Do, 20:18 Uhr
19.08.2010
Wut oder lachen?
„Wir müssen sparen, sparen und nochmals sparen, koste es was, es wolle (Autor nicht bekannt)“, so der Tenor eines Briefes den jetzt die Stadt Sondershausen erhielt. Was das mit der Überschrift zu tun hat, erfahren Sie hier...
Heute fand im Ratssaal der Stadt Sondershausen die 12. Sitzung des Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt. Im Prinzip einziges Thema, der Haushalt 2010. Nach ursprünglich rund 10 Millionen Euro Defizit im Haushalt der Stadt Sondershausen folgten einige Streichrunden, aber es blieb immer noch ein Loch von rund 3,5 Millionen Euro (1,2 Mio. im Verwaltungshaushalt und 2,3 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Damit immer noch keine Chance einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen.
Nun gibt es aber ja auch das Konjunkturpaket II und dort sind einige Mittel nicht verbraucht worden, die jetzt an anderer Stelle ausgegeben werden sollen. Dazu benötigt man natürlich die Zustimmung der Kommunalaufsicht, da ja kein bestätigter Haushalt vorliegt. Das Antwortschreiben löste sowohl erst in der Stadtverwaltung und dann auch noch bei den Stadträten Kopfschütteln und Nachdenken aus.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Hartmut Thiele, sagte zu dem Brief als er ihn las, „ich wusste nicht, ob ich erst Wut haben, oder lachen sollte“. Da ist von Wirtschaftlichkeit keine Spur mehr zu finden. Was hat einige Stadträte und auch den Bürgermeister so aus der Fassung gebracht?
Nun, das Schreiben der Kommunalaufsicht forderte den Nachweis, dass die Stadt nachweisen müsse, dass sie wirklich einsparen will. Bis hier hin auch noch kein Problem. Aber man schlug offensichtlich auch gleich vor, an welchen Stellen gespart werden sollte. Und einige Posten führten dann zu den besagten Reaktionen. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nannte einige markante Beispiele.
Die Ortsteile Schernberg und Thalebra sollten aus der Dorferneuerung gestrichen werden, so die Kommunalaufsicht. Das würde bewirken, dass in Größenordnung Fördergelder für die Stadt und für die Bürger (!) wegfallen würden. Selbst einige Pflichtaufgaben der Stadt, wie Sanierung Dorfbach in Thalebra und Nacharbeiten im Straßenbau im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Kläranlage durch den TAZ. Auch diese Maßnahmen könnten aus dem Dorferneuerungsprogramm wesentlich besser mit Fördermitteln realisiert werden.
Auch einige wichtige Kirchensanierungen werden gestrichen. In Fällen der Kirchen von Himmelsberg und Großberndten werden schon bereitgestellte Fördergelder verfallen, die aber in den nächsten Jahren nicht mehr erhältlich sind. Im Falle der Kirche Jechaburg sind die Dachziegel schon gekauft.
Und so nannte der Bürgermeister noch einige Beispiele bei denen Fördermittel wegfallen werden (Mühle Immenrode, Radwege usw.). Selbst Gewerbetreibende wird die Streichliste treffen, weil die Freifläche vor dem neue Stadtcafe nicht entstehen soll, ein deutliches Handicap für den Betreiber. Diese Sparwut kann der Stadt dann erhebliche Mehrkosten bereiten, denn gemacht werden müssen die Aufgaben ja doch werden!
Aber auch das Verlesen der Streichliste die unabhängig von dem Brief der Kommunalverwaltung realisiert wird, hört sich nach Horror an. Viele Vereine hat es getroffen. Dabei haben wir mit allen Vereinen gesprochen, so Kreyer, wie die Streichungen realisiert werden können. Alle Streichungen hier zu nennen würde den Rahmen dieser Seite sprengen.
Um nicht als Bürgermeister allein entscheiden zu müssen, ob den Streichvorschlägen der Kommunalverwaltung widersprochen werden soll, müssen die Stadträte in einer Sonderstadtratsitzung (2.9.2010) über die strittigen Punkte entscheiden. In dieser Stadtratsitzung wird auch die diesjährige Bürgerfragestunde durchgeführt werden.
Und weiterer Horror droht. Wenn es um den Haushalt für 2011 geht, so Bürgermeister Joachim Kreyer, müssen wir uns auch überlegen, wie man die Einnahmen der Stadt erhöhen kann. Na da klingeln doch gleich die Alarmglocken. Kreyer sagte klar, wir müssen darüber diskutieren ob nicht die Hebesätze für Grundstücks- und Gewerbesteuer, die Hundesteuer und auch die Gebühren für Kindertagesstätten erhöht werden müssen. Mit den Stadtwerken und der städt. Wohnungsgesellschaft wurde schon gesprochen, damit eine maximale Dividendenausschüttung erfolgt.
