Am gestrigen Samstag sollte in Dresden der größte Neonazi Aufmarsch Deutschlands stattfinden. Dazu kam es jedoch nicht: rund 20.000 Gegendemonstranten hatten sich in der Elbmetropole eingefunden, um den Aufmarsch zu verhindern. Die nnz mit einem kurzen Überblick.


Mahnwachen, Menschenketten, Demonstrationen und Blockaden aber eben auch Barrikaden, brennende Müllcontainer und gewalttätige Ausschreitungen hielten die Stadt Dresden am gestrigen Samstag in Atem. Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund fanden sich rund 20.000 Menschen ein, um sich dem Aufmarsch von rund 3000 Neonazis entgegenzustellen.

Im vergangenen Jahr war es dem Bündnis „Dresden Nazifrei“, einem Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Organisationen, Parteien und Einzelpersonen, erstmals gelungen den jährlichen Propagandamarsch der extremen Rechten zu verhindern. 2010 hatten 12.000 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland die geplanten Veranstaltungen der Neonazis blockiert. Diesen Erfolg wollte man dieses Jahr wiederholen.

Selbstverständlich war das, trotz der großen Zahl an Gegendemonstranten, nicht. Im Vorfeld hatte das Oberwaltungsgericht