Matschie will weniger Bildungsfreiheit in Thüringen, so ein Vorwurf. Die Junge Union im Kyffhäuserkreis ist besorgt um die Schulen in Freier Trägerschaft. Das geht aus einer Stellungnahme der Jungen Union gegenüber kn hervor. Hier die Meldung im Einzelnen...

Für den Kyffhäuserkreis ist die finanzielle Absicherung von Schulen in privater Trägerschaft von großer Wichtigkeit, daher zeigt sich die Junge Union im Kreis besorgt über die Pläne von Kultusminister Matschie zur Kürzung der für die Schulen in privater Trägerschaft lebensnotwendigen Zuschüssen.

Die freien Träger, nicht nur hier im Kyffhäuserkreis, sind existenziell auf die Zuschüsse angewiesen. Wenn die Zuschüsse, wie vom Minister Matschie vorgeschlagen, gekürzt werden kann das die Existenz in der jetzigen Form gefährden und damit auch die Bildungslandschaft im Kyffhäuserkreis.


Die JU ist überzeugt, dass die im Kyffhäuserkreis ansässigen Schulen in freier Trägerschaft eine hervorragende pädagogische und erzieherische Arbeit leisten. Sie sind ein Symbol der Freiheit, für die auch im Kyffhäuserkreis 1989 gekämpft wurde.
Anscheinend geht es der SPD und Herrn Matschie jedoch darum gerade diese Freiheit einzuschränken und zu kontrollieren.
Niemand muss Angst um die Bildungsqualität in den Schulen in privater Trägerschaft im Kyffhäuserkreis haben. Sie sind mit ihren Bildungsangeboten eine Angebotsalternative zu den staatlichen Schulen.
Alle Schulen stehen unter staatlicher Aufsicht. Das scheint der SPD und Herrn Matschie aber noch nicht zu reichen. Sie sollen anscheinend über den Geldhahn ausgetrocknet und langfristig abgeschafft werden.

Wir wollen auch weiterhin die angemessene Förderung von Schulen in freier Trägerschaft. Alle Schülerinnen und Schüler, egal ob sie an einer staatlichen oder einer privaten Schule lernen, sollen und müssen gleiche Bildungschancen haben. Mit einer Kürzung der staatlichen Finanzhilfe für private Träger verstößt das geplante Gesetz nicht nur massiv gegen die Forderung gleicher Bildungschancen für alle, sondern schränkt auch die freie Berufswahl ein. Denn private Schulen sind keine Konkurrenz sondern zumeist eine Ergänzung und greifen in ihren pädagogischen Konzepten und Möglichkeiten da, wo staatliche Schulen Grenzen haben oder gar kein Angebot unterbreiten können.

Besonders kritisieren wir, dass die SPD gebetsmühlenartig immer und überall sagt, es darf bei der Bildung nicht gespart werden., aber hier genau das Gegenteil davon macht und hofft, dass es niemand bemerkt. Einerseits mögen alle Sparmaßnahmen nicht auf Kosten der Bildung gehen so die SPD - Forderung , andererseits werden Kinder, die eine Schule in freier Trägerschaft besuchen, gerade hier eingeschränkt und ihre Bildungschancen verringert. Die finanzielle Auswirkung für die Schulen wird fatal sein. Derzeit steht für alle freien Träger eine nach dem sogenannten Kienbaum Gutachten an den tatsächlichen Kosten einer staatlichen Schule ermittelte staatliche Finanzhilfe zur Verfügung.

Die derzeitigen Pläne des Ministers wollen durch die Vorgabe von Sollkosten diese Förderung weiter begrenzen und senken. Mit der einhergehenden Senkung der Finanzhilfen wird es kaum noch möglich sein, die Angebote in bisheriger Form für alle zugänglich zu gestalten. Das zeigt deutlich, dass im Konzept der thüringischen SPD unter Führung von Minister Matschie nicht Bildung das Ziel ist. Vielmehr geht es um den Ausbau des Bildungsmonopols staatlicher Schulen und um die Einschränkung von Bildungsfreiheit.

Die Junge Union im Kyffhäuserkreis fordert deshalb Aufklärung für freie Träger über die Finanzsituation ab August 2011 und Einsatz aller Kräfte für den Erhalt von Bildungsvielfalt und Bildungsfreiheit in Thüringen!
Silvana Schäffer
Vors. Junge Union
Kyffhäuserkreis