FDP-Sozialstaatsdebatte auch im Kyffhäuserkreis mit Zustimmung, so die Feststellung des FDP-Landesverbandes Thüringens gegenüber kn. Darin reagiert der FDP-Bundestagsabgeordneter Patrick Kurth auch auf Angriffe aus den Reihen der Linken, die auch in kn geäußert wurden. Hier die komplette Meldung...

Für die laufende Sozialstaatsdebatte habe die FDP auch im Kyffhäuserkreis Zuspruch erhalten, erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth. In der vergangenen Woche hätte er mehr positive und sehr wenig negative Reaktionen erfahren. „Vor allem diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen begrüßten die Diskussion. Sie sind es, die auch im Kyffhäuserkreis die Leistungsträger sind.“

Die Diskussion dürfe aber nicht zu einer Trennung zwischen denen mit Arbeit und denen ohne Arbeit führen, betonte Kurth. Vielmehr gehe es um die Weiterentwicklung des Sozialstaates z.B. durch die Einführung des Bürgergeldes und den Steuerstufentarif. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Arbeitsaufnahme erleichtert und attraktiver wird.

Kurth wiederholte, dass die FDP ihre Kritik vor allem an die Parteien richte, die den Tagtraum des leistungslosen Wohlstandes versprechen. „Genau aus dieser Richtung wurde sehr polemisch, unsachlich und diffamierend reagiert. Die FDP zielt nicht auf die Erwerbslosen, sondern auf die Politiker. Und offensichtlich jaulen jetzt die getroffenen Hunde.“ Die Angriffe aus dem meist ganz linken Lager nehme Kurth nicht persönlich, auch wenn sich die „erschreckende Niveaulosigkeit“ häufe und offenbar zur Regel werde. „Von einer Linke-Bundestagsabgeordneten aus dem Kyffhäuserkreis habe ich bislang nichts brauchbares gehört, außer unsachliche und überzogene Kritik, die ich zudem aus der Zeitung erfahre und nicht durch persönliche Ansprache. Ich werde dieser ansonsten unauffälligen Kollegin einen Brief schreiben und darauf hinweisen, dass über die Zeitung ausgetragene Angriffe die Menschen nur frustrieren. Die Wähler erwarten, dass Politiker Probleme lösen und nicht, dass sie sich öffentlich angiften.“

Politische Ergebnisse seien, so Kurth, die besseren Arbeitsnachweise, als Hinweise, die nur offenbar die eigenen Genossen beruhigen sollen. So stünde in den nächsten Tagen für Kurth das Thema Solarförderung bei den Thüringer Betrieben ganz oben auf der Tagesordnung. „Hier geht es um Arbeitsplätze. Auch im Kyffhäuserkreis haben Elektrohandwerker in diesen Segment Aufträge. Hier steht die Realpolitik im Mittelpunkt und nicht Phantomdebatten“, so Kurth abschließend.
FDP-Landesverbandes Thüringen