Do, 18:51 Uhr
29.10.2009
Finanzlage schwierig
Vor dem Hauptausschuss des Stadtrates Sondershausen wies Bürgermeister Kreyer auf die prekäre Finanzlage vieler Städte hin. Auch in Sondershausen sieht es nicht rosig aus...
Wie schwierig die Finanzlage ist, machte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) in der Darstellung der Aufgaben sichtbar. Täglich wird die Einnahmesituation analysiert und meist muss konstatiert festgestellt werden, sie sinken immer weiter.
Ausgegeben wird von der Stadt nur noch wozu sie rechtlich verpflichtet ist, oder wenn Gefahr in Verzug ist. Wer in den Ämtern etwas ausgeben will muss vorher ein Deckblatt ausfüllen und ohne Unterschrift vom Bürgermeister oder der 1. Beigeordneten geht nichts mehr. Trotzdem geht es Sondershausen noch etwas besser, als vielen vergleichbaren Kommunen, die überhaupt keinen Haushalt für 2010 ausgleichen können, so Kreyer vor dem Hauptausschuss.
Und trotzdem musste der Hauptausschuss heute eine weitere zusätzliche Ausgabe bestätigen (eine Stimmenthaltung). Auf Grund des sehr desolaten Zustandes der Straßenbeleuchtungsmasten muss die Straßenbeleuchtung in der U.-von-Hutten-Straße und der W.-Külz-Straße verkabelt und unterirdisch verlegt werden. Bereits im Mai diesen Jahres hatte der Stadtrat sich für die Erhebung von Ausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung ausgesprochen. Das Preisangebot der Stadtwerke GmbH musste überarbeitet werden, da anfallende Positionen im Angebot, welches den Haushaltsplanungen zugrunde lag, nicht enthalten waren. Man hatte glatt vergessen, dass die Demontage der alten Masten auch berechnet werden muss, so Bauamtsleiter Manfred Kucksch vor dem Hauptausschuss. Wäre die Maßnahme nicht schon angelaufen, so Kreyer, wäre sie bei der Finanzlage nicht mehr begonnen worden. Die Mehrausgaben belaufen sich für die Stadt auf 2.700 Euro (U.-von-Hutten-Straße) und 10.000 Euro (W.-Külz-Straße).
Für die neuen Ortsteile laufen 2012 Konzessionsverträge (Energieversorgung) aus. Die am 16. Juli im Bundesanzeiger dazu gemachte Veröffentlichung rief drei Bieter auf den Plan, die jetzt geprüft werden. Die Entscheidung wird später im Stadtrat getroffen.
Autor: khhWie schwierig die Finanzlage ist, machte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) in der Darstellung der Aufgaben sichtbar. Täglich wird die Einnahmesituation analysiert und meist muss konstatiert festgestellt werden, sie sinken immer weiter.
Ausgegeben wird von der Stadt nur noch wozu sie rechtlich verpflichtet ist, oder wenn Gefahr in Verzug ist. Wer in den Ämtern etwas ausgeben will muss vorher ein Deckblatt ausfüllen und ohne Unterschrift vom Bürgermeister oder der 1. Beigeordneten geht nichts mehr. Trotzdem geht es Sondershausen noch etwas besser, als vielen vergleichbaren Kommunen, die überhaupt keinen Haushalt für 2010 ausgleichen können, so Kreyer vor dem Hauptausschuss.
Und trotzdem musste der Hauptausschuss heute eine weitere zusätzliche Ausgabe bestätigen (eine Stimmenthaltung). Auf Grund des sehr desolaten Zustandes der Straßenbeleuchtungsmasten muss die Straßenbeleuchtung in der U.-von-Hutten-Straße und der W.-Külz-Straße verkabelt und unterirdisch verlegt werden. Bereits im Mai diesen Jahres hatte der Stadtrat sich für die Erhebung von Ausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung ausgesprochen. Das Preisangebot der Stadtwerke GmbH musste überarbeitet werden, da anfallende Positionen im Angebot, welches den Haushaltsplanungen zugrunde lag, nicht enthalten waren. Man hatte glatt vergessen, dass die Demontage der alten Masten auch berechnet werden muss, so Bauamtsleiter Manfred Kucksch vor dem Hauptausschuss. Wäre die Maßnahme nicht schon angelaufen, so Kreyer, wäre sie bei der Finanzlage nicht mehr begonnen worden. Die Mehrausgaben belaufen sich für die Stadt auf 2.700 Euro (U.-von-Hutten-Straße) und 10.000 Euro (W.-Külz-Straße).
Für die neuen Ortsteile laufen 2012 Konzessionsverträge (Energieversorgung) aus. Die am 16. Juli im Bundesanzeiger dazu gemachte Veröffentlichung rief drei Bieter auf den Plan, die jetzt geprüft werden. Die Entscheidung wird später im Stadtrat getroffen.