Fr, 20:00 Uhr
09.10.2009
Viele Beschlüsse gefasst (1)
In der Sitzung des zweiten Stadtrates wurden auch eine ganze Reihe Beschlüsse gefasst. Eine Haushaltssperre ist verhängt worden. Was so schlossen wurde, erfahren Sie hier.....
Einstimmig beschlossen wurde der Nachtragshaushalt 2009 und der zugehörige Finanzplan 2009. Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, um die gesamten Maßnahmen des Konjunkturpakets II einzuarbeiten. Festgesetzt wurden im Verwaltungshaushalt in der Einnahme 28.213.345 Euro und in der Ausgabe 28.213.345 Euro und im Vermögenshaushalt in der Einnahme 9.110.585 Euro und in der Ausgabe 9.110.585 Euro.
Eingearbeitet wurden bereits 500.000 Euro Minderung bei der Gewerbsteuer. Die Krise hat auch Sondershausen erreicht. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) befürchtet sogar Mindereinnahmen in Höhe von 2 bis 2,5 Millionen Euro. Aus diesem Grund wurde bereits eine Haushaltssperre verhängt, Was nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, muss vom Bürgermeister in der Ausgabe vorher bestätigt werden. Damit soll das erwartete Defizit gemindert werden.
Ebenfalls einstimmig fasste der Stadtrat den Beschluss über den Vorentwurf zur 4. Veränderung des Bebauungsplans Nr. 44 zum Gewerbepark Hainleite. Ziel ist, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zu erreichen. Im Bericht von kn zum Hauptausschuss war schon über die Maßnahmen berichtet worden.
Einstimmig wurde beschlossen, dass ein Radwegekonzept für die Stadt Sondershausen erarbeitet werden soll. Eingebracht worden war die Beschlussvorlage von der Fraktion der Freien Wähler. Annemarie Voigt begründete die Einreichung der Vorlage, dass die Stadt Sondershausen erheblichen Nachholbedarf beim Ausbau von Radwegen hat. Ziel muss sein, so Voigt, dass die Ortsteile von Sondershausen mit der Kernstadt verbunden wird. Ähnliche Forderungen hatte kn schon des öfteren gefordert.
Bürgermeister Kreyer unterstützte den Beschluss. Zwar sei Sondershausen nicht die typische Radfahrer statt wie Münster, aber es wird immer mehr mit dem Rad gefahren. Das Radwegkonzept der 90er Jahre muss fortgeschrieben werden, zumal sich mit der Ortsumgehung Sondershausen die Verkehrsströme in der Stadt völlig verändert hatten. Auch Kreyer monierte, wir haben das Gefühl, dass nur im Osten des Kreises Radwege gebaut werden. Im Frühjahr 2010 soll es eine Radewege-Konferenz geben, dass hatte Stadtrat Helmut Nüchter (Freie Wähler) bereits vorab in einem Gespräch mit kn geäußert. Bleibt nur zu hoffen, dass diese Radwegekonzeption schnell erarbeit und vor allem umgesetzt wird.
Auch Stadträtin Antje Hochwind (SPD) hatte im Hinblick auf den Ferienpark Feuerkuppe die Beschlussfassung empfohlen. Die fehlenden Radwege sind nicht unproblematisch für den Ferienpark. Ob allerdings der Traum von Helmut Nüchter (Radweg auf der alten Eisenbahntrasse Bad Frankenhausen – Sondershausen) unbedingt wahr werden sollte, wird von den Eisenbahnfans sicher nicht gern gesehen. Interessant wäre es sicher.
Der Antrag der NUBI, vorgetragen von Gerhard Axt, die Stadtverwaltung zu beauftragen an allen Bushaltestellen Abfallbehälter (Papierkörbe) aufzustellen, wurde bei einer Stimmenthaltung in den Bauausschuss verwiesen.
Zum Antrag der NUBI, eine Pilzberatung aufzubauen, hat eine neue Entwicklung genommen. Laut Kreyer wird immer noch ein Pilzberater gesucht. Aber zur Zeit ist bereits am Sonntag eine Pilzberatung in der Stadt möglich. Ein nicht in Sondershausen lebender Pilzexperte wird aber an den Wochenende eine Pilzberatung anbieten. Hintergrund: Der junge Mann besucht seine Eltern und wird der Stadt vorläufig erst mal aus der Patsche helfen. Über die Termin hat kn bereits berichtet. Unabhängig davon, so Kreyer, sucht man in der Stadt eine eigenständige Lösung. Geplant ist eventuell eine Zusammenarbeit mit einer Apotheke. Erste Gespräche mit den Apothekern sind über die Stadtapotheke, Andrea Westermeyer, bereits angelaufen. Hintergrund dazu ist, dass Bürgermeister Kreyer so eine funktionierende Pilzberatung über eine Apotheke in einer Harzstadt entdeckt hatte. Keine schlechte Lösung, denn Apotheker kennen sich schon mit vielen lateinischen Bezeichnungen aus, so Kreyer. Schließlich war der letzte Bewerber bei der Prüfung gerade an den vielen lateinischen Bezeichnungen der Pilz gescheitert. Die Gespräche laufen aber noch.
