So, 20:57 Uhr
04.10.2009
Demo für Atze (3)
Die Kündigung des Betreibers (Atze Schirm) des Klubhauses in Stockhausen von Sondershausen durch die Stadtverwaltung nimmt jetzt auch politische Formen an. Die FDP in Form von Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth äußert sich gegenüber kn wie folgt: Stadt muss die schweren Vorwürfe entkräften...
Die fristlose Kündigung des bisherigen Stocksen-Betreibers wirft auch bei dem Sondershäuser FDP-Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth eine Reihe von Fragen auf. Aus seiner Sicht müsse den Sondershäuser Bürgern schnell deutlich gemacht werden, dass die Stadt sauber und zielführend gehandelt habe. "Die Vorwürfe des langjährigen Betreibers sind gewichtig, das Vorgehen fragwürdig und die Zukunft ungewiss - hier muss schnell Aufklärung her", so Kurth.
Grundsätzlich, so Kurth, ist immer davon abzuraten, "in unserer kleinen Stadt die ganz große Keule zu schwingen und mit aller Wucht draufzuhauen." Er mahnte eindringlich, die Entscheidung zu überdenken und sich an einen Tisch zu setzen. "Wo kommen wir hin, wenn bei Mietrückständen die Menschen sofort ohne Mahnung und ohne Vorwarnung auf die Straße gesetzt werden. Das gilt für den sozialen Wohnungsbau ebenso wie für Selbständige und Mittelständler. Sollten die Vorwürfe stimmen, müssen wir uns die Frage stellen, in was für einer Verfassung unsere Stadt eigentlich ist und welche Ellenbogenmentalität in Sondershausen Einzug gehalten hat. Wo kommen wir hin, wenn sich bei Investoren und möglichen Zuzüglern rumspricht, dass in Sondershausen sehr rigide und rücksichtslos vorgegangen wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass die Stadtväter schleunigst Vertrauen wiederherstellen."
Kurth sagte, dass in einer Gesellschaft insbesondere in den Gemeinden ein großes Stück an inneren Frieden nötig sei. "Dies gilt insbesondere für unsere Heimatstadt, die große wirtschaftliche Probleme hat, eine hohe Arbeitslosigkeit aufweist und unter immenser Abwanderung besonders junger Leute leidet. Ich mahne eindringlich, den Frieden in unserer Stadt nicht zu beschädigen. Dafür ist eine sorgsame Stadtführung in erster Linie verantwortlich."
Kurth will sich an den Bürgermeister wenden und seine Position abfragen. Erst wenn klar sei, dass die Stadt einwandfrei und sauber agiert habe, werde sich die derzeitige Aufruhr legen. So müsse dargelegt werden, ob vor der fristlosen Kündigung des Stocksen-Betreibers die säumige Miete von der Stadt angemahnt wurde. Dabei müsse auch geklärt werden, ob die Stadt bislang immer und sofort bei säumigen Mieten fristlos gekündigt habe. Schließlich müsse klar sein, ob und wie oft sich der Stadtrat wegen des beklagten kulturellen Angebotes in Stocksen in den letzen zwei Jahrzehnten beschwert hat. "Der Stadtrat kann sicherlich glaubhaft nachweisen, dass der bisherige Betreiber wiederkehrende Beschwerden der Stadtväter einfach ignorierte. Dann sollte er es auch zeitnah tun."
Kurth will insgesamt Schaden für das Sondershäuser Außenbild abwenden. "Letztlich bedroht die Stadt mit ihrem Verhalten persönliche Existenzen. Wie werden Betriebe vor Ort aber auch mögliche Investoren reagieren, wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten?", fragt der FDP-Politiker. "Wer in unserer Gesellschaft und insbesondere in Sondershausen noch selbst Geld erwirtschaftet und nicht von der öffentlichen Hand lebt, muss sich darauf verlassen können, dass er politische Unterstützung hat. Selbst kleine Betriebe erwirtschaften nicht nur den Lohn für ihre Mitarbeiter, sondern v.a. auch die Steuern, die wir andernorts dringend benötigen." Deshalb stehe, wenn die Vorwürfe nicht ausgeräumt würden, für Sondershausen die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: "Wer will denn in einer Umgebung investieren und Arbeit schaffen, wo er kommunalpolitische Ränkespiele zu befürchten hat. Sondershausen muss hier schnell für Klarheit sorgen", so Kurth abschließend.
