Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert das Mitglied des Bundestags, Patrick Kurth unter dem Thema „Jetzt möglichen Spielraum nutzen“ und informiert, dass die Solarentscheidung vertagt wird...

Die geplante zusätzliche Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom wird später als erwartet in den Bundestag eingebracht. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth erklärte, dass die FDP-Bundestagsfraktion weitere Vorschläge der Unionsfraktion bewerten wolle. Erst danach könne eine entsprechende Gesetzesänderung eingebracht werden. Nach Kurths Ansicht werde es „keinesfalls zu Änderungen kommen, die den bisherigen Vorschlag verschärfen.“

Kurth betonte, dass damit Spielräume vorhanden seien, die richtig genutzt werden müssen. Dabei hat er vor allem die Länder im Blick. „Hilfreich ist es, wenn die betroffenen Bundesländer, so auch Thüringen, einen abgestimmten und einheitlichen Vorschlag auf den Tisch legen, der konkrete Zahlen beinhaltet“, so Kurth. Der Abgeordnete, der auch Generalsekretär der Thüringer FDP ist, forderte die Thüringer Landesregierung auf, den unerwartet aufgetretenen Spielraum für ernsthafte Vorschläge zu nutzen.
Wahlkreisbüro Patrick Kurth