Man muss kein Prophet sein, um eventuell einen heißen Herbst oder Winter vorauszusagen, wobei damit sicher nicht die klimatischen Temperaturen gemeint sind.
Autor: khhHeute fand im Ratssaal der Stadt Sondershausen die 12. Sitzung des Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt. Im Prinzip einziges Thema, der Haushalt 2010. Nach ursprünglich rund 10 Millionen Euro Defizit im Haushalt der Stadt Sondershausen folgten einige Streichrunden, aber es blieb immer noch ein Loch von rund 3,5 Millionen Euro (1,2 Mio. im Verwaltungshaushalt und 2,3 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Damit immer noch keine Chance einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen.
Nun gibt es aber ja auch das Konjunkturpaket II und dort sind einige Mittel nicht verbraucht worden, die jetzt an anderer Stelle ausgegeben werden sollen. Dazu benötigt man natürlich die Zustimmung der Kommunalaufsicht, da ja kein bestätigter Haushalt vorliegt. Das Antwortschreiben löste sowohl erst in der Stadtverwaltung und dann auch noch bei den Stadträten Kopfschütteln und Nachdenken aus.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Hartmut Thiele, sagte zu dem Brief als er ihn las, „ich wusste nicht, ob ich erst Wut haben, oder lachen sollte“. Da ist von Wirtschaftlichkeit keine Spur mehr zu finden. Was hat einige Stadträte und auch den Bürgermeister so aus der Fassung gebracht?
Nun, das Schreiben der Kommunalaufsicht forderte den Nachweis, dass die Stadt nachweisen müsse, dass sie wirklich einsparen will. Bis hier hin auch noch kein Problem. Aber man schlug offensichtlich auch gleich vor, an welchen Stellen gespart werden sollte. Und einige Posten führten dann zu den besagten Reaktionen. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nannte einige markante Beispiele.
Die Ortsteile Schernberg und Thalebra sollten aus der Dorferneuerung gestrichen werden, so die Kommunalaufsicht. Das würde bewirken, dass in Größenordnung Fördergelder für die Stadt und für die Bürger (!) wegfallen würden. Selbst einige Pflichtaufgaben der Stadt, wie Sanierung Dorfbach in Thalebra und Nacharbeiten im Straßenbau im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Kläranlage durch den TAZ. Auch diese Maßnahmen könnten aus dem Dorferneuerungsprogramm wesentlich besser mit Fördermitteln realisiert werden.
Auch einige wichtige Kirchensanierungen werden gestrichen. In Fällen der Kirchen von Himmelsberg und Großberndten werden schon bereitgestellte Fördergelder verfallen, die aber in den nächsten Jahren nicht mehr erhältlich sind. Im Falle der Kirche Jechaburg sind die Dachziegel schon gekauft.
Und so nannte der Bürgermeister noch einige Beispiele bei denen Fördermittel wegfallen werden (Mühle Immenrode, Radwege usw.). Selbst Gewerbetreibende wird die Streichliste treffen, weil die Freifläche vor dem neue Stadtcafe nicht entstehen soll, ein deutliches Handicap für den Betreiber. Diese Sparwut kann der Stadt dann erhebliche Mehrkosten bereiten, denn gemacht werden müssen die Aufgaben ja doch werden!
Aber auch das Verlesen der Streichliste die unabhängig von dem Brief der Kommunalverwaltung realisiert wird, hört sich nach Horror an. Viele Vereine hat es getroffen. Dabei haben wir mit allen Vereinen gesprochen, so Kreyer, wie die Streichungen realisiert werden können. Alle Streichungen hier zu nennen würde den Rahmen dieser Seite sprengen.
Um nicht als Bürgermeister allein entscheiden zu müssen, ob den Streichvorschlägen der Kommunalverwaltung widersprochen werden soll, müssen die Stadträte in einer Sonderstadtratsitzung (2.9.2010) über die strittigen Punkte entscheiden. In dieser Stadtratsitzung wird auch die diesjährige Bürgerfragestunde durchgeführt werden.
Und weiterer Horror droht. Wenn es um den Haushalt für 2011 geht, so Bürgermeister Joachim Kreyer, müssen wir uns auch überlegen, wie man die Einnahmen der Stadt erhöhen kann. Na da klingeln doch gleich die Alarmglocken. Kreyer sagte klar, wir müssen darüber diskutieren ob nicht die Hebesätze für Grundstücks- und Gewerbesteuer, die Hundesteuer und auch die Gebühren für Kindertagesstätten erhöht werden müssen. Mit den Stadtwerken und der städt. Wohnungsgesellschaft wurde schon gesprochen, damit eine maximale Dividendenausschüttung erfolgt.
Man muss kein Prophet sein, um eventuell einen heißen Herbst oder Winter vorauszusagen, wobei damit sicher nicht die klimatischen Temperaturen gemeint sind.
