Fr, 13:01 Uhr
14.05.2010
Protest wird unterstützt
Alle Theater des Freistaates wollen morgen auf ihre unsichere finanzielle Zukunft aufmerksam machen. Auch die Künstler des Nordhäuser Theaters reihen sich ein. Jetzt bekommen sie politische Unterstützung...
Der DGB Thüringen unterstützt die Protestaktionen des Bühnenvereins am morgigen Samstag. Der Protest muss auf die Straße und er muss noch breiter werden. Es geht um die Rettung dessen, was unsere Gesellschaft zusammen hält. Es geht um Bildung, Soziales und Kultur als öffentliche Aufgabe und damit um den Erhalt des Sozialstaats.
„Wir brauchen ein radikales Umsteuern zur Absicherung von staatlichen Aufgaben in Land und Kommune. Krisenlasten und verfehlte Steuerpolitik dürfen nicht auf die ‚kleinen Leute’ abgewälzt werden.“, sagte die DGB Landesvorsitzende Renate Licht im Vorfeld der Proteste des Landesverbandes des Deutschen Bühnenvereins in Erfurt.
Die verfehlte Steuersenkungspolitik des Bundes hat in den vergangenen zehn Jahren zu mehr als 300 Milliarden Euro Mindereinnahmen geführt. Jährlich verzichtet das Land Thüringen auf 400 Millionen Euro durch die abgeschaffte Vermögenssteuer. Diese Politik muss revidiert werden. Die Politik der Privatisierung und der Verschlankung des Staates, mit immer mehr Steuersenkungen für Unternehmen, Großverdiener und Vermögende hat die Finanzmarktkrise erst möglich gemacht.
Die Folge ist, dass jeder zweiten Thüringer Kommune 2011 der finanzielle Ruin droht. Dies betrifft zwei Drittel der Bevölkerung. Schon jetzt kann jede vierte Kommune keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. „Wenn bei Steuermindereinnahmen in Höhe von 161,4 Millionen Euro (minus 12,9 Prozent) allein im Jahr 2009, nicht entschieden auf der Einnahmeseite gegengesteuert werde, drohe ein dramatischer Kahlschlag bei Personal, Bildung, Soziales und Kultur“, so Licht.
Der DGB Thüringen erneuert sein Angebot, im Rahmen eines breiten Bündnisses „Rettet die Kommunen“ gemeinsam mit Betroffenen, Initiativen, Verbänden und BürgermeisterInnen den Protest in Richtung Thüringer Landtag und Bundestag zu unterstützen.
Autor: nnzDer DGB Thüringen unterstützt die Protestaktionen des Bühnenvereins am morgigen Samstag. Der Protest muss auf die Straße und er muss noch breiter werden. Es geht um die Rettung dessen, was unsere Gesellschaft zusammen hält. Es geht um Bildung, Soziales und Kultur als öffentliche Aufgabe und damit um den Erhalt des Sozialstaats.
„Wir brauchen ein radikales Umsteuern zur Absicherung von staatlichen Aufgaben in Land und Kommune. Krisenlasten und verfehlte Steuerpolitik dürfen nicht auf die ‚kleinen Leute’ abgewälzt werden.“, sagte die DGB Landesvorsitzende Renate Licht im Vorfeld der Proteste des Landesverbandes des Deutschen Bühnenvereins in Erfurt.
Die verfehlte Steuersenkungspolitik des Bundes hat in den vergangenen zehn Jahren zu mehr als 300 Milliarden Euro Mindereinnahmen geführt. Jährlich verzichtet das Land Thüringen auf 400 Millionen Euro durch die abgeschaffte Vermögenssteuer. Diese Politik muss revidiert werden. Die Politik der Privatisierung und der Verschlankung des Staates, mit immer mehr Steuersenkungen für Unternehmen, Großverdiener und Vermögende hat die Finanzmarktkrise erst möglich gemacht.
Die Folge ist, dass jeder zweiten Thüringer Kommune 2011 der finanzielle Ruin droht. Dies betrifft zwei Drittel der Bevölkerung. Schon jetzt kann jede vierte Kommune keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. „Wenn bei Steuermindereinnahmen in Höhe von 161,4 Millionen Euro (minus 12,9 Prozent) allein im Jahr 2009, nicht entschieden auf der Einnahmeseite gegengesteuert werde, drohe ein dramatischer Kahlschlag bei Personal, Bildung, Soziales und Kultur“, so Licht.
Der DGB Thüringen erneuert sein Angebot, im Rahmen eines breiten Bündnisses „Rettet die Kommunen“ gemeinsam mit Betroffenen, Initiativen, Verbänden und BürgermeisterInnen den Protest in Richtung Thüringer Landtag und Bundestag zu unterstützen.