Fr, 14:04 Uhr
23.10.2009
Kurth bei Koalitionsmarathon
FDP Bundestagsmitglied Patrick Kurth, der auch beim Koalitionsmarathon in Berlin dabei war, ist sich sicher, dass Koalitionsvertrag Impulse für Region geben wird. Dazu erreichte kn folgende Meldung...
Vor Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin geht der hiesige Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, MdB, von deutlichen Impulsen für die Region und einem damit verbundenen Aufbruch aus. Kurth sagte, dass die bisherigen Verhandlungsergebnisse im Sinne des Wahlkreises wären. "Die beschlossene Erhöhung des Hartz-IV-Schonvermögens beendet endlich die bisherige ungerechte Praxis von CDU, SPD und Grünen. Wer arbeitet, muss mehr davon haben, auch wenn er die Arbeit verliert", so Kurth.
Von Samstag an wird Kurth an allen FDP-Gremien teilnehmen, die den bis heute zu behandelnden Koalitionsvertrag beraten. Bereits in Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen hatte Kurth mit seiner Ländergruppe spezielle Themen der neuen Bundesländer gesetzt. "Die Unterhändler der Ländergruppe haben sich zum Teil nach heftigen Ringen in vielen Bereichen durchsetzen können. Dazu gehören Themen wie Modellregionen, einheitliches Rentensystem Ost/West, besondere Bewertung des Abwanderungsproblems oder schnellstmögliche Umsetzung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, stehen in der jetzigen Vorlage des Koalitionsvertrages. Allerdings sei noch unklar, ob auch diese Forderungen in der Endfassung des Vertrages bleiben. "Diese verhandeln die Parteivorsitzenden", so Kurth.
Sollte das Thema Modellregion weiterhin im Vertrag stehen, setzt sich der Bundestagsabgeordnete dafür ein, dass die Landkreise im Bundestagswahlkreis an dem Projekt teilnehmen. Dazu werde Kurth das Gespräch mit Kommunal- und Landespolitikern suchen. "In den Modellregionen sollen bürokratische Hemmnisse und Überregulierungen zeitweise ausgesetzt werden. Dadurch erhöht sich die Wirtschaftskraft, die Folge ist ein selbsttragender Aufschwung. Diese Chance müssen wir nutzen!" Dazu allerdings müsse nach der Wahl schnell gehandelt werden.
Kurth sagte auch, dass nach wie vor die Finanz- und Steuerpolitik ganz entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung im Wahlkreis sei. "Über 90 Prozent unserer Betriebe haben weniger als zehn Mitarbeiter. Oft ist ihr größtes Problem das fehlende Eigenkapital. Eine von Grund auf veränderte Haushaltspolitik schafft Soforthilfe", so Kurth. Ziel müsse es sein, Arbeit zu schaffen und Abwanderung zu vermindern.
Am Sonntag will die FDP bei einem Bundesparteitag in Berlin den Koalitionsvertrag beraten. Einen Tag zuvor nimmt Kurth gemeinsam mit FDP-Landeschef Uwe Barth, MdL, an der gemeinsamen Sitzung von Bundesvorstand und Bundestagsfraktion teil. Nächste Woche Montag wird das FDP-Personal für Regierung und Fraktionsspitze gewählt. Am Dienstag folgt die Wahl des Bundestagspräsidiums, einen Tag später soll die Kanzlerin gewählt und das Kabinett vereidigt werden. An allen Terminen nimmt Kurth teil, der die kommenden Tage als die spannendste Zeit meines politischen Lebens bezeichnete.
Autor: khhVor Ende der Koalitionsverhandlungen in Berlin geht der hiesige Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, MdB, von deutlichen Impulsen für die Region und einem damit verbundenen Aufbruch aus. Kurth sagte, dass die bisherigen Verhandlungsergebnisse im Sinne des Wahlkreises wären. "Die beschlossene Erhöhung des Hartz-IV-Schonvermögens beendet endlich die bisherige ungerechte Praxis von CDU, SPD und Grünen. Wer arbeitet, muss mehr davon haben, auch wenn er die Arbeit verliert", so Kurth.
Von Samstag an wird Kurth an allen FDP-Gremien teilnehmen, die den bis heute zu behandelnden Koalitionsvertrag beraten. Bereits in Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen hatte Kurth mit seiner Ländergruppe spezielle Themen der neuen Bundesländer gesetzt. "Die Unterhändler der Ländergruppe haben sich zum Teil nach heftigen Ringen in vielen Bereichen durchsetzen können. Dazu gehören Themen wie Modellregionen, einheitliches Rentensystem Ost/West, besondere Bewertung des Abwanderungsproblems oder schnellstmögliche Umsetzung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, stehen in der jetzigen Vorlage des Koalitionsvertrages. Allerdings sei noch unklar, ob auch diese Forderungen in der Endfassung des Vertrages bleiben. "Diese verhandeln die Parteivorsitzenden", so Kurth.
Sollte das Thema Modellregion weiterhin im Vertrag stehen, setzt sich der Bundestagsabgeordnete dafür ein, dass die Landkreise im Bundestagswahlkreis an dem Projekt teilnehmen. Dazu werde Kurth das Gespräch mit Kommunal- und Landespolitikern suchen. "In den Modellregionen sollen bürokratische Hemmnisse und Überregulierungen zeitweise ausgesetzt werden. Dadurch erhöht sich die Wirtschaftskraft, die Folge ist ein selbsttragender Aufschwung. Diese Chance müssen wir nutzen!" Dazu allerdings müsse nach der Wahl schnell gehandelt werden.
Kurth sagte auch, dass nach wie vor die Finanz- und Steuerpolitik ganz entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung im Wahlkreis sei. "Über 90 Prozent unserer Betriebe haben weniger als zehn Mitarbeiter. Oft ist ihr größtes Problem das fehlende Eigenkapital. Eine von Grund auf veränderte Haushaltspolitik schafft Soforthilfe", so Kurth. Ziel müsse es sein, Arbeit zu schaffen und Abwanderung zu vermindern.
Am Sonntag will die FDP bei einem Bundesparteitag in Berlin den Koalitionsvertrag beraten. Einen Tag zuvor nimmt Kurth gemeinsam mit FDP-Landeschef Uwe Barth, MdL, an der gemeinsamen Sitzung von Bundesvorstand und Bundestagsfraktion teil. Nächste Woche Montag wird das FDP-Personal für Regierung und Fraktionsspitze gewählt. Am Dienstag folgt die Wahl des Bundestagspräsidiums, einen Tag später soll die Kanzlerin gewählt und das Kabinett vereidigt werden. An allen Terminen nimmt Kurth teil, der die kommenden Tage als die spannendste Zeit meines politischen Lebens bezeichnete.
