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Di, 19:13 Uhr
27.04.2010

Für Bürgerversicherung geworben

Zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung hatte der SPD- Ortsverein Ebeleben in den Ratskeller geladen. Dabei konnten mit Steffen Lemme und Dorothea Marx die beiden Bundes- bzw. Landtagsmitglieder begrüßt werden. Zu dieser Veranstaltung erreicht kn folgender Bericht aus Ebeleben...

Zunächst gratulierte der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Uwe Vogt dem Vorsitzenden Thomas Gehlhaar zu dessen Wiederwahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden mit einem Blumenstrauß. Herr Gehlhaar hatte bei Wahl in Sondershausen das beste Ergebnis bei der Stellvertreterwahl erhalten. Thomas Gehlhaar wies in Auswertung des Kreisparteitages und die Zusammensetzung der Kreistagsfraktion auf die wachsende Bedeutung des westlichen Teils des Kyffhäuserkreises hin. Bundespolitisch sieht der Vorsitzende die SPD wieder im leichten Aufwind. In diesem Zusammenhang berichtete er von der sehr offenen und ehrlichen Art des Bundesparteivorsitzenden Sigmar Gabriel beim Erfurter Hauptstadtgespräch, an dem Vertreter des Ortsvereins teilnahmen.

In der Veranstaltung konnte mit Eberhard Weber ein neues Mitglied im Ortsverein begrüßt werden.

Steffen Lemme als Hauptredner des Abends ging zunächst auf die Hauptprobleme ein, die der SPD in der Vergangenheit Vertrauen und Stimmen gekostet haben. So warb er dafür, die Themen Agenda 2010 und Rente mit 67 dringend zu überprüfen. Hauptaufgabe der SPD vom Ortsverein bis zum Bundestag sei es, sich wieder mit aller Kraft um die Probleme der kleinen Leute zu kümmern, dafür sei die SPD schließlich Volkspartei.

Mit Vehemenz und Leidenschaft warb er dafür, dass auch in Zukunft eine solidarische Bürgerversicherung existieren müsse. Er verwies die von der Bundesregierung gewünschte Kopfpauschale als unsozial in die Schranken. Die gesetzliche Krankenversicherung müsse wieder zu einer paritätischen Finanzierung zurückkehren. Es könne nicht sein, dass die Arbeitgeberbeiträge eingefroren werden sollen und die zukünftigen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen einzig zu Lasten der Beitragszahler gehen sollen. Durch eine einkommensunabhängige Prämie müsste nach Regierungswünschen die Putzhilfe denselben Beitrag wie die Vorstandsetage zahlen. Das Einführen eines Solidarausgleiches aus zusätzlichen Steuermitteln, es war von 40 Milliarden Euro die Rede, würde unweigerlich zu Steuererhöhungen und damit Mehrbelastungen der Bevölkerung führen.

Auch zur zukünftigen Rentenentwicklung ging der Bundestagsabgeordnete ausführlich ein. Durch die unterschiedliche Entwicklung in Ost und West klafft hier nach wie vor eine Lücke.

Anschließend informierte Frau Marx über die Entwicklung der Großen Koalition auf Landesebene. Durch diese Konstellation ist die Ära Althaus überwunden und es herrscht nun eine andere, offenere politische Kultur, die sich mit den Problemen Thüringens offensiv beschäftigt. Dafür trage die Landes- SPD eine wesentliche Verantwortung.

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung nutzten die Anwesenden SPD- Mitglieder und Gäste die Möglichkeit, mit den beiden Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Die Teilnehmer der Runde konstatierten, dass diese Mitgliederversammlung einen hohen Informationsgehalt zu den besprochenen Themen lieferte.
SPD Ortsverein Ebeleben
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