Do, 07:03 Uhr
30.07.2009
Thema Kindertagesstätten (2)
Zum Thema Tariferhöhungen bei den kommunalen Beschäftigten in den Kindertagesstätten gibt es von der Fraktionsvorsitzende der Linken im Sondershäuser Stadtrat, Sigrid Rößner, eine Forderung an den Bürgermeister und den Stadtrat von Sondershausen ...
Die Tariferhöhungen bei den kommunalen Beschäftigten in den Kindertagesstätten war ein längst überfälliger Schritt. Weder die Eltern, Kitas noch die Kommunen dürfen jetzt unter dem Tarifabschluss leiden. Vielmehr ist die Landesregierung aufgefordert, die in den letzten Jahren vorgenommenen Kürzungen bei den Kindertagesstätten zurückzunehmen. Dies entspräche auch der Forderung des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen".
Mit der Rücknahme der Kürzungen wären die Kommunen in der Lage, die Tariferhöhungen ohne höhere Kostenbeteiligung der Eltern umzusetzen. Doch die vage Ankündigung des Thüringer Kultusministers, dass sich das Land eventuell an den Mehrkosten beteiligt, schafft eigentlich nur mehr Verunsicherung, als dass sie Beschäftigten, Eltern und Kommunen Finanzierungssicherheit gibt.
DIE LINKE. Sondershausen fordert Bürgermeister und Stadtrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Tarifabschluss unabhängig von der Finanzlage, ohne Gebührenerhöhungen, Stellenstreichungen oder gar Kita- Schließungen umgesetzt werden kann.
Jetzt, haben die in den Stadtrat eingezogenen Parteien, Verbände und Initiativen erstmalig die Gelegenheit sich ihrer Wahlversprechen zu erinnern und konsequent für die Beibehaltung der Kitagebühren einzusetzen.
Zum einen sind wir auf die hohe Auslastung unserer 13 Kindereinrichtungen stolz, doch zum anderen werden die "finanziellen Delegierungen" des Landes an die Kommunen von der Mehrheit der Stadtratsmitglieder zu schnell akzeptiert.
Deshalb gilt es jetzt, sich gemeinsam dafür einzusetzen, beim Land unbürokratisch Finanzhilfen zu beantragen und auch bewilligt zu bekommen. Es wäre doch völlig unverständlich einerseits mittelfristig gebührenfreie Kitas zu wollen und andererseits jetzt die Gebühren bei den Eltern nach oben zu schrauben oder Leistungen abzusenken.
Sigrid Rößner
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.
Autor: khhDie Tariferhöhungen bei den kommunalen Beschäftigten in den Kindertagesstätten war ein längst überfälliger Schritt. Weder die Eltern, Kitas noch die Kommunen dürfen jetzt unter dem Tarifabschluss leiden. Vielmehr ist die Landesregierung aufgefordert, die in den letzten Jahren vorgenommenen Kürzungen bei den Kindertagesstätten zurückzunehmen. Dies entspräche auch der Forderung des Volksbegehrens "Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen".
Mit der Rücknahme der Kürzungen wären die Kommunen in der Lage, die Tariferhöhungen ohne höhere Kostenbeteiligung der Eltern umzusetzen. Doch die vage Ankündigung des Thüringer Kultusministers, dass sich das Land eventuell an den Mehrkosten beteiligt, schafft eigentlich nur mehr Verunsicherung, als dass sie Beschäftigten, Eltern und Kommunen Finanzierungssicherheit gibt.
DIE LINKE. Sondershausen fordert Bürgermeister und Stadtrat auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Tarifabschluss unabhängig von der Finanzlage, ohne Gebührenerhöhungen, Stellenstreichungen oder gar Kita- Schließungen umgesetzt werden kann.
Jetzt, haben die in den Stadtrat eingezogenen Parteien, Verbände und Initiativen erstmalig die Gelegenheit sich ihrer Wahlversprechen zu erinnern und konsequent für die Beibehaltung der Kitagebühren einzusetzen.
Zum einen sind wir auf die hohe Auslastung unserer 13 Kindereinrichtungen stolz, doch zum anderen werden die "finanziellen Delegierungen" des Landes an die Kommunen von der Mehrheit der Stadtratsmitglieder zu schnell akzeptiert.
Deshalb gilt es jetzt, sich gemeinsam dafür einzusetzen, beim Land unbürokratisch Finanzhilfen zu beantragen und auch bewilligt zu bekommen. Es wäre doch völlig unverständlich einerseits mittelfristig gebührenfreie Kitas zu wollen und andererseits jetzt die Gebühren bei den Eltern nach oben zu schrauben oder Leistungen abzusenken.
Sigrid Rößner
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.