FDP
Autor: khhDie fristlose Kündigung des bisherigen Stocksen-Betreibers wirft auch bei dem Sondershäuser FDP-Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth eine Reihe von Fragen auf. Aus seiner Sicht müsse den Sondershäuser Bürgern schnell deutlich gemacht werden, dass die Stadt sauber und zielführend gehandelt habe. "Die Vorwürfe des langjährigen Betreibers sind gewichtig, das Vorgehen fragwürdig und die Zukunft ungewiss - hier muss schnell Aufklärung her", so Kurth.
Grundsätzlich, so Kurth, ist immer davon abzuraten, "in unserer kleinen Stadt die ganz große Keule zu schwingen und mit aller Wucht draufzuhauen." Er mahnte eindringlich, die Entscheidung zu überdenken und sich an einen Tisch zu setzen. "Wo kommen wir hin, wenn bei Mietrückständen die Menschen sofort ohne Mahnung und ohne Vorwarnung auf die Straße gesetzt werden. Das gilt für den sozialen Wohnungsbau ebenso wie für Selbständige und Mittelständler. Sollten die Vorwürfe stimmen, müssen wir uns die Frage stellen, in was für einer Verfassung unsere Stadt eigentlich ist und welche Ellenbogenmentalität in Sondershausen Einzug gehalten hat. Wo kommen wir hin, wenn sich bei Investoren und möglichen Zuzüglern rumspricht, dass in Sondershausen sehr rigide und rücksichtslos vorgegangen wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass die Stadtväter schleunigst Vertrauen wiederherstellen."
Kurth sagte, dass in einer Gesellschaft insbesondere in den Gemeinden ein großes Stück an inneren Frieden nötig sei. "Dies gilt insbesondere für unsere Heimatstadt, die große wirtschaftliche Probleme hat, eine hohe Arbeitslosigkeit aufweist und unter immenser Abwanderung besonders junger Leute leidet. Ich mahne eindringlich, den Frieden in unserer Stadt nicht zu beschädigen. Dafür ist eine sorgsame Stadtführung in erster Linie verantwortlich."
Kurth will sich an den Bürgermeister wenden und seine Position abfragen. Erst wenn klar sei, dass die Stadt einwandfrei und sauber agiert habe, werde sich die derzeitige Aufruhr legen. So müsse dargelegt werden, ob vor der fristlosen Kündigung des Stocksen-Betreibers die säumige Miete von der Stadt angemahnt wurde. Dabei müsse auch geklärt werden, ob die Stadt bislang immer und sofort bei säumigen Mieten fristlos gekündigt habe. Schließlich müsse klar sein, ob und wie oft sich der Stadtrat wegen des beklagten kulturellen Angebotes in Stocksen in den letzen zwei Jahrzehnten beschwert hat. "Der Stadtrat kann sicherlich glaubhaft nachweisen, dass der bisherige Betreiber wiederkehrende Beschwerden der Stadtväter einfach ignorierte. Dann sollte er es auch zeitnah tun."
Kurth will insgesamt Schaden für das Sondershäuser Außenbild abwenden. "Letztlich bedroht die Stadt mit ihrem Verhalten persönliche Existenzen. Wie werden Betriebe vor Ort aber auch mögliche Investoren reagieren, wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten sollten?", fragt der FDP-Politiker. "Wer in unserer Gesellschaft und insbesondere in Sondershausen noch selbst Geld erwirtschaftet und nicht von der öffentlichen Hand lebt, muss sich darauf verlassen können, dass er politische Unterstützung hat. Selbst kleine Betriebe erwirtschaften nicht nur den Lohn für ihre Mitarbeiter, sondern v.a. auch die Steuern, die wir andernorts dringend benötigen." Deshalb stehe, wenn die Vorwürfe nicht ausgeräumt würden, für Sondershausen die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel: "Wer will denn in einer Umgebung investieren und Arbeit schaffen, wo er kommunalpolitische Ränkespiele zu befürchten hat. Sondershausen muss hier schnell für Klarheit sorgen", so Kurth abschließend.
FDP
