Verteidigungsminister Wurde zur Bundeswehr-Reform befragt, mit dem Schwerpunkt, Standorte in Innenstadtbereichen. Der FDP Bundestagabgeordnete Kurth wertet Guttenbergs Antwort als „positives Signal“. Dazu erreichte kn folgender Bericht...

Im Deutschen Bundestag hat der Sondershäuser Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP) in der Fragestunde an die Bundesregierung den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) genauer über die geplante Bundeswehrreform befragt. Dabei stellte er die direkte Frage nach der Zukunft von Kasernen im Innenstadtbereich, wozu auch die Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen gehört. Nach Aussetzung der Wehrpflicht dürfe seiner Auffassung nach keine Distanz zwischen Gesellschaft und Armee entstehen. Entsprechend könnten die Garnisonen, die sich in Innenstädten befinden, von besonderer Bedeutung für die Verbindung zwischen Bürgern und Armee sein.

Minister zu Guttenberg antwortete, dass man grundsätzlich jeden einzelnen Standort prüfen wolle. Dabei könne man sich „inhaltlich-konzeptionell und faktisch“ auch öffnen, da die Bindung der Bundeswehr an die Gesellschaft an solchen Standorten „nicht nur eine ist, die behauptet wird, sondern sich im alltäglichen Leben abspielen kann“, so zu Guttenberg zu Kurth. Der FDP-Politiker fasste dies als eine Nachricht auf, die nicht unbedingt gegen den Standort Sondershausen spreche. Er verwies darauf, dass neben Minister zu Guttenberg der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, anwesend war. Letzterer trägt die Verantwortung für die Reform von militärischer Seite aus. Deshalb geht Kurth davon aus, dass sich die Bundeswehrführung auch mit dem Argument der Innenstadtlage von Kasernen ernsthaft auseinandersetzen wird.
Wahlkreisbüro Patrick Kurth