Bürgerfragestunde
Zum Thema Ablehnung Bürgerfragestunde im Stadtrat von Sondershausen gibt es eine Wortmeldung von Rainer Scheerschmidt, Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen(VIBT)...
Am 09.07.2009 fand die konstituierende Sitzung des Stadtrates von Sondershausen statt. Nachdem das Prozedere der Wahlen abgearbeitet wurde, lag noch ein Antrag vor, vor jeder Stadtratsitzung eine Bürgerfragestunde durchzuführen. Wie erwartet wurde dieser Antrag abgeschmettert. Warum ist für mich als langjährigen Beobachter der Stadtratsitzungen völlig unverständlich.
Im Wahlkampf versprachen alle Parteien und Vereinigungen sich für die Belange der Bürger einzusetzen, ja manche verteilten sogar Ostereier (oder waren es faule oder Kuckuckseier) jetzt stimmten alle dagegen. Allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen und auch Stadtratsmitgliedern sei ins Gewissen gerufen, Sie sind gewählte Abgeordnete der Bürger, zwar nur Ihrem Gewissen verpflichtet, aber auch Ihren Wählern verpflichtet sind.
Viele Parteien und Vereinigungen haben im Wahlkampf versprochen, sich für die Belange der Bürger einzusetzen und ihre Sorgen und Nöte in der Kommunalpolitik zu beachten. Nach dem die Bürger ihre Stimme abgegeben haben, braucht man sie jetzt erst wieder zur nächsten Wahl. Bis dahin kann man wieder walten und schalten wie man will.
Mehrmals wurde in der Vergangenheit der Antrag gestellt, insbesondere von Teilnehmern der Bürgerfragestunde, vor jeder Stadtratsitzung eine Bürgerfragestunde einzuräumen. Bürgerfragestunde heißt: Die Bürger haben die Möglichkeit ihre Fragen an die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Stadtratsmitglieder zu stellen. Warum soll, was in anderen Städten schon lange Tradition ist, in Sondershausen nicht möglich sein?
Langsam werde ich das Gefühl nicht los, dass Herr Thiele (Fraktionsvorsitzender der CDU) alles, aber auch alles versucht, diese Bürgerfragestunde zu verhindern. Sein Diskussionsbeitrag (Wir sollten nicht zustimmen, denn dieses Thema wurde in zurückliegenden Sitzungen zur Genüge diskutiert) zu dem Antrag war mehr als dürftig. Mehr hat mich aber verwundert, dass auch die Stadtratmitglieder, die genau seit mehreren Jahren diese Fragestunde forderten, auf einmal kein Interesse daran mehr haben. Warum wird ein ewiges Geheimnis bleiben. Liebe Wählerinnen und Wähler, fragen Sie Ihre gewählten Kandidaten, warum man sich mit Ihnen nun bis zur nächsten Wahl nicht mehr unterhalten will.
Rainer Scheerschmidt, Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen(VIBT)
Autor: khhAm 09.07.2009 fand die konstituierende Sitzung des Stadtrates von Sondershausen statt. Nachdem das Prozedere der Wahlen abgearbeitet wurde, lag noch ein Antrag vor, vor jeder Stadtratsitzung eine Bürgerfragestunde durchzuführen. Wie erwartet wurde dieser Antrag abgeschmettert. Warum ist für mich als langjährigen Beobachter der Stadtratsitzungen völlig unverständlich.
Im Wahlkampf versprachen alle Parteien und Vereinigungen sich für die Belange der Bürger einzusetzen, ja manche verteilten sogar Ostereier (oder waren es faule oder Kuckuckseier) jetzt stimmten alle dagegen. Allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen und auch Stadtratsmitgliedern sei ins Gewissen gerufen, Sie sind gewählte Abgeordnete der Bürger, zwar nur Ihrem Gewissen verpflichtet, aber auch Ihren Wählern verpflichtet sind.
Viele Parteien und Vereinigungen haben im Wahlkampf versprochen, sich für die Belange der Bürger einzusetzen und ihre Sorgen und Nöte in der Kommunalpolitik zu beachten. Nach dem die Bürger ihre Stimme abgegeben haben, braucht man sie jetzt erst wieder zur nächsten Wahl. Bis dahin kann man wieder walten und schalten wie man will.
Mehrmals wurde in der Vergangenheit der Antrag gestellt, insbesondere von Teilnehmern der Bürgerfragestunde, vor jeder Stadtratsitzung eine Bürgerfragestunde einzuräumen. Bürgerfragestunde heißt: Die Bürger haben die Möglichkeit ihre Fragen an die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Stadtratsmitglieder zu stellen. Warum soll, was in anderen Städten schon lange Tradition ist, in Sondershausen nicht möglich sein?
Langsam werde ich das Gefühl nicht los, dass Herr Thiele (Fraktionsvorsitzender der CDU) alles, aber auch alles versucht, diese Bürgerfragestunde zu verhindern. Sein Diskussionsbeitrag (Wir sollten nicht zustimmen, denn dieses Thema wurde in zurückliegenden Sitzungen zur Genüge diskutiert) zu dem Antrag war mehr als dürftig. Mehr hat mich aber verwundert, dass auch die Stadtratmitglieder, die genau seit mehreren Jahren diese Fragestunde forderten, auf einmal kein Interesse daran mehr haben. Warum wird ein ewiges Geheimnis bleiben. Liebe Wählerinnen und Wähler, fragen Sie Ihre gewählten Kandidaten, warum man sich mit Ihnen nun bis zur nächsten Wahl nicht mehr unterhalten will.
Rainer Scheerschmidt, Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen(VIBT)
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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