Die Straßenreinigungsgebühr in Verbindung mit Kleingartenvereinen waren schon immer mal Thema im Stadtrat von Sondershausen. Heute gab es in Bürgerfragestunde eine neue Nuance...

Der Vorsitzende des Kreisverbandes der Kleingärtner, Wolfgang Dittrich hat früher schon öfter gefordert, die Kleingartenvereine von den Straßenreinigungsgebühren zu befreien. Die Teils schon recht schlechte Auslastung der Kleingärten wird durch zusätzliche Gebühren nicht besser. Bisher bezog man sich in Stadtverwaltung und Stadtrat immer auf den Gleichbehandlungsgrundsatz.

Natürlich müssen auch die Kleingärtner des Kleingartenvereins "Hammatal" ihre Gebühren verrichten. Aber bei diesem Kleingartenverein gibt es aber durchaus eine Besonderheit und auf diese wies heute Vereinsvorsitzender Hans-Jürgen Schwedler hin. Zwischen Spartengebiet und Straßen (es betrifft gleich mehrere) liegt ein recht breiter Streifen Land, genauer gesagt Grünland, dass aber der Stadt gehört. Das Spartengebiet grenzt also nicht direkt an die Straße an. Trotzdem kassiert die Stadt munter die Straßenreinigungsgebühr.

Nun, wenn die Stadt ihren Pflichten zur Pflege des Grünlandes nachkommen würde, könnte man ja vielleicht strenggenommen nichts gegen die Straßenreinigungsgebühr sagen. Aber die Sache liegt aber anders. Vereinsvorsitzender Hans-Jürgen Schwedler berichtete allerdings, dass die Wirklichkeit anders aussieht. Die Kleingärtner pflegen diesen nicht unerheblichen Grünstreifen mit und das bisher kostenlos. Da kaum ein Kleingärtner mit Schere, Sichel oder Sense arbeitet, fallen auch noch Energiekosten an. Eine Änderung forderte deshalb Schwedler im Stadtrat. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) vertröste erst mal und verwies auf Regelungen, die er aus Erfurt erwartet. Warum eigentlich?

Die Lösung des Problems hat er eigentlich schon auf der Einwohnerversammlung in Immenrode gemacht. Dort lag das Problem in Gräben die wegen des Aufwandes und den Kosten von der Stadt nicht saubergehalten werden können. Das Angebot von Bürgermeister Kreyer war, wenn Vereine die Pflege übernehmen würden, könnte das mit einer Art Aufwandsentschädigung vergütet werden. Die Vereine bekommen etwas in die meist eh klammen Kassen, die Stadt muss die hohen Pflegekosten nicht übernehmen und die Gräben sind Sauber und die Bevölkerung vor Überschwemmungswasser besser geschützt.

Das gleiche Modell kann auch in Sondershausen für die Kleingartenvereine herhalten. Seit Jahrzehnten nun schon drückt sich die Stadt vor der Pflege der ihnen gehörenden Grünflächen, und geht einfach davon aus, die Kleingärtner werden schon das Grün niedrig halten, weil man ja nicht unbedingt die vielen Grassamen in den Gärten haben will. Und die Kleingärtner werden schon das Grün oder Unkraut (Entschuldigung Wildkräuter) klein halten, weil ja jeder Vorrübergehende denkt, dass ist ja eh Gartenland.

Also frisch ans Werk Herr Bürgermeister. Da das Grün schon regelmäßig mehrmals im Jahr gepflegt wird, braucht nur noch die Pflegevereinbarung zu Papier gebracht werden, so wie es der Bürgermeister in Immenrode in Hinblick auf die Grabenpflege in Aussicht gestellt hat. Hier wird doch hoffentlich auch mit einem Maß gemessen, meint zumindest kn.