Autor: khhEinstimmig beschlossen wurde der Nachtragshaushalt 2009 und der zugehörige Finanzplan 2009. Der Nachtragshaushalt wurde notwendig, um die gesamten Maßnahmen des Konjunkturpakets II einzuarbeiten. Festgesetzt wurden im Verwaltungshaushalt in der Einnahme 28.213.345 Euro und in der Ausgabe 28.213.345 Euro und im Vermögenshaushalt in der Einnahme 9.110.585 Euro und in der Ausgabe 9.110.585 Euro.
Eingearbeitet wurden bereits 500.000 Euro Minderung bei der Gewerbsteuer. Die Krise hat auch Sondershausen erreicht. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) befürchtet sogar Mindereinnahmen in Höhe von 2 bis 2,5 Millionen Euro. Aus diesem Grund wurde bereits eine Haushaltssperre verhängt, Was nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, muss vom Bürgermeister in der Ausgabe vorher bestätigt werden. Damit soll das erwartete Defizit gemindert werden.
Ebenfalls einstimmig fasste der Stadtrat den Beschluss über den Vorentwurf zur 4. Veränderung des Bebauungsplans Nr. 44 zum Gewerbepark Hainleite. Ziel ist, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zu erreichen. Im Bericht von kn zum Hauptausschuss war schon über die Maßnahmen berichtet worden.
Einstimmig wurde beschlossen, dass ein Radwegekonzept für die Stadt Sondershausen erarbeitet werden soll. Eingebracht worden war die Beschlussvorlage von der Fraktion der Freien Wähler. Annemarie Voigt begründete die Einreichung der Vorlage, dass die Stadt Sondershausen erheblichen Nachholbedarf beim Ausbau von Radwegen hat. Ziel muss sein, so Voigt, dass die Ortsteile von Sondershausen mit der Kernstadt verbunden wird. Ähnliche Forderungen hatte kn schon des öfteren gefordert.
Bürgermeister Kreyer unterstützte den Beschluss. Zwar sei Sondershausen nicht die typische Radfahrer statt wie Münster, aber es wird immer mehr mit dem Rad gefahren. Das Radwegkonzept der 90er Jahre muss fortgeschrieben werden, zumal sich mit der Ortsumgehung Sondershausen die Verkehrsströme in der Stadt völlig verändert hatten. Auch Kreyer monierte, wir haben das Gefühl, dass nur im Osten des Kreises Radwege gebaut werden. Im Frühjahr 2010 soll es eine Radewege-Konferenz geben, dass hatte Stadtrat Helmut Nüchter (Freie Wähler) bereits vorab in einem Gespräch mit kn geäußert. Bleibt nur zu hoffen, dass diese Radwegekonzeption schnell erarbeit und vor allem umgesetzt wird.
Auch Stadträtin Antje Hochwind (SPD) hatte im Hinblick auf den Ferienpark Feuerkuppe die Beschlussfassung empfohlen. Die fehlenden Radwege sind nicht unproblematisch für den Ferienpark. Ob allerdings der Traum von Helmut Nüchter (Radweg auf der alten Eisenbahntrasse Bad Frankenhausen – Sondershausen) unbedingt wahr werden sollte, wird von den Eisenbahnfans sicher nicht gern gesehen. Interessant wäre es sicher.
Der Antrag der NUBI, vorgetragen von Gerhard Axt, die Stadtverwaltung zu beauftragen an allen Bushaltestellen Abfallbehälter (Papierkörbe) aufzustellen, wurde bei einer Stimmenthaltung in den Bauausschuss verwiesen.
Zum Antrag der NUBI, eine Pilzberatung aufzubauen, hat eine neue Entwicklung genommen. Laut Kreyer wird immer noch ein Pilzberater gesucht. Aber zur Zeit ist bereits am Sonntag eine Pilzberatung in der Stadt möglich. Ein nicht in Sondershausen lebender Pilzexperte wird aber an den Wochenende eine Pilzberatung anbieten. Hintergrund: Der junge Mann besucht seine Eltern und wird der Stadt vorläufig erst mal aus der Patsche helfen. Über die Termin hat kn bereits berichtet. Unabhängig davon, so Kreyer, sucht man in der Stadt eine eigenständige Lösung. Geplant ist eventuell eine Zusammenarbeit mit einer Apotheke. Erste Gespräche mit den Apothekern sind über die Stadtapotheke, Andrea Westermeyer, bereits angelaufen. Hintergrund dazu ist, dass Bürgermeister Kreyer so eine funktionierende Pilzberatung über eine Apotheke in einer Harzstadt entdeckt hatte. Keine schlechte Lösung, denn Apotheker kennen sich schon mit vielen lateinischen Bezeichnungen aus, so Kreyer. Schließlich war der letzte Bewerber bei der Prüfung gerade an den vielen lateinischen Bezeichnungen der Pilz gescheitert. Die Gespräche laufen aber noch.