Auf ihrem am 09. Oktober 2010 in der Freiwilligen Feuerwehr Sondershausen stattgefundenen Kreisparteitag setzten die Mitglieder der LINKEN. im Kyffhäuserkreis die seit März laufende Debatte über den Entwurf des Grundsatzprogramms der Partei fort. Lesen Sie dazu einen Bericht, der Linken, den kn erreichte...

Auf dem Kreisparteitag stellte Beatrice Ritzke, Sprecherin des Kreisvorstandes in ihrem Bericht fest, dass sich bereits viele Mitglieder des Kreisverbandes, aber auch Sympathisanten in den Diskussionsprozess eingebracht hätten, der bisher konstruktiv und ergebnisreich verlaufen sei. O-Ton Ritzke, "Natürlich gibt es in der Diskussion aufgrund unterschiedlicher Erfahrungen und Auffassungen der einzelnen Teilnehmer auch Reibungspunkte, aber genau das macht ja die Sache auch so spannend und schadet uns als pluralistischer Partei nicht, so lange wir unser formuliertes Ziel: "Eine Gesellschaft der Freien und Gleichen, für Frieden und Demokratie" nicht infrage stellen und dabei zu einem für alle Beteiligten tragfähigen Konsens finden".

Kreisparteitag Die Linke (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Dass es in der Auseinandersetzung mit dem Entwurf nicht wenige Fragen und Problemstellungen gibt, für die weiterer Klärungsbedarf besteht, machte auch die Regionalkonferenz der nordthüringer Kreisverbände im August deutlich, die ebenfalls auf dem Programmkonvent der Partei im November in Hannover eine Rolle spielen werden. So z. B. zur Geschichte der Linken in Deutschland, der Frage nach einem neuen Selbstverständnis vom demokratischen Sozialismus, der Eigentumsfrage, dem Verhältnis der Linken zum Wachstum sowie der Systemfrage. So hat mancher auch Probleme mit einigen Begrifflichkeiten, die nicht dem landläufigen Vokabular derer entsprechen für die die LINKE Politik mache. In den nächsten Wochen und Monaten will man verstärkt darauf hinwirken, auch Menschen außerhalb der Partei und solche die der LINKEN noch skeptisch gegenüber stehen in die Diskussion einzubeziehen, um sie zum Nachdenken über den Zustand unserer gegenwärtigen Gesellschaftsordnung anzuregen und für Veränderungen zu Gunsten der Mehrheit in diesem Lande Lebenden zu gewinnen.

Scharf kritisierte sie das von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene unsoziale Sparpaket, mit dem vor allem Erwerbslose, Geringverdiener und Familien die Zeche für die Finanzmarktkrise zahlen sollen. Dazu so Ritzke wörtlich, "Den Mut, Vermögende und Millionäre zur Kasse zu bitten, den hat die Bundesregierung nicht. Deshalb wird auch die LINKE. im Kyffhäuserkreis den Protest auf die Straße tragen, gegen die Rentenkürzung, gegen Hungerlöhne, gegen die Zweiklassen-Medizin, für die Reichensteuer und den Mindestlohn! Wir werden uns nicht an die Spitze der Bewegung stellen, sondern dort wo es sich anbietet gemeinsam mit Gewerkschaften und Teilen der sozialen Bewegung aktiv werden, um der Bundesregierung einen heißen Herbst zu bereiten".


Auch wenn das Jahr 2012 in dem Bürgermeister und Landräte neu gewählt werden noch weit entfernt scheint, muss der Kreisverband bereits jetzt über geeignete Kandidaten nachdenken, die für die Partei ins Rennen gehen. In diesem Zusammenhang dankte sie allen, die sich auch in Zeiten in denen immer mehr Kommunen an den Rand des finanziellen Kollaps gedrängt werden, in den Kommunalparlamenten für linke Politik engagieren und ermutigte sie dazu, auch weiterhin den Finger dort in die Wunden zu legen, in denen es am meisten weh tut.

Worte des Dankes richtete sie aber auch an jene, die durch ihre aktive und engagierte Mitarbeit in Vereinen und Verbänden, der LINKEN ein Gesicht geben, als eine Partei für den Alltag und nicht nur für Wahltage.
Beatrice Ritzke