Mi, 19:06 Uhr
14.04.2010
Sanierung Schule Oldisleben beschlossen (1)
Die Sanierung und Modernisierung des Gebäudes der Staatlichen Regelschule Oldisleben und Weiterführung der Schulentwicklungsplanung wurden heute in der Sondersitzung des Kreistages des Kyffhäuserkreises beschlossen. Aber es ging sehr "haarig" zu...
Ursprünglich gab es für die heute Sondersitzung nur einen Tagesordnungspunkt
Beschlussvorschlag:
Das Gebäude der Regelschule Oldisleben wird aus Mitteln des Konjunkturprogramm II (2,457 Mio. EUR) saniert. Im Haushaltsplan sind für die Modernisierung der Turnhalle zeitnah 700.000 EUR vorzusehen. Die während der Sanierung ausgelagerten Klassen der Regelschule ziehen nach Abschluss der Bauarbeiten komplett nach Oldisleben zurück.
Ab dem Schuljahr 2015/16 zieht nach heutigem Wissensstand die Grundschule Heldrungen in das sanierte Schulgebäude in Oldisleben.
Dieser Beschlussentwurf wurde von den anwesenden 39 Kreistagsmitgliedern mit 26 Ja-Stimmen, bei drei Enthaltungen zum Beschluss erhoben. Dafür gab es Beifall von den vielen Gästen aus dem Raum Heldrungen / Oldisleben. Die Gäste mussten übrigens während der Sitzung von Landrat Peter Hengstermann (CDU) zur Ordnung gerufen werden, weil sie sich mit Beifall oder auch Buhrufen, in die Kreistagssitzung eingemischt hatten.
Bemerkenswert ist an dieser Entscheidung nicht so sehr die Tatsache des Beschlusses, sondern wie er zustande gekommen ist. Noch am 18.03.2010 hatte der Kreisausschuss sich einstimmig zu obigen Beschlussentwurf durchgerungen. Einstimmig, also auch mit den Stimmen der SPD. Heute sah das anders aus. In der Abstimmung kamen die Gegenstimmen aus dem Lager der Fraktion SPD-Grüne. Seit Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung mit der CDU ist noch keine lange Zeit vergangen und schon ist man völlig getrennter Meinung.
Wenn aber bei der Abstimmung Fraktion SPD-Grüne gesagt wurde, ist dass auch nur ein Teil der Wahrheit gewesen. Das Fraktionsmitglied Jörg Blobel (Grüne) hatte nicht gegen den Vorschlag der Beschlussvorlage gestimmt, sich also nicht am Abstimmungsverhalten der eigenen Fraktion beteiligt.
Über die recht kontrovers verlaufene Sitzung und weitere Beschlüsse des Sonderkreistages berichtet kn im zweiten Teil des Berichtes!
Autor: khhUrsprünglich gab es für die heute Sondersitzung nur einen Tagesordnungspunkt
Beschlussvorschlag:
Das Gebäude der Regelschule Oldisleben wird aus Mitteln des Konjunkturprogramm II (2,457 Mio. EUR) saniert. Im Haushaltsplan sind für die Modernisierung der Turnhalle zeitnah 700.000 EUR vorzusehen. Die während der Sanierung ausgelagerten Klassen der Regelschule ziehen nach Abschluss der Bauarbeiten komplett nach Oldisleben zurück.
Ab dem Schuljahr 2015/16 zieht nach heutigem Wissensstand die Grundschule Heldrungen in das sanierte Schulgebäude in Oldisleben.
Dieser Beschlussentwurf wurde von den anwesenden 39 Kreistagsmitgliedern mit 26 Ja-Stimmen, bei drei Enthaltungen zum Beschluss erhoben. Dafür gab es Beifall von den vielen Gästen aus dem Raum Heldrungen / Oldisleben. Die Gäste mussten übrigens während der Sitzung von Landrat Peter Hengstermann (CDU) zur Ordnung gerufen werden, weil sie sich mit Beifall oder auch Buhrufen, in die Kreistagssitzung eingemischt hatten.
Bemerkenswert ist an dieser Entscheidung nicht so sehr die Tatsache des Beschlusses, sondern wie er zustande gekommen ist. Noch am 18.03.2010 hatte der Kreisausschuss sich einstimmig zu obigen Beschlussentwurf durchgerungen. Einstimmig, also auch mit den Stimmen der SPD. Heute sah das anders aus. In der Abstimmung kamen die Gegenstimmen aus dem Lager der Fraktion SPD-Grüne. Seit Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung mit der CDU ist noch keine lange Zeit vergangen und schon ist man völlig getrennter Meinung.
Wenn aber bei der Abstimmung Fraktion SPD-Grüne gesagt wurde, ist dass auch nur ein Teil der Wahrheit gewesen. Das Fraktionsmitglied Jörg Blobel (Grüne) hatte nicht gegen den Vorschlag der Beschlussvorlage gestimmt, sich also nicht am Abstimmungsverhalten der eigenen Fraktion beteiligt.
Über die recht kontrovers verlaufene Sitzung und weitere Beschlüsse des Sonderkreistages berichtet kn im zweiten Teil des Berichtes!