Do, 23:28 Uhr
28.01.2010
Vorläufig keine Anhebung Gewerbesteuer
Wenig zu beschließen, zumindest im öffentlichen Teil, gab es auf der heutigen Stadtratsitzung im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen nicht viel zu beschließen. Es war mehr zuhören angesagt, was aber ungemein interessant war...
Über die beiden ersten Tagungsordnungspunkte Vorstellung der Ergebnisse der Grabung auf dem Frauenberg und Informationen zum Sachstand Bau eines Gästehauses für die Landesmusikakademie wird kn in zwei getrennten Artikeln berichten. Das kann darf man nicht mit wenigen Worten abtun.
Nicht weniger spannend waren die Ausführungen von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) zum Stand Haushalt 2010. Wie in vielen anderen Kommunen (Kreyer nannte z.B. Rudolstadt und Nordhausen) sind auch im Sondershäuser Haushalt noch große Löcher.
Von den Fachbereichen wurden im Verwaltungshaushalt Ausgaben in Höhe von 26.719.145 Euro angemeldet, denen aber nur 24.872.470 Euro entgegen stehen. Daraus resultiert eine Finanzierungslücke von 1.846.675 Euro. Zusammen mit einer notwendigen Pflichtzuführung von 1.647.830 Euro ergibt sich ein Fehlbetrag insgesamt im Verwaltungshaushalt von 3.494.505 Euro.
Die Ursachen sind um ca. 2.6 Millionen Euro zurückgegangene Gewerbesteuereinnahmen, reduzierte Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, um ca. 250.000 Euro reduzierte Schlüsselzuweisung des Landes, sowie gestiegene Ausgaben bei den Personalkosten (Tarifanpassungen) und Kostensteigerungen bei der Grundstücksunterhaltung.
Zwar konnten die Fachbereich bisher Einsparungen in Höhe 1.004.990 Euro in den Bereichen nachweisen, so duch Senkung der Kosten im laufenden Verwaltungsaufwand wie Bürobedarf, Aus- und Fortbildung, Reisekosten und Personalkosten. Auch bei der Unterhaltung von Straßen, Gebäuden und Grünanlagen wird kräftig gespart, was Bauamtsleiter Manfred Kucksch bei einer späteren Anfrage von Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) nochmals unterstrich, als dieser fragte, ob es eine Konzeption zur Beseitigung der Winterschäden auf den Straße gäbe.
Auch Zuschüsse an Vereine sollen gekürzt werden. dazu gab es noch keine Nennungen, wen in welcher Höhe es treffen könnte. Trotzdem ist der verbleibender Fehlbetrag mit 2.489.515 Euro noch beträchtlich. Im Vermögenshaushalt sieht es noch schlechter aus. Ausgaben in Höhe von 10.985.380 Euro stehen Einnahmen ( ohne die Pflichtzuführung) von 5.208.820 Euro dagegen, mit hin ein Defizit von 5.778.560 Euro.
Angesichts der Höhe der Finanzlöcher sei es wenig hilfreich einen Gedanken an die Anhebung der Gewerbesteuer zu denken. Selbst wenn man an den Maximalbeitrag in Thüringen (400%) sich angleichen würde, man steht zurzeit bei 330 (340) %, so würde das gerade mal ein Plus von 500.00 bis 600.000 Euro bewirken und sei daher nicht echt eine Hilfe. Ausschließen wolle er es aber nicht, so Kreyer, wenn die Finanzlöcher soweit gestopft wären, und man bei einer Anhebung einen ausgeglichenen Haushalt erreichen könnte.
Einstimmig wurde der Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegen der Ergänzungssatzung Nr.2 zur Wohnbebauung "Auf dem Könige" (Nähe Dornheide) gefasst, genau wie der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.10 Hohenebra "Altes Tonwerk".
Übrigens forderte am Ende des öffentlichen Teils der Stadtratsitzung Bärbel Thormann (Volkssolidarität) die Stadträte auf, das heutige Sitzungsgeld, genau wie die Stadträte der Volkssolidarität, für die Opfer von Haiti zu spenden. Mit Sicherheit ein wichtiges und gutes Zeichen.
