Als ob es nicht dringendere Probleme in diesem Freistaat gibt: Jetzt sollen Kfz-Kennzeichen wieder geändert werden. In einigen Städten soll es sogar Bürgerinitiative geben. Jetzt will das Verkehrsministerium die Menschen befragen...


„Die zurzeit breit geführte öffentliche Debatte zu Kfz-Kennzeichen in Thüringen zeigt, dass dieses Thema vielen Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennt. Ich möchte es genauer wissen: Welche Kfz-Kennzeichen-Variante favorisieren die Thüringer? Deshalb starten wir im Internet eine Online-Umfrage zu diesem begehrten Anliegen.“ Das erklärte heute (Freitag) Verkehrsminister Christian Carius zum Auftakt der 1. Online-Bürgerumfrage des Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (TMBLV) im Internet. Unter www.thueringen.de/tmblv können die Nutzer ab sofort unter drei Optionen ihren Kfz-Kennzeichen-Favoriten nominieren.

„Wir gehen voran im digitalen Zeitalter“, so Carius weiter, „und nutzen verstärkt auch die Internetplattform für den direkten Dialog mit den Menschen. Dadurch bekommt Politik eine weitere Handlungs-Perspektive. Denn dieser Internet-Einsatz verleiht der Diskussion um Kfz-Kennzeichen eine stabile Basis, auf deren Grundlage wir bürgernahe Lösungen vorantreiben können. Das wird zwar nicht von heute auf morgen gehen. Aber es ist ein guter Anfang. Und daran sind die Bürger, die Städte und Gemeinden im Freistaat besonders interessiert.“

Zurzeit prüfen mehrere Thüringer Städte eine Änderung der gängigen Kfz-Kennzeichen-Praxis. Auch einige Bundesländer verzichten zum Beispiel auf die Umkennzeichnung bei Umzug innerhalb der Landesgrenzen.

Und Nationen wie Frankreich oder Italien kennen ein neutrales Kennzeichen, das beim Umzug mitgenommen wird. Auf Bundesebene wird derzeit eine Diskussion zum Thema Wechselkennzeichen nach österreichischem Vorbild geführt. Danach können mehrere Fahrzeuge abwechselnd mit einem Kennzeichen genutzt werden.

„Unser Internet-Service zielt letztendlich auf Entbürokratisierung zum Vorteil für den Bürger“, sagte der Verkehrsminister in Erfurt. „Deshalb bitte ich die Thüringerinnen und Thüringer: Machen Sie mit bei unserer Umfrage zum Thema Kfz-Kennzeichen!“

In der aktuellen Online-Umfrage des TMBLV geht es ab heute um folgende Fragen:

1. Welche Art von Kennzeichen wollen Sie künftig haben?

• Die alten ortsgebundenen Kfz-Kennzeichen aus den 90er Jahren wieder einführen.
  
• Bei den jetzigen ortsgebundenen Kfz-Kennzeichen bleiben.
  
• Ein neutrales, ortsunabhängiges Kfz-Kennzeichen zulassen.

2. Wollen Sie Ihr Wunschkennzeichen bei einem Umzug mitnehmen können?

• Ja, innerhalb des Freistaates Thüringen
  
• Ja, innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
  
• Nein

3. Wollen Sie ein Wechselkennzeichen, um mit einem Kennzeichen abwechselnd mehrere Fahrzeuge bewegen zu können?

• Ja
  
• Nein

Das Votum kann auch schriftlich adressiert werden an: Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Pressereferat, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt. Die Online-Umfrage ist befristet bis zum 31. Oktober 2010.