In der gestrigen Sitzung des Stadtrates von Sondershausen wurde nicht nur eine Bürgerfragestunde durchgeführt, sondern auch einige Entscheidungen gefällt...

So passierte ohne größere Diskussion die Feuerwehr- Kosten- und Gebührensatzung und die Stellplatzablösesatzung einstimmig den Stadtrat. Über Einzelheiten hatte kn hier im Rahmen das Hauptausschusses schon berichtet ( Änderungen Satzungen

Was gab es noch in der Diskussion?
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für die Hilfe- und Dienstleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sondershausen (Feuerwehr- Kostenersatz- und Gebührensatzung)

Wegen der Erhöhung der Gebühren bei den Sicherheitswachen erwartet Bürgermeister Joachim Kreyer keine höheren Eintrittspreise, zumindest nicht im Haus der Kunst. Auch könne man bei bestimmten Leistungen (Anfrage Beatrice Ritzke (Die Linke)) keinen Einnahmen - Ausgabenvergleich in Bezug auf die Privat- und Firmennutzung machen, weil eine Drehleiter nun mal da sein muss, egal wie die Privat- und Firmennutzung aussieht. Stadtbrandmeister Frank Meißner stellte auch klar, dass es auch zukünftig kostenfrei sein wird, wenn die Feuerwehr Schulungen in Kindergärten und Schulen machen wird.

Neufassung der Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Schaffung von Stellplätzen und Garagen (Stellplatzablösesatzung)

Hier gab es keine Diskussion. Allerdings liefert Bauamtsleiter Manfred Kucksch Zahlen nach, welche bei Hauptausschuss noch nicht zur Verfügung standen. So wurden im Zeitraum 1995 bis 2000 rund 940.000 DM durch die Stadt eingenommen, während es in der zeit von 2000 bis jetzt nur noch 60.000 Euro waren, mit sinkender Tendenz.

Zum Bebauungsplan Nr. 44 Gewerbepark "Hainleite" wurde die 4. Änderung und die Abwägung zur öffentlichen Auslegung einstimmig beschlossen.