Fr, 14:52 Uhr
10.09.2010
Anfrage wegen Kalistandort
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme stellt erneut Anfrage an die Regierung wegen des Kalistandorts Roßleben. Wie es ausgegangen ist, erfahren Sie hier...
Nach den Pressemitteilungen im August und Informationen des Roßlebener Bürgermeisters Rainer Heuchel, dass die GVV aufgrund der derzeit niedrigen Kalipreise die Entscheidung zum Verkauf der Lagerstätte bei Roßleben erneut auf unbestimmte Zeit zu verschieben, wendete sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme mit einer schriftlichen Anfrage zu diesem Thema an die Bundesregierung.
Die erste Frage bezog sich auf den von der Bundesregierung erwarteten Zeitpunkt der Vergabe durch das bundeseigene Unternehmen GVV. In der Antwort darauf wurde zunächst das bundeseigene Unternehmen nochmals vorgestellt sowie das seit 2007 laufende Verfahren erläutert. "Dies fand ich schon sehr befremdlich, da das Ministerium durchaus davon ausgehen kann, dass ich mit dem bisherigen Verlauf vertraut bin und auch die GVV kenne, zumal ich in dieser Frage nicht nur schon Ende 2009 eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, sondern natürlich auch ein persönliches Gespräch mit der Geschäftsführung des Unternehmens hatte", so Lemme.
Eine weitere Frage beschäftigte sich mit der Argumentation, dass die Verschiebung der Entscheidung auf die Weltmarktpreise zurückzuführen sei. Dies bestätigte die Bundesregierung, indem sie mitteilte, dass aufgrund der Entwicklungen auf den internationalen Rohstoffmärkten ein kurzfristiger Wiederaufschluss der Lagerstätte eher unrealistisch sei.
"Auch diese Aussage macht mich nachdenklich, da mir in dem Gespräch mit der Geschäftsführung der GVV mitgeteilt wurde, dass der Rohstoffpreis bei der Vergabe nicht die entscheidende Rolle spielt, da dieser einer langfristigen Betrachtung unterliegt. Dies macht ja auch Sinn, da von dem Verkauf bis zur Produktion mit einem Zeitraum von sechs bis sieben Jahren gerechnet werden muss. Insgesamt sind die Antworten der Bundesregierung alles andere als aussagekräftig und vor allem haben sie mir keinerlei neue Erkenntnisse gebracht. Trotzdem werde ich weiter an dem Thema arbeiten, da es sich hierbei um eine Chance für die ganze Region handelt, die von Arbeitslosigkeit und Abwanderung besonders gebeutelt ist.", so der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khhNach den Pressemitteilungen im August und Informationen des Roßlebener Bürgermeisters Rainer Heuchel, dass die GVV aufgrund der derzeit niedrigen Kalipreise die Entscheidung zum Verkauf der Lagerstätte bei Roßleben erneut auf unbestimmte Zeit zu verschieben, wendete sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme mit einer schriftlichen Anfrage zu diesem Thema an die Bundesregierung.
Die erste Frage bezog sich auf den von der Bundesregierung erwarteten Zeitpunkt der Vergabe durch das bundeseigene Unternehmen GVV. In der Antwort darauf wurde zunächst das bundeseigene Unternehmen nochmals vorgestellt sowie das seit 2007 laufende Verfahren erläutert. "Dies fand ich schon sehr befremdlich, da das Ministerium durchaus davon ausgehen kann, dass ich mit dem bisherigen Verlauf vertraut bin und auch die GVV kenne, zumal ich in dieser Frage nicht nur schon Ende 2009 eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, sondern natürlich auch ein persönliches Gespräch mit der Geschäftsführung des Unternehmens hatte", so Lemme.
Eine weitere Frage beschäftigte sich mit der Argumentation, dass die Verschiebung der Entscheidung auf die Weltmarktpreise zurückzuführen sei. Dies bestätigte die Bundesregierung, indem sie mitteilte, dass aufgrund der Entwicklungen auf den internationalen Rohstoffmärkten ein kurzfristiger Wiederaufschluss der Lagerstätte eher unrealistisch sei.
"Auch diese Aussage macht mich nachdenklich, da mir in dem Gespräch mit der Geschäftsführung der GVV mitgeteilt wurde, dass der Rohstoffpreis bei der Vergabe nicht die entscheidende Rolle spielt, da dieser einer langfristigen Betrachtung unterliegt. Dies macht ja auch Sinn, da von dem Verkauf bis zur Produktion mit einem Zeitraum von sechs bis sieben Jahren gerechnet werden muss. Insgesamt sind die Antworten der Bundesregierung alles andere als aussagekräftig und vor allem haben sie mir keinerlei neue Erkenntnisse gebracht. Trotzdem werde ich weiter an dem Thema arbeiten, da es sich hierbei um eine Chance für die ganze Region handelt, die von Arbeitslosigkeit und Abwanderung besonders gebeutelt ist.", so der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
