Am Samstag führte auch die Partei Die Linke des Kyffhäuserkreises ihren Kreisparteitag durch. Aus Bad Frankenhausen erreichte kn folgenden Bericht...

Unter dem Motto "Gemeinsam für Politikwechsel und eine bessere Gesellschaft" trafen sich am 17. April 45 Mitglieder der Partei DIE LINKE im Seniorentreff in Bad Frankenhausen zu ihrem Kreisparteitag. Sie hatten sich, im Sinne des Wortes, einiges vorgenommen. Mit dem Bericht des Kreisvorstandes und dem Finanzbericht, stand vor allen die Einführung in die Programmdiskussion zum vorliegenden Entwurf aus Berlin im Mittelpunkt. Dazu hatten sich die Genossen mit Kersten Steinke, Mitglied des Berliner Parteivorstandes und Mitglied des Deutschen Bundestages, eine prominenten und kompetenten Gast eingeladen.


Der Kreisvorstand konnte in seinem Bericht eine gute, aber auch kritische Bilanz ziehen. Gleich am Anfang wurde den Abgeordneten in den Parlamente im Kreis gedankt, die sich engagiert kommunalpolitisch betätigen. Gewürdigt wurde auch die Arbeit der Genossen an der Basis. Besonders das jetzt laufende Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik wird vor allem von der Linkspartei unterstützt, die im Kreis rund 600 Unterstützerbögen abrechnen konnte.

In den nächsten Wochen wird sich hier noch einiges bewegen. Die bundespolitischen "Querelen um die künftige Doppelspitze und weitere Funktionen wurde kritisch hinterfragt, weil es nach Meinung der Genossen nichts bringt, wenn sich die Partei mit sich selbst beschäftigt. Die personellen Vorschläge fanden Zustimmung, was sich auch in der stattfindenden Mitgliederbefragung zeigen wird.


Kein Verständnis gab es zur Haltung des Landesvorstandes, weil bis heute das Versprechen, ein Abgeordnetenbüro eines Landtagsabgeordneten im Kreis zu eröffnen, nicht eingelöst wurde. Hier will der Kreisvorstand unbedingt eine Lösung einfordern. Gehadert wurde auch mit der Regionalkonferenz, die bei allem guten Willen nicht viel gebracht hat. Zustimmung fand, dass die Kreispartei den Wahlkampf in NRW mit einer Werbefläche unterstützt. Dafür spendeten die Teilnehmer spontan 278 Euro.

Kersten Steinke gab als Mitglied des Parteivorstandes einen hilfreichen Überblick in den Programmentwurf der Linkspartei und hat auf diesem Weg den anwesenden Mitglieder geholfen, sich noch fundierter in die Programmdiskussion einzubringen. Die Partei DIE LINKE will mit ihren rund 80000 Parteimitglieder, davon über 25.000 Neueintritte seit 2007, die Debatte als Lernprozess in der Partei und darüber hinaus führen. Zusammengefasst stellte sie drei Grundideen vor, das ist die demokratische Erneuerung der Gesellschaft, eine andere Begründung der Freiheit und die Suche nach der Wirtschaftsordnung die auch die ökologische Frage beantwortet.

Die engagiert geführte Diskussion, an der sich 13 Teilnehmer beteiligten, lassen eine spannende Debatte erwarten. Übereinstimmung bestand darin, dass die Programmangebote eine Alternative zu einem notwendigen Politikwechsel sind. Bis zum November 2011 wollen die Genossen eine breite Diskussion führen, um dann eine mehrheitsfähiges Programm vorzulegen. Das gute Wetter hat wohl mit der Aufbruchstimmung dieses Parteitages gewetteifert, was auch dadurch befördert wurde, das 6 neue Mitglieder in DIE LINKE eingetreten sind.
Rolf-Dieter Reiber Pressesprecher
Die Linken Kyffhäuserkreis
Fotos: Torsten Blümel

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