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Fr, 20:00 Uhr
18.12.2009

Neues aus Berlin (15)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU), zum Bericht Bundeswehreinsätze und wünscht im Anschluss allen Lesern der kn frohe Festtage...

Bundeswehreinsätze standen im Mittelpunkt der letzten Plenarwoche des Jahres.

In der letzten Parlamentswoche des Jahres 2009 beherrschten die Einsätze der Bundeswehr weithin die Debatten. Die Operation ALTHEA zur Stabilisierung des Friedens in Bosnien-Herzegowina (140 Einsatzkräfte) wurde um ein Jahr ebenso verlängert wie die Operation ATALANTA zum Schutz vor Piraterie rund um Somalia (1400 Einsatzkräfte).

Es wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet, der aufklären soll, wie es zu zahlreichen Opfern bei der Zerstörung von zwei Tanklastzügen in der afghanischen Stadt Kunduz kommen konnte, die von Terroristen entführt worden waren. Ich unterstützte die Einrichtung des Ausschusses. Afghanistan soll sehen, dass wir mit der Bundeswehr Sicherheit schaffen und beim Wiederaufbau helfen wollen. Wir wollen zeigen, dass es mit Demokratie, Freiheit und Toleranz eine gute Zukunft für die Menschen gibt.

Wir bedauern Gewalt. Nur eine Demokratie kann solche Vorkommnisse aufarbeiten und feststellen, ob die gebotene Sorgfalt im Umgang mit Gewalt geübt wurde und in welcher Notlage sich die Entscheider befanden. Afghanistan und Deutschland müssen sich gemeinsam um den Erfolg bemühen. Für Europa bedeutet das Sicherheit, für Afghanistan die Chance auf eine menschenwürdige Zukunft.

Mit dem Blick auf Weihnachten sollten wir unter anderem dankbar für diejenigen sein, die nicht unterm Tannenbaum feiern können, weil sie uns beschützen, weil sie uns transportieren oder für Licht und Wärme sorgen. Ich wünsche ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein friedliches Jahr 2010.
Johannes Selle
Autor: khh

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