In der heutigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen hat Gerhard Axt (Nubi) in einem Beschlussantrag eine Wirtschaftinitiative der Stadt Sondershausen gefordert...

Anlass für Axt waren die aktuellen Auswirkungen der Wirtschaftskrise und die Schwierigkeiten in der demografischen Entwicklung. Dazu heißt es im Beschlussantrag:
Die Wirtschaftsinitiative als Bündnis für aktive Wirtschaftsförderung soll folgende Aufgaben übernehmen: Bekämpfung der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit, Stopp der Abwanderung junger Menschen und Verminderung der Armut durch:

• Schaffung günstiger und unbürokratischer Rahmenbedingungen zur verstärkten Ansiedlung kleiner- und mittelständischer Unternehmen (Standortmarketing)
  
• Erhaltung und Schaffung neuer Arbeitsplätze
  
• Grundlegende Reformierung der Wirtschaftspolitik und Anpassung an die gesellschaftlichen Verhältnisse (Offensive statt abwartende Wirtschaftsförderung, Erfahrungsaustausch mit anderen Städten)
  
• Wirksame Vermarktung von Gewerbeflächen, Immobilien und Herausarbeitung von Standortvorteilen auf Investorenmessen, wie z.B. der Expo Real in München
  
• Einforderung von Unterstützung durch Bund, Land und Kreis zum sinnvollen und progressiven Einsatz der Fördermittel

Die Leitung dieses Bündnisses soll der Bürgermeister der Stadt Sondershausen übernehmen. Es sollen langfristig Arbeitsgruppen zu diesem Zweck gebildet werden.

In der Begründung der Nubi heißt es:
"Arbeitslosigkeit ist der größte Verstoß gegen die Menschenwürde. Die extrem hohe Arbeitslosigkeit in unserer Stadt ist nicht länger hinnehmbar. Unsere Region darf nicht länger das Armenhaus der Nation sein. Die Arbeitslosigkeit im Kyffhäuserkreis beträgt 14%. Nirgendwo ist die Frauenarbeitslosenquote so hoch wie im Altenburger Land und im Kyffhäuserkreis (jeweils 16,2%). Jüngsten Prognosen zufolge verliert der Kyffhäuserkreis bis 2025 noch mal 27% seiner Bevölkerung, wenn dieser Entwicklung nicht wirksam entgegengetreten wird. Ein neues Bürgerzentrum, die Sanierung von Schulen und Kita's und andere Maßnahmen machen nur dann Sinn, wenn es auch genug Bürger gibt, die diese Einrichtungen nutzen können. Dazu ist eine aktive Wirtschaftspolitik zur Schaffung von Arbeitsplätzen zwingend notwendig."

Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) schlug vor, den Antrag in den Wirtschaftsausschuss zu verweisen. Er brachte aber auch zum Ausdruck, dass die kreisliche Wirtschaftsförderung und die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen in die Wirtschaftsinitiative eingebunden werden müssen.

Von der Sache her kam von allen Fraktionen Zustimmung. Sigrid Rößner (Die Linke) forderte, der Wirtschaftsausschuss müsste öfter tagen. Es käme auf die schnelle Umsetzung der Initiative an. Die 1, Beigeordnete des Bürgermeisters, Cornelia Kraffzick (SPD) sagt, wir müssen als Stadt die Rahmenbedingungen verbessern. Arbeitsplätze selbst kann die Stadt nicht schaffen.

Die Wirtschaftsinitiative der Nubi wurde einstimmig in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.