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Sa, 05:01 Uhr
10.10.2009

Viele Beschlüsse gefasst (2)

In der Sitzung des zweiten Stadtrates wurden u.a. die Ausschüsse des Stadtrates gewählt, hier eine erste Übersicht.....

Einstimmig in den Bauausschuss gewählt wurde (in Klammer die Vertreter):
CDU
Reinhard Ranzinger (Dr. Christine Kietzer)
Manfred Langenberger (Hartmut Thiele)
Die Linke
Frank Schmitz (Winfried Schmidt)
SPD/Grüne
Andreas Gothe (Michael Strotzer)
Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler /FDP
Helmut Nüchter (Annemarie Voigt)

Einstimmig in den Wirtschaftsausschuss gewählt wurde (in Klammer die Vertreter):
CDU
Michael Witzenhausen (Maria Eichhorn)
Die Linke
Alois Weigel (Beatrice Ritzke)
SPD/Grüne
Antje Hochwind (Karl Sisolefski)
Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler /FDP
Marko Zelmer (Helmut Nüchter)
NPD
Patrick Weber

Einstimmig in den Kulturausschuss gewählt wurde (in Klammer die Vertreter):
CDU
Matthias Deichstetter (Maria Eichhorn)
Die Linke
Erika Müller (Sigrid Rössner)
SPD/Grüne
Karl Sisolefski (Michael Strotzer)
Fraktion Volkssolidarität
Bärbel Thormann (Tobias Schneegans)
NUBI
Gerhard Axt


Einstimmig in den Sozialausschuss gewählt wurde (in Klammer die Vertreter):
CDU
Manfred Langenberger (Marko Zillmann)
Die Linke
Sigrid Rössner (Erika Müller)
SPD/Grüne
Jürgen Rauschenbach (Antje Hochwind)
VIBT
Andreas Links (Annemarie Voigt Freie Wähler)

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Haushaltsrechnung 2008 der Stadt Sondershausen. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. Im Jahre 2008 wurde ein Überschuss von rund 2.898 T-Euro erwirtschaftet. Da s war unter anderem möglich, weil rund 1.737 T-Euro Kredite nicht in Anspruch genommen werden mussten und mit rund 1.323 T-Euro eine wesentliche Erhöhung der Gewerbesteuereinnahme zu verzeichnen war. Mit dem Überschuss ist es gelungen die Gesamtverschuldung der Stadt Sondershausen auf 633,51 Euro je Einwohner zu senken (Stichtag 31.12.2008).


Eine interessante Diskussion gab es hinsichtlich der Frage, darf ein Stadtratmitglied bei einer Anwohnerversammlung, in die normalerweise nur personenbezogen die Anwohner eingeladen werden, teilnehmen und auch noch Fragen stellen? Stadtrat Alois Weigl (Die Linke) wurde das von einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung zumindest hinsichtlich des Stellens von Fragen verweigert. Auch Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) konnte diese sehr spezielle Frage nicht beantworten und sagte Alois Weigl eine Prüfung zu. Wobei in diesem Falle nicht mal eindeutig erklärt wurde, in welcher Funktion er eigentlich da war, offiziell als Stadtrat oder in seiner Funktion als Mitglied des Vereins für Bürgerhilfe. Strenggenommen sind das zwei verschiedene Schuhe, die durchaus rechtlich unterschiedlich bewertet werden könnten. Man darf gespannt sein.

Autor: khh

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