Heute am Nachmittag trat der Kreisausschuss des Kreistages zu seiner Sitzung zusammen. Mit Spannung erwartet, die Entscheidung zur Zweizügigkeit der Kollwitz-Schule Sondershausen...

Schulleiterin Ellen Neumann, Elternsprecher Mario Wilke und weitere Gäste warteten gespannt auf das Resultat, was Landrat Peter Hengstermann (CDU) verkünden würde. Für ein Jahr wurde die Zweizügigkeit der Käthe-Kollwitz-Schule zugelassen. Zumindest erst mal ein Teilerfolg. Die Chancen stehen allerdings nicht gut, dass das auch für andere Jahre klappen wird, um nicht zu sagen, sie gehen gegen Null.

Zwar wurde für dieses eine Jahr die Gastschulanmeldung eingeräumt, aber eine Problematik ist noch offen. Schulleiterin Ellen Neumann wies gegenüber kn darauf hin, dass es ja bereits schon Absagen für Gastschulanmeldungen gab, als die Zweizügigkeit noch nicht feststand. Wird in diesen Fällen der Entscheid wieder zurückgenommen? Hier muss wohl noch Klarheit geschaffen werden.


Ein weiteres Schwerpunktthema waren die Finanzen. Es ging um den Haushalt 2010. Und sehr viel Einheit gab es da nicht zu vermelden. Man darf gespannt sein, ob der Haushalt in dieser Form durch den Kreistag geht.

Knackpunkt war ein Ergänzungsantrag des Jugendhilfeausschusses wegen der Betriebskostenzuschüsse für einige Jugendzimmer in verschiedenen Kommunen. Im Jugendhilfeausschuss hatte man einstimmig den Antrag gestellt, die bei der Streichrunde zum Opfer gefallenen rund 40.000 Euro wieder in den Haushalt aufzunehmen, kn berichtete bereits.

Schon im Haushaltsprüfungsausschuss muss es schon lange Diskussionen zu dem Thema gegeben haben. Das sich dann ausgerechnet zwei SPD-Kreisausschussmitglieder in dieser öffentlichen Sitzung nicht mal einig waren, lässt auch auf heiße Diskussionen im Kreistag schließen. Um es hier im Kreisausschuss nicht zu einer „Kampfabstimmung“ kommen zu lassen, machte der Landrat den Kompromissvorschlag, dass sich der Kreisausschuss nicht zu einer Abstimmung entschließt, und das ganze Thema den Kreistag entscheiden lässt.

Jugendhilfeausschussvorsitzende Cornelia Kraffzick (SPD) verteidigte vehement den Beschluss. Seit 2000 seit die Jugendhilfe um gut 400.000 Euro gesunken. Das kann so nicht weitergehen, so Kraffzick. In einem ländlich geprägten Raum sind die Jugendzimmer oft die einzigen Möglichkeiten, sich gemeinsam zu treffen. Die Übernahme der Betriebskostenzuschüsse entlaste die Kommunen.

SPD-Haushaltsexperte Klaus Mehle, sieht durch diese rund 40.000 Euro den gesamten Haushalt gefährdet. Außerdem sei die Entlastung der Kommunen in diesem Fall eine Mogelpackung, da man ja wegen der Kreisumlage die Kosten doch wieder auf die Kommunen verteilt. Außerdem würden mit der Kreisumlage sogar die Kommunen belastet, die überhaupt kein Jugendzimmer unterhalten.

Warum man sich ausgerechnet innerhalb der SPD öffentlich streitet und nicht lieber in der Fraktion wird wohl das Geheimnis der SPD bleiben. Die rund 40.000 Euro um die es dabei ging erhielten nach den Ausführungen vom Leiter der Abteilung I- Kreisangelegenheiten Dr. Heinz-Ulrich Thiele noch ein Anderes Gewicht. Die Kreisumlage soll 43 Prozent betragen und trotzdem bestehen noch Risiken in Höhe von 1,2 Millionen Euro. Mache sich jedes Kreistagsmitglied seine eigenen Gedanken, wie bei so großen Risiken die 40.000 Euro zu bewerten sind.

An den Zahlen selbst, die Dr. Thiele schon zum Jugendhilfeausschuss vorgetragen hatte, sind offensichtlich nicht mehr verändert worden. Der Kyffhäuserkreis hat für 2010/2011 wider einen Doppelhaushalt erarbeitet, der im Juni dem Kreistag als Beschluss vorgelegt werden soll. Der Verwaltungshaushalt wird 2010 mit 94,3 Millionen Euro ausgeglichen sein. Der Vermögenshaushalt wird einen Umfang von 8,8 Millionen Euro haben. Der Kredit von 2009 der zur Finanzierung des Konjunkturpakets II (Finanzierung Eigenanteil) mit Sondergenehmigung aufgenommen worden war, wird die Ausnahme bleiben. Für 2010 wird es keine Kreidtaufnahme geben. Dazu ist die Kreditwürdigkeit des Kyffhäuserkreises zu gering, da man mit 960.000 Euro Rücklage nur rund halb soviel hat, wie eigentlich vorgeschrieben ist.