Mo, 18:19 Uhr
20.07.2009
kn-Forum: Verwunderlich
Es soll in den Sitzungen des Sondershäuser Stadtrates keine kontinuierlichen Fragemöglichkeiten für die Bürger der Stadt geben. Dazu eine Meinung im Forum der kn...
Die konstituierende Stadtratssitzung in Sondershausen am 09.07.09 brachte für mich als fast ständigen Besucher der Stadtratssitzungen einige Verwunderungen. Der Antrag des Vertreters der NPD, zu jeder Stadtratssitzung eine Bürgerfragestunde durchzuführen, wurde von allen anderen Parteien und Vereinigungen abgelehnt. Selbst Die Linke- und der NUBI- Vertreter, die jahrelang für eine Bürgerfragestunde plädiert haben, lehnten den Antrag ab.
Wir, als Mitglieder des Vereins für Bürgerhilfe e. V., fragen uns, warum dieser Sinneswandel. Wollen diejenigen, die in der Vergangenheit für die Bürger ein offenes Ohr hatten, ihre Einstellung den Mitgliedern von CDU, SPD und Freien Wählern anpassen und den Bürgern den Zugang zum Stadtparlament mit verweigern? Wir fragen alle Parteien des Parlaments, wo sind ihre Wahlversprechungen geblieben. Alles für das Wohl und im Sinne der Bürger zu tun?
Die Antragsannahme, dass im Schernberger Bereich zwei Einwohnerversammlungen stattfinden, ist positiv zu bewerten. Die Ablehnung des Antrages, dass in der Stadt Sondershausen die Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen wieder getrennt durchgeführt werden sollen, ist genauso wenig zu verstehen, wie die oben aufgeführte Ablehnung der Bürgerfragestunde.
Wir fragen uns und wir fragen die gewählten Stadtverordneten: Warum stellen Sie sich gegen diese Anträge? Warum wollen Sie nicht, dass die Bürger ihre Probleme im Stadtrat darlegen können. Die zwei Bürgerfragestunden im Jahr sind unserer Meinung nicht ausreichend, da die Zeitspanne dazwischen viel zu groß ist. In anderen Städten und Gemeinden gehört die Bürgerfragestunde zu Selbstverständlichkeit.
Das bisher dargelegte Argument, dass die Fragestunde zu viel Zeit in Anspruch nimmt können wir nicht gelten lassen. Die bisherigen Bürgerfragenstunden haben gezeigt, dass der Andrang von Fragenden nicht übermäßig ist. Und auf das Jahr verteilt würde die Fragezeit sich noch verringern.
Wir appellieren von hier aus nochmals an die Stadtratsmitglieder, verweigern Sie sich den Bürgern nicht, indem Sie die Bürgerfragestunde ablehnen.
Wolfgang Dittrich, Verein für Bürgerhilfe
Autor: nnzDie konstituierende Stadtratssitzung in Sondershausen am 09.07.09 brachte für mich als fast ständigen Besucher der Stadtratssitzungen einige Verwunderungen. Der Antrag des Vertreters der NPD, zu jeder Stadtratssitzung eine Bürgerfragestunde durchzuführen, wurde von allen anderen Parteien und Vereinigungen abgelehnt. Selbst Die Linke- und der NUBI- Vertreter, die jahrelang für eine Bürgerfragestunde plädiert haben, lehnten den Antrag ab.
Wir, als Mitglieder des Vereins für Bürgerhilfe e. V., fragen uns, warum dieser Sinneswandel. Wollen diejenigen, die in der Vergangenheit für die Bürger ein offenes Ohr hatten, ihre Einstellung den Mitgliedern von CDU, SPD und Freien Wählern anpassen und den Bürgern den Zugang zum Stadtparlament mit verweigern? Wir fragen alle Parteien des Parlaments, wo sind ihre Wahlversprechungen geblieben. Alles für das Wohl und im Sinne der Bürger zu tun?
Die Antragsannahme, dass im Schernberger Bereich zwei Einwohnerversammlungen stattfinden, ist positiv zu bewerten. Die Ablehnung des Antrages, dass in der Stadt Sondershausen die Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen wieder getrennt durchgeführt werden sollen, ist genauso wenig zu verstehen, wie die oben aufgeführte Ablehnung der Bürgerfragestunde.
Wir fragen uns und wir fragen die gewählten Stadtverordneten: Warum stellen Sie sich gegen diese Anträge? Warum wollen Sie nicht, dass die Bürger ihre Probleme im Stadtrat darlegen können. Die zwei Bürgerfragestunden im Jahr sind unserer Meinung nicht ausreichend, da die Zeitspanne dazwischen viel zu groß ist. In anderen Städten und Gemeinden gehört die Bürgerfragestunde zu Selbstverständlichkeit.
Das bisher dargelegte Argument, dass die Fragestunde zu viel Zeit in Anspruch nimmt können wir nicht gelten lassen. Die bisherigen Bürgerfragenstunden haben gezeigt, dass der Andrang von Fragenden nicht übermäßig ist. Und auf das Jahr verteilt würde die Fragezeit sich noch verringern.
Wir appellieren von hier aus nochmals an die Stadtratsmitglieder, verweigern Sie sich den Bürgern nicht, indem Sie die Bürgerfragestunde ablehnen.
Wolfgang Dittrich, Verein für Bürgerhilfe
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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