Di, 00:13 Uhr
17.11.2009
Klingt nicht gut
Was gestern auf einer Einwohnerversammlung in Immenrode Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) zu verkünden hatte, betrifft die ganze Stadt und klingt nicht wirklich gut...
Eigentlich war es „nur“ die jährlich durchgeführte Einwohnerversammlung für die Ortsteile Immenrode, Großberndten und Kleinberndten, sowie für Straußberg. Aber wie bei Einwohnerversammlungen praktiziert, informiert der Bürgermeister erst mal über Probleme der ganzen Stadt. Und da ist das absolute Schwerpunktthema das Problem Finanzen!
Schon der erste Satz nach den üblichen Begrüßungen hatte es in sich. Dieses Jahr wird es große Probleme geben, die sich wahrscheinlich bis 2011 hinziehen werden und besonders die Städte im Osten treffen wird, aber nicht nur. Auch für Sondershausen sieht es nicht rosig aus.
Gab es 2008 noch einen sehr guten Abschluss, die Gewerbesteuereinnahmen waren in den letzten fünf Jahren von ca. 3,5 Millionen Euro auf ca. 6,5 Millionen Euro gestiegen, der Überschuss betrug 1,5 Millionen Euro, so kommt jetzt der große Einbruch im Jahre 2009. Die Mindereinnahmen bei Gewerbesteuern und Zuweisungen werden ein Loch von 2 bis 3 Millionen Euro reißen.
Und die Hiobsbotschaften reißen nicht ab. Diese Woche erfuhr Kreyer, dass 250.000 Euro Zuweisungen im November zusätzlich ausfallen werden! Seit Oktober 2009 läuft ja schon die Haushaltssperre, kn berichtete bereits, die dem Bürgermeister jede Menge zusätzlicher Arbeit beschert, muss er doch täglich zusätzlich 10 bis 20 Belegen abzeichnen, weil ohne seiner Unterschrift (oder der 1. Beigeordneten) auch nicht eine Rechnung beglichen wird, und seien es nur 50 Euro. Selbst Kreditinstitute, die bisher immer auf ihre Gewinne Gewerbesteuer leisten mussten, gingen fast mit „Null durchs Ziel“. Und da kann man noch froh sein, so Kreyer, dass dort nicht noch Verluste gemacht wurden.
Und 2010 wird es nicht besser aussehen. Man stehe, so Kreyer. Zwischen Wünschen und sinkenden Einnahmen. Es wird wohl ein Defizit von 2,5 Millionen Euro werden. Er sehe keine Möglichkeit, überhaupt einen Vermögenshaushalt aufzustellen. Selbst das Abarbeiten des Konjunkturpakets II sieht er in Gefahr, wenn nicht Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.
Über die Probleme habe er diese Woche in einem Schreiben den Gemeinde- und Städtetag, sowie die Kommunalaufsicht informiert, so Kreyer. Und als am Sonntag zum Volkstreuertag die neue Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in Sondershausen weilte, hatte Kreyer dieses brisante Thema ebenfalls angesprochen. Und Sondershausen steht nicht allein da mit den Problemen. In Thüringen werden wohl rund 300 Millionen Gewerbesteuereinnahmen fehlen.
Autor: khhEigentlich war es „nur“ die jährlich durchgeführte Einwohnerversammlung für die Ortsteile Immenrode, Großberndten und Kleinberndten, sowie für Straußberg. Aber wie bei Einwohnerversammlungen praktiziert, informiert der Bürgermeister erst mal über Probleme der ganzen Stadt. Und da ist das absolute Schwerpunktthema das Problem Finanzen!
Schon der erste Satz nach den üblichen Begrüßungen hatte es in sich. Dieses Jahr wird es große Probleme geben, die sich wahrscheinlich bis 2011 hinziehen werden und besonders die Städte im Osten treffen wird, aber nicht nur. Auch für Sondershausen sieht es nicht rosig aus.
Gab es 2008 noch einen sehr guten Abschluss, die Gewerbesteuereinnahmen waren in den letzten fünf Jahren von ca. 3,5 Millionen Euro auf ca. 6,5 Millionen Euro gestiegen, der Überschuss betrug 1,5 Millionen Euro, so kommt jetzt der große Einbruch im Jahre 2009. Die Mindereinnahmen bei Gewerbesteuern und Zuweisungen werden ein Loch von 2 bis 3 Millionen Euro reißen.
Und die Hiobsbotschaften reißen nicht ab. Diese Woche erfuhr Kreyer, dass 250.000 Euro Zuweisungen im November zusätzlich ausfallen werden! Seit Oktober 2009 läuft ja schon die Haushaltssperre, kn berichtete bereits, die dem Bürgermeister jede Menge zusätzlicher Arbeit beschert, muss er doch täglich zusätzlich 10 bis 20 Belegen abzeichnen, weil ohne seiner Unterschrift (oder der 1. Beigeordneten) auch nicht eine Rechnung beglichen wird, und seien es nur 50 Euro. Selbst Kreditinstitute, die bisher immer auf ihre Gewinne Gewerbesteuer leisten mussten, gingen fast mit „Null durchs Ziel“. Und da kann man noch froh sein, so Kreyer, dass dort nicht noch Verluste gemacht wurden.
Und 2010 wird es nicht besser aussehen. Man stehe, so Kreyer. Zwischen Wünschen und sinkenden Einnahmen. Es wird wohl ein Defizit von 2,5 Millionen Euro werden. Er sehe keine Möglichkeit, überhaupt einen Vermögenshaushalt aufzustellen. Selbst das Abarbeiten des Konjunkturpakets II sieht er in Gefahr, wenn nicht Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.
Über die Probleme habe er diese Woche in einem Schreiben den Gemeinde- und Städtetag, sowie die Kommunalaufsicht informiert, so Kreyer. Und als am Sonntag zum Volkstreuertag die neue Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) in Sondershausen weilte, hatte Kreyer dieses brisante Thema ebenfalls angesprochen. Und Sondershausen steht nicht allein da mit den Problemen. In Thüringen werden wohl rund 300 Millionen Gewerbesteuereinnahmen fehlen.