Am Dienstag dieser Woche fand im Carl- Schröder-Saal in Sondershausen für die fünf Nordthüringer Kreisverbände der LINKE die Regionalkonferenz zum Programmentwurf statt. Dazu ein Bericht von Rainer Bachmann...


Die Veranstaltung war mit 62 Teilnehmern gut besucht. Zehn Diskussionsredner meldeten sich zu Wort. Die Landtagsabgeordnete Birgit Keller aus Nordhausen moderierte die zweistündige Beratung. Die Einführung aus der Sicht des Bundesvorstandes der Partei und der Thüringer Programmgruppe nahm Gabi Ohler vor. Ihre Einschätzung zum vorliegenden Programmentwurf gab Anregungen für ein tieferes Einsteigen in die Thematik.

So sei es erstmals gelungen trotz unterschiedlicher Ausgangspositionen der Ost- und Westverbände nach zweijähriger Diskussion einen guten Programmentwurf vorzulegen. Nun komme es darauf an, dass durch die Parteibasis weitere Vorschläge über die zukünftige Entwicklung der Partei und Gesellschaft eingebracht werden. Auf Landes- und Bundesebene muss dann eine Auswertung erfolgen. Die ersten Ergebnisse sollen am 8. November in einem bundesweiten Programmkonvent einfließen.


Birgt Keller (Moderatorin und Gabi Ohler

Das überarbeitete Parteiprogramm soll dann im Herbst nächsten Jahres auf dem Bundesparteitag beschlossen werden. Bis dahin gebe es noch genügend Klärungsbedarf. Nach bisherigen Einschätzungen sei der Programmentwurf in einzelnen Punkten übergewichtig. Der Geschichtsteil sei zu lang. Die Frauenbewegung in Deutschland habe man zu kurz dargestellt. Hier müsse der Ansatzpunkt vielfältiger sein. Aus der Sicht linker Westgewerkschaftler sei der Teil der Arbeiterbewegung zu dominant.

Ebenfalls sei der Ansatz zu ökonomisch geprägt. Man müsse stärker Antworten aufzeigen wie: Welches Menschenbild und welche Gesellschaft wollen wir? Wie soll sich Europa entwickeln? Wie stellen wir uns den demokratischen Sozialismus vor? Auch habe man den Eigentumsbegriff zu kurz gefasst. Keine Aussage beinhalte der jetzige Programmentwurf zum Schutz des geistigen Eigentums.

Die anschließende Diskussion eröffnete der Kyffhäuserkreisverband. Bereits im April wurde die Programmdebatte mit einem Kreisparteitag begonnen und Fragen zur Ausweitung der Krise, etwaiger Regierungsbeteiligung bzw. konstruktiver Opposition oder Ausgestaltung der Demokratie erörtert. Die Genossen des Unstrut Hainich Kreisverbandes sind für einen verstärkten Dialog mit den Westverbänden. Nur so könnte gegenseitiges Verständnis aufgebaut werden. Bewährt haben sich die Kontakte des Thüringer Landesverbandes mit dem Hessischen Landesverband.

Der Eichsfelder Kreisverband sieht in der Reformierung der Gesellschaft einen guten Ansatzpunkt. Dazu müsste ein breites Bündnis gebildet werden. Unter Reformen sei nicht gleich Revolution zu verstehen. Der Kreisverband Sömmerda konzentriert sich auf die Einbeziehung der Mitgliedschaft aus dem ländlichen Raum. Dazu sollen über Arbeitskreise auch Nichtmitglieder in die Meinungsbildung einbezogen werden. Das zu beschließende Parteiprogramm müsse den größten gemeinsamen Nenner bilden.

In Nordhausen konzentrieren sich die Gespräche auf den Stadtverband Nordhausen und die Basisorganisationen der Umlandgemeinden. Dabei gehe es vordringlich um einen Richtungswechsel in der Politik, der auf dem Boden des Grundgesetzes den Weg zu einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft öffne. Deshalb stehe richtigerweise im Programmentwurf „Wir kämpfen für einen Systemwechsel, weil der Kapitalismus…auf Ungleichheit, Ausbeutung, Expansion und Konkurrenz beruht.
Rainer Bachmann