Autor: khhÜber die beiden ersten Tagungsordnungspunkte Vorstellung der Ergebnisse der Grabung auf dem Frauenberg und Informationen zum Sachstand Bau eines Gästehauses für die Landesmusikakademie wird kn in zwei getrennten Artikeln berichten. Das kann darf man nicht mit wenigen Worten abtun.
Nicht weniger spannend waren die Ausführungen von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) zum Stand Haushalt 2010. Wie in vielen anderen Kommunen (Kreyer nannte z.B. Rudolstadt und Nordhausen) sind auch im Sondershäuser Haushalt noch große Löcher.
Von den Fachbereichen wurden im Verwaltungshaushalt Ausgaben in Höhe von 26.719.145 Euro angemeldet, denen aber nur 24.872.470 Euro entgegen stehen. Daraus resultiert eine Finanzierungslücke von 1.846.675 Euro. Zusammen mit einer notwendigen Pflichtzuführung von 1.647.830 Euro ergibt sich ein Fehlbetrag insgesamt im Verwaltungshaushalt von 3.494.505 Euro.
Die Ursachen sind um ca. 2.6 Millionen Euro zurückgegangene Gewerbesteuereinnahmen, reduzierte Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, um ca. 250.000 Euro reduzierte Schlüsselzuweisung des Landes, sowie gestiegene Ausgaben bei den Personalkosten (Tarifanpassungen) und Kostensteigerungen bei der Grundstücksunterhaltung.
Zwar konnten die Fachbereich bisher Einsparungen in Höhe 1.004.990 Euro in den Bereichen nachweisen, so duch Senkung der Kosten im laufenden Verwaltungsaufwand wie Bürobedarf, Aus- und Fortbildung, Reisekosten und Personalkosten. Auch bei der Unterhaltung von Straßen, Gebäuden und Grünanlagen wird kräftig gespart, was Bauamtsleiter Manfred Kucksch bei einer späteren Anfrage von Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) nochmals unterstrich, als dieser fragte, ob es eine Konzeption zur Beseitigung der Winterschäden auf den Straße gäbe.
Auch Zuschüsse an Vereine sollen gekürzt werden. dazu gab es noch keine Nennungen, wen in welcher Höhe es treffen könnte. Trotzdem ist der verbleibender Fehlbetrag mit 2.489.515 Euro noch beträchtlich. Im Vermögenshaushalt sieht es noch schlechter aus. Ausgaben in Höhe von 10.985.380 Euro stehen Einnahmen ( ohne die Pflichtzuführung) von 5.208.820 Euro dagegen, mit hin ein Defizit von 5.778.560 Euro.
Angesichts der Höhe der Finanzlöcher sei es wenig hilfreich einen Gedanken an die Anhebung der Gewerbesteuer zu denken. Selbst wenn man an den Maximalbeitrag in Thüringen (400%) sich angleichen würde, man steht zurzeit bei 330 (340) %, so würde das gerade mal ein Plus von 500.00 bis 600.000 Euro bewirken und sei daher nicht echt eine Hilfe. Ausschließen wolle er es aber nicht, so Kreyer, wenn die Finanzlöcher soweit gestopft wären, und man bei einer Anhebung einen ausgeglichenen Haushalt erreichen könnte.
Einstimmig wurde der Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegen der Ergänzungssatzung Nr.2 zur Wohnbebauung "Auf dem Könige" (Nähe Dornheide) gefasst, genau wie der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.10 Hohenebra "Altes Tonwerk".
Übrigens forderte am Ende des öffentlichen Teils der Stadtratsitzung Bärbel Thormann (Volkssolidarität) die Stadträte auf, das heutige Sitzungsgeld, genau wie die Stadträte der Volkssolidarität, für die Opfer von Haiti zu spenden. Mit Sicherheit ein wichtiges und gutes Zeichen.
