Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) zum Thema „Sonnenfinsternis für Solaranlagen“ und fragt, ob einige Bundestagsabgeordnete überhaupt noch den Willen mitbringen, sich für den Freistaat einzusetzen...

Entgegen den Warnungen von Fachleuten setzt sich die Koalition im Bundestag mit der Kürzung der Solarförderung über alle Bedenken hinweg und gefährdet zehntausende Arbeitsplätze in der deutschen Solarindustrie, davon mindestens 5.000 allein in Thüringen.

Als einen eklatanten Verstoß gegen die Interessen Thüringens bezeichnet Kersten Steinke die Zustimmung der Thüringer CDU- und FDP-Bundestagsabgeordneten zu den geplanten Einschnitten bei der Solarförderung. Damit haben die schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten auch einen im Januar fast einstimmig gefassten Appell des Thüringer Landtags an das Bundestagsplenum vollständig ignoriert. Hier muss die Frage erlaubt sein, in wessen Verantwortung sich die Abgeordneten sehen und ob sie überhaupt noch den Willen mitbringen, sich für den Freistaat einzusetzen.

Die Tatsache, dass sogar die Meinungen der eingeladenen Fachleute im Umweltausschuss vollständig ignoriert wurden, zeigt die Vorgehensweise der Regierungskoalition. Den Schwarz-Gelben geht es nicht um den Ausbau umweltfreundlicher Energien und den Ausbau und Erhalt der deutschen Solarindustrie mit ihren vielen Arbeitsplätzen, sondern um die Vormacht der großen Stromversorger und deren Kohle- und Atomkraftwerke.

Die Begründungen der Koalition hält Steinke für nicht stichhaltig: „Hier werden Kostensteigerungen für die Verbraucher genannt, die angesichts der enormen Gewinne der Stromversorger geradezu lächerlich sind. Allein seit 2006 wurde der Strompreis ohne die geringste Gegenleistung um 4 Cent teurer. Darüber wird doch überhaupt nicht geredet. Investitionen in der Solarindustrie dagegen werden jetzt möglicherweise blockiert oder unmöglich gemacht.“
Wahlkreisbüro Kersten Steinke