Do, 12:30 Uhr
10.06.2010
Neues aus dem Kreistag
Gestern wurde im Kreistag nicht nur über den Haushalt abgestimmt. Auch einige andere Themen standen auf dem Programm. Hier gibt es weitere Infos...
Der Kreistag berief Beatrice Ritzke (Die Linke) als neue Stellvertreterin für Jens Koschinek in den Jugendhilfeausschuss. Der Kreistag berief weiterhin Jens Koschinek (Die Linke) als neuen Stellvertreter Dietmar Strickrodt (Die Linke) in den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur.
Jens Koschineck (Foto: Torsten Blümel)
Die Umsetzungen in den Ausschüssen waren notwendig geworden, weil Kreistagsmitglied Kersten Steinke (Die Linke) ihr Mandat niedergelegt hatte. Durch ihre Arbeit als Vorsitzende des Petitionsausschusses des Bundestages werde sie so sehr eingespannt, dass die Mitarbeit im Kreistag darunter leiden könnte. Zu Beginn der Kreistagssitzung hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) Jens Koschinek als Kreistagsmitglied verpflichtet (Archivfot oben - Foto Torsten Blümel).
Der Kreistag ernannte gestern aufgrund des § 16 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -) Frank Hoier (Foto unten) mit Wirkung vom 01.04.2010 zum Kreisbrandmeister.
Frank Hoier (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kreistag berief aufgrund der §§ 13 und 17 Abs. 1 und 2 des ThürRettG sowie Pkt 8.4
des Landesrettungsdienstplanes in Verbindung mit § 94 der ThürKO mit Wirkung vom 01.05.2010 Chefarzt Dr. Andree Sannemüller, tätig im DRK-Manniske-Krankenhaus gGmbH Bad Frankenhausen, zum leitenden Notarzt und ärztlichen Leiter Rettungsdienst. Gleichzeitig wird Herr Oberarzt Kumm aus dieser Funktion abberufen, da er nicht mehr im Kyffhäuserkreis tätig ist. Dr. Andree Sannemüller war wegen Urlaubs gestern nicht anwesend.
Jörg Krause (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kreistag beschließt, aufgrund des § 17 Abs. 3 ThürRettG und Pkt. 8.5 des Landesrettungsdienstplanes (LRDP) für den Freistaat Thüringen in Verbindung mit § 94 derThüringer Kommunalordnung mit Wirkung vom 01.05.2010 Jörg Krause (Foto oben) als Organisationsleiter im Kyffhäuserkreis zu berufen. Der ebenfalls vorgesehene Etienne Voigt hatte seine Zusage zurück gezogen
Die Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE - Heizkosten, Anpassung der Unterkunftsrichtlinie - und - Anpassung des Mobilitätstickets an die Regelsätze "Hartz IV" aus der Sitzung des Kreistages vom 10.03.2010 wurden bei der Festlegung der Tagesordnung von den Linken selbst zurückgezogen. Man hat sich mit der Kreisverwaltung geeinigt, dass die Unterkunftsrichtlinie im Herbst überarbeitet wird, und so der aktuellen Rechtslage besser angepasst wird. Hinsichtlich des Mobilitätstickets sagte Fraktionsvorsitzender Torsten Blümel (Die Linke), "der Spatz in der Hand..." und meinte damit, dass sogar die Gefahr bestände, dass die Verkehrsgesellschaften aus dem Mobilitätsticket aussteigen könnten, wenn sich dort die Bedingungen gravierend ändern. Gegenüber kn kündigte Torsten Blümel an, zum Thema Rückzug der Anträge will er noch eine gesonderte Pressemeldung herausbringen.
Autor: khhDer Kreistag berief Beatrice Ritzke (Die Linke) als neue Stellvertreterin für Jens Koschinek in den Jugendhilfeausschuss. Der Kreistag berief weiterhin Jens Koschinek (Die Linke) als neuen Stellvertreter Dietmar Strickrodt (Die Linke) in den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur.
Jens Koschineck (Foto: Torsten Blümel)
Die Umsetzungen in den Ausschüssen waren notwendig geworden, weil Kreistagsmitglied Kersten Steinke (Die Linke) ihr Mandat niedergelegt hatte. Durch ihre Arbeit als Vorsitzende des Petitionsausschusses des Bundestages werde sie so sehr eingespannt, dass die Mitarbeit im Kreistag darunter leiden könnte. Zu Beginn der Kreistagssitzung hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) Jens Koschinek als Kreistagsmitglied verpflichtet (Archivfot oben - Foto Torsten Blümel).Der Kreistag ernannte gestern aufgrund des § 16 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -) Frank Hoier (Foto unten) mit Wirkung vom 01.04.2010 zum Kreisbrandmeister.
Frank Hoier (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kreistag berief aufgrund der §§ 13 und 17 Abs. 1 und 2 des ThürRettG sowie Pkt 8.4
des Landesrettungsdienstplanes in Verbindung mit § 94 der ThürKO mit Wirkung vom 01.05.2010 Chefarzt Dr. Andree Sannemüller, tätig im DRK-Manniske-Krankenhaus gGmbH Bad Frankenhausen, zum leitenden Notarzt und ärztlichen Leiter Rettungsdienst. Gleichzeitig wird Herr Oberarzt Kumm aus dieser Funktion abberufen, da er nicht mehr im Kyffhäuserkreis tätig ist. Dr. Andree Sannemüller war wegen Urlaubs gestern nicht anwesend.
Jörg Krause (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Der Kreistag beschließt, aufgrund des § 17 Abs. 3 ThürRettG und Pkt. 8.5 des Landesrettungsdienstplanes (LRDP) für den Freistaat Thüringen in Verbindung mit § 94 derThüringer Kommunalordnung mit Wirkung vom 01.05.2010 Jörg Krause (Foto oben) als Organisationsleiter im Kyffhäuserkreis zu berufen. Der ebenfalls vorgesehene Etienne Voigt hatte seine Zusage zurück gezogen
Die Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE - Heizkosten, Anpassung der Unterkunftsrichtlinie - und - Anpassung des Mobilitätstickets an die Regelsätze "Hartz IV" aus der Sitzung des Kreistages vom 10.03.2010 wurden bei der Festlegung der Tagesordnung von den Linken selbst zurückgezogen. Man hat sich mit der Kreisverwaltung geeinigt, dass die Unterkunftsrichtlinie im Herbst überarbeitet wird, und so der aktuellen Rechtslage besser angepasst wird. Hinsichtlich des Mobilitätstickets sagte Fraktionsvorsitzender Torsten Blümel (Die Linke), "der Spatz in der Hand..." und meinte damit, dass sogar die Gefahr bestände, dass die Verkehrsgesellschaften aus dem Mobilitätsticket aussteigen könnten, wenn sich dort die Bedingungen gravierend ändern. Gegenüber kn kündigte Torsten Blümel an, zum Thema Rückzug der Anträge will er noch eine gesonderte Pressemeldung herausbringen.
