Auch wenn am Freitag in Sondershausen der Besuch des Spitzenkandidaten der SPD im Thüringer Wahlkampf im Vordergrund stand, nutzte kn die Zeit, Fragen an den SPD-Kandidaten für den Bundestag zu stellen...

Herr Lemme, sind Sie der Meinung, dass die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen soll?

Kein Zweifel: Die Lage in Afghanistan ist kritisch und die künftige Einsatzstrategie der Bundeswehr in Afghanistan muss auch in Zukunft immer wieder überprüft werden. Dennoch bin ich der Überzeugung, dass der Einsatz in der momentanen Situation richtig und notwendig ist.

Ein sofortiger Abzug der Truppen würde die Gewalt in Afghanistan nicht minimieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass Afghanistan wieder unter die Terrorherrschaft der Taliban fällt. Eine Herrschaft, in der fundamentale Menschenrechte mit Füßen getreten werden, Frauen keine Rechte haben und Männer entscheiden, ob Kinder zur Schule gehen.

Natürlich bin ich der Meinung, dass man den Frieden in Afghanistan nicht militärisch erzwingen kann. Die zivilen Aufbaubemühungen brauchen jedoch den Schutz durch militärische Präsenz. Der zivile Wiederaufbau macht erkennbar Fortschritte. Davon berichten die Medien wenig. Schulen, Krankenhäuser und Straßen entstehen. Die Stärkung der afghanischen Sicherheitskräfte kommt voran, muss aber noch weiter verstärkt werden. Wenn die internationale Gemeinschaft Afghanistan jetzt sich selbst überlässt, würde in kürzester Zeit der Bürgerkrieg ins Land zurückkehren und mit ihm der internationale Terrorismus.

Herr Lemme, wenn Sie nach dem 27. September in den Deutschen Bundestag einziehen: Was ist Ihr größtes Anliegen?

Thüringen ist Niedriglohnland Nummer 1 in Deutschland. Eine kürzlich veröffentlichte Studie des DGB zeigt deutlich, was Sache ist: Die Thüringer arbeiten im Bundesvergleich am längsten und sie sind Spitzenreiter bei der Arbeitsproduktivität. Trotzdem werden bei uns Armutslöhne gezahlt.

Ich werde für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro als untere Orientierungsmarke kämpfen. Wer arbeitet, muss davon auch leben können. Ein Mindestlohn würde zu einem höheren Lohnniveau führen, das ist gut für die Sozialkassen und damit auch gut für die Renten.

Als Gewerkschafter und Sozialdemokrat fühle ich mich der Gerechtigkeit und der sozialen Verantwortung verpflichtet und wer wenn nicht wir müssen uns gegen die Ungerechtigkeit und für die betroffenen Arbeitnehmer stark machen!

Ein weiteres großes Anliegen ist mir das Verbot rechtsextremistischer Parteien.

Thema Gesundheit: Herr Lemme, wie stellen Sie sich die Zukunft der Gesundheitsvorsorge vor?

Ich kämpfe für die Einführung einer Bürgerversicherung mit einem einheitlichen Tarif, in die alle Bürgerinnen und Bürger und alle Einkommen einbezogen werden. Ich bin gegen eine Zwei-Klassen-Medizin bei der die Qualität der Versorgung vom Geldbeutel abhängt!

Danke für das Interview.

Hinweis für die Leser:
Als Tag der Bundestagswahl wurde der 27. September 2009 durch Anordnung des Bundespräsidenten vom 4. Januar 2009 bestimmt. Steffen Lemme kandidiert für den Bundestagswahlkreis 191 "Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land I"