Der Vorsitzende des Ortsverbandes des VIBT, Rainer Scheerschmidt, beschäftigt sich in seiner Stellungnahme mit der Bürgercourage der Jugendlichen zur Weiterbetreibung des Clubhaus „Stocksen“ durch den Pächter Atze Schirm. Den vollen Wortlaut gibt es hier...

Die Jugendlichen der Stadt Sondershausen wollten am 03.10.2009 ihren Unmut über die ausgesprochene fristlose Kündigung des Pächters des „Stocksen“ zum Ausdruck bringen. Aber wie 1989 zu den Anfängen der Montagsdemonstrationen in Leipzig, konnte man in Sondershausen nur die eisenharte Keule schwingen, und man versuchte unter Polizeischutz, diesen Protest abzuwürgen.

Warum? Hätte man, statt die Jugendlichen im Vorfeld zu verärgern, nicht gleich ein Gesprächsangebot machen können? Es wäre manche Auseinandersetzung erspart geblieben. Formal rechtlich war die Stadtverwaltung im Recht. Hätte es aber nicht andere Wege der Lösung gegeben?

Mit Ordnungsstrafandrohungen oder sogar Verhängung von Ordnungsstrafen ist das Problem nicht gelöst. Im Gegenteil! Das es die Jugendlichen nicht auf Randale und Ärger angelegt hatten, sondern lediglich auf ihre Bedenken, Sorgen und Ansichten aufmerksam machen und ernst genommen werden wollten, zeigt allein der Umstand, dass die Situation zu keiner Zeit eskalierte und die Jugendlichen immer wieder Ruhe in ihre Reihen einziehen ließen.

Nach Beendigung der Feierstunde der Stadtverwaltung stellte sich der Bürgermeister, die erste Beigeordnete des Bürgermeister und der Leiter der Wirtschaftsförderung den Jugendlichen zu einem Gespräch. Die Argumente waren aber immer die gleichen. Wegen Mietrückständen blieb keine andere Wahl als die Kündigung, so die Aussagen des Bürgermeisters und die beiden anderen Vertreter der Stadt stimmten zu. Als die Jugendlichen ins Feld führten, dass ein Antrag des Pächters erst mit einer Frist von zweieinhalb Monaten bearbeitet wurde, wusste Niemand so richtig, woran es gelegen hat. Letztendlich sagte Herr Dönhoff okay das habe ich versäumt.

Kann man für Versäumnisse der Mitarbeiter der Stadtverwaltung den Pächter verantwortlich machen? Das Argument von Herrn Dönhoff die Plakate für Veranstaltungen im „Stocksen“ hätten entfernt werden müssen, da die Genehmigungsplakette der Stadt gefehlt hätte ist zwar rechtlich auch in Ordnung. Erweckt aber den Eindruck auch ein an den Haaren herangezogenes Argument zu sein, denn wer heute durch die Stadt läuft sieht viele Plakate auf denen diese Plakette auch fehlt und Niemand stört sich daran. Gibt es doch nicht gleiches Recht für alle?

Eigentlich sollte Wirtschaftsförderung die Unterstützung und Hilfe der Gewerbetreibenden sein auch in der Hinsicht, dass diese ihre Existenz sichern können und nicht ständig damit rechnen müssen, von heute auf morgen vor dem Nichts zu stehen.
Das ist keine Wirtschaftsförderung, sondern ganz schlicht und einfach Wirtschaftsvernichtung. Interessant war auch der Rechtfertigungsversuch, man hätte kündigen müssen, da auch in Nordhausen die „Alte Weberei“ geschlossen hätte. Den Zusammenhang muss man erst einmal begreifen.

Die Mitglieder des Ortsverband Sondershausen des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) fordern eine nochmalige intensive Überprüfung der Entscheidung durch den Bürgermeister. Weiterhin fordern wir eine Diskussionsrunde mit den Jugendlichen über die Erhaltung des Klubhaus „Stocksen“ mit dem Pächter Atze Schirm. Diese Diskussion sollte zu einer Zeit geplant werden, zu der auch die Jugendlichen anwesend sein können, die außerhalb arbeiten müssen (da es in Sondershausen doch so viel geschaffene Arbeitsplätze gibt). An einer Räumlichkeit zur Diskussion kann es nicht scheitern, denn die Stadt hat ja jetzt den Saal im „ Stocksen“.

Des weiteren fordern wir eine aktive Mitarbeit an der Lösung der aufgeworfenen Probleme durch alle Stadtratsmitglieder. Positionieren Sie sich bitte. Das Verhalten einzelner Stadtratsmitglieder, sogar eines Fraktionsvorsitzenden, warf ein schlechtes Bild auf den Stadtrat, wie in der anschließenden Diskussion mit den Jugendlichen zum Ausdruck kam.

Es war immerhin gut, dass es einen Weg bei Optik am Markt zur Hauptstraße gibt, wo man sich davonschleichen konnte, ohne sich um die Meinung der Bürger zu kümmern. Man kann auch als Stadtratsmitglied aus der Ferne das Geschehen betrachten. Wozu sich die Argumente anhören? Die Mitglieder des Ortsverband Sondershausen des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) sind jederzeit bereit aktiv und konstruktiv an der Lösung des Problems mitzuarbeiten.
Rainer Scheerschmidt
Vorsitzender des Ortsverband
Volksinteressenbund Thüringen