Fr, 07:04 Uhr
28.01.2011
Neues aus dem Stadtrat (1)
In der Stadtratssitzung am gestrigen Tag wurden eine ganze Reihe Beschlüsse gefasst. Hier erste Einzelheiten...
Zuerst wurde Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) in mehreren Einzelabstimmungen für die Haushalte 2004 bis 2008 entlastet, nach dem die entsprechenden Prüfberichte vorlaben, kn berichtete im Rahmen des Hauptausschusses ausführlich. Bei jeweils einer Gegenstimme und jeweils drei Enthaltungen war die Sache recht unproblematisch. Außer Gerhard Axt (NUBI) gab es keine wesentlichen Diskussionen.
Dafür zog Axt mächtig vom "Leder". Ihn störe weniger die zahlen als die verbalen Feststellungen. Er bezeichnete einige Haushalte als Mogelpackungen und Schattenhaushalten. Vielfach wären die Zuordnungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalten. Laut Prüfbericht, hätte man sich außerhalb der rechtlichen Normierung befunden. Axt hatte durchgerechnet, dass man sich in dem Untersuchungszeitraum 826 Tage in der vorläufigen Haushaltsführung befunden hätte. Nicht fehlen durfte sein Vorwurf, der schon öfter kam, dass Theater Nordhausen / Lohorchster würde von der Verhältnismäßigkeit viel zu hoch bezuschusst.
Für Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) der im Namen der Fraktion sprach, stellt fest, Axt müsse andere Prüfberichte gehabt haben. Es seinen auch keine strafrechtlich relevanten Dinge aufgetreten. Zur Frage der Höhe einiger Vermietungen (laut Rechnungsprüfungsbericht nicht genügend Miete verlangt) sagte er, ob bei PKW oder der Vermietung eines Kellers, es ging fast ausschließlich um Vereine. Wir können doch nicht noch höhere Geldeinnahmen von den Vereinen nehmen und deren Arbeit kaputt machen.
Danach ging es um den Haushalt 2011. Hier musste kein Beschlussgefasst werden, sondern Kreyer informiert nur zum Stand. War noch vor wenigen Tagen im Hauptausschuss noch ein Defizit im Verwaltungshaushalt von 895.005 Euro gemeldet worden. In Streichrunden wurden gesichert, dass der Haushalt jetzt ausgeglichen ist. Krux bei der ganzen Sache, die Hebesätze für die Gewerbesteuer werden kräftig angezogen. In Schritten wird bis 2015 in den Hebesätzen "Westniveau" erreicht, so wie es die Orientierungswerte des Landes vorsehen.
Zur Senkung tragen auch die Erhöhung der Friedhofsgebühren, der Bädereinnahmen und der Erhöhung der Einnahmen aus den Essensgelder der Kindertagesstätten. Zu diesem Punkt gab es später in einem Extratagesordnungspunkt heftige Diskussionen, über die kn noch berichten wird (Mittagessen steigt von 0,70 Euro je Portion auf 1,75 Euro).
Der nächste Schritt so Kreyer sei das Aufstellen des Vermögenshaushaltes (Kreditaufnahme vorgesehen). In der nächsten Stadtratsitzung soll dann ein genehmigungsfähiger Haushalt vorgelegt werden können.
Autor: khhZuerst wurde Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) in mehreren Einzelabstimmungen für die Haushalte 2004 bis 2008 entlastet, nach dem die entsprechenden Prüfberichte vorlaben, kn berichtete im Rahmen des Hauptausschusses ausführlich. Bei jeweils einer Gegenstimme und jeweils drei Enthaltungen war die Sache recht unproblematisch. Außer Gerhard Axt (NUBI) gab es keine wesentlichen Diskussionen.
Dafür zog Axt mächtig vom "Leder". Ihn störe weniger die zahlen als die verbalen Feststellungen. Er bezeichnete einige Haushalte als Mogelpackungen und Schattenhaushalten. Vielfach wären die Zuordnungen zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalten. Laut Prüfbericht, hätte man sich außerhalb der rechtlichen Normierung befunden. Axt hatte durchgerechnet, dass man sich in dem Untersuchungszeitraum 826 Tage in der vorläufigen Haushaltsführung befunden hätte. Nicht fehlen durfte sein Vorwurf, der schon öfter kam, dass Theater Nordhausen / Lohorchster würde von der Verhältnismäßigkeit viel zu hoch bezuschusst.
Für Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) der im Namen der Fraktion sprach, stellt fest, Axt müsse andere Prüfberichte gehabt haben. Es seinen auch keine strafrechtlich relevanten Dinge aufgetreten. Zur Frage der Höhe einiger Vermietungen (laut Rechnungsprüfungsbericht nicht genügend Miete verlangt) sagte er, ob bei PKW oder der Vermietung eines Kellers, es ging fast ausschließlich um Vereine. Wir können doch nicht noch höhere Geldeinnahmen von den Vereinen nehmen und deren Arbeit kaputt machen.
Danach ging es um den Haushalt 2011. Hier musste kein Beschlussgefasst werden, sondern Kreyer informiert nur zum Stand. War noch vor wenigen Tagen im Hauptausschuss noch ein Defizit im Verwaltungshaushalt von 895.005 Euro gemeldet worden. In Streichrunden wurden gesichert, dass der Haushalt jetzt ausgeglichen ist. Krux bei der ganzen Sache, die Hebesätze für die Gewerbesteuer werden kräftig angezogen. In Schritten wird bis 2015 in den Hebesätzen "Westniveau" erreicht, so wie es die Orientierungswerte des Landes vorsehen.
Zur Senkung tragen auch die Erhöhung der Friedhofsgebühren, der Bädereinnahmen und der Erhöhung der Einnahmen aus den Essensgelder der Kindertagesstätten. Zu diesem Punkt gab es später in einem Extratagesordnungspunkt heftige Diskussionen, über die kn noch berichten wird (Mittagessen steigt von 0,70 Euro je Portion auf 1,75 Euro).
Der nächste Schritt so Kreyer sei das Aufstellen des Vermögenshaushaltes (Kreditaufnahme vorgesehen). In der nächsten Stadtratsitzung soll dann ein genehmigungsfähiger Haushalt vorgelegt werden können.