So, 19:17 Uhr
05.09.2010
Endlich geschafft ???
Am letzten Donnerstag war in der Sonderstadtratsitzung Sondershausen auch eine Bürgerfragestunde angesetzt gewesen. Der Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT), Rainer Scheerschmidt, äußert sich zum Thema Bürgerfragestunde wie folgt...
Wie der Mitteilung von kn vom 02.09.2010 (Kaum Fragen gestellt) zu entnehmen war, hat der Stadtrat von Sondershausen eine Erfolgsmeldung zu verzeichnen.
Es ist ihm gelungen endlich zu erreichen, dass die Bürger nicht mehr zu den Fragestunden im Stadtrat erscheinen oder gar konkrete Frage stellen. Wahrlich ein gewaltiger Sieg des Stadtrats über die Bürger.
Musste man sich in der Vergangenheit noch überlegen, wie man die lästigen Fragen der Bürger los wird, hat sich jetzt alles von selbst geregelt.
Nach fast 5 Jahren intensiven Verweigerns konkreter Antworten oder Hinhalten der Bürger mit leeren Worthülsen und Versprechungen, sind die Bürger nun endlich überzeugt, die Fragestunden sind keine Basis, um mit dem Stadtrat ins Gespräch zu kommen.
Auch ich stellte in der Bürgerfragestunde am 29.01.2009 eine Frage. Die Beantwortung dieser wurde mir, wie auch im Protokoll der Stadtratssitzung nachzulesen ist, schriftlich zugesichert. Bis heute lässt die schriftliche Antwort auf sich warten.
Wurden die Bürgerfragestunden ohne dies nur entsprechend der Mindestforderungen der Kommunalordnung einmal im Jahr durchgeführt, kann man sich ja nun überlegen, sie ganz zu streichen.
Während in anderen Kommunen eine Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratssitzung gang und gäbe ist um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, fürchtet der Stadtrat von Sondershausen dieses, wie der Teufel das Weihwasser.
Es sei nochmals festgestellt, es geht hierbei nicht um eine Fragestunde des Bürgermeisters geht, wie man bei der Behandlung der Fragen vermuten könnte, sondern es geht um die Fragestunde des Stadtrates, bei der die Bürger die Meinung der einzelnen Mitglieder des Stadtrates oder zu mindest der vertretenen Fraktionen erfahren wollen.
Liebe Mitglieder des Stadtrates, machen Sie weiter so in Fragen der Bürgerfragestunden wie bisher, Ihre Wähler werden es Ihnen eines Tages entsprechen honorieren.
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Autor: khhWie der Mitteilung von kn vom 02.09.2010 (Kaum Fragen gestellt) zu entnehmen war, hat der Stadtrat von Sondershausen eine Erfolgsmeldung zu verzeichnen.
Es ist ihm gelungen endlich zu erreichen, dass die Bürger nicht mehr zu den Fragestunden im Stadtrat erscheinen oder gar konkrete Frage stellen. Wahrlich ein gewaltiger Sieg des Stadtrats über die Bürger.
Musste man sich in der Vergangenheit noch überlegen, wie man die lästigen Fragen der Bürger los wird, hat sich jetzt alles von selbst geregelt.
Nach fast 5 Jahren intensiven Verweigerns konkreter Antworten oder Hinhalten der Bürger mit leeren Worthülsen und Versprechungen, sind die Bürger nun endlich überzeugt, die Fragestunden sind keine Basis, um mit dem Stadtrat ins Gespräch zu kommen.
Auch ich stellte in der Bürgerfragestunde am 29.01.2009 eine Frage. Die Beantwortung dieser wurde mir, wie auch im Protokoll der Stadtratssitzung nachzulesen ist, schriftlich zugesichert. Bis heute lässt die schriftliche Antwort auf sich warten.
Wurden die Bürgerfragestunden ohne dies nur entsprechend der Mindestforderungen der Kommunalordnung einmal im Jahr durchgeführt, kann man sich ja nun überlegen, sie ganz zu streichen.
Während in anderen Kommunen eine Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratssitzung gang und gäbe ist um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, fürchtet der Stadtrat von Sondershausen dieses, wie der Teufel das Weihwasser.
Es sei nochmals festgestellt, es geht hierbei nicht um eine Fragestunde des Bürgermeisters geht, wie man bei der Behandlung der Fragen vermuten könnte, sondern es geht um die Fragestunde des Stadtrates, bei der die Bürger die Meinung der einzelnen Mitglieder des Stadtrates oder zu mindest der vertretenen Fraktionen erfahren wollen.
Liebe Mitglieder des Stadtrates, machen Sie weiter so in Fragen der Bürgerfragestunden wie bisher, Ihre Wähler werden es Ihnen eines Tages entsprechen honorieren.
Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender des
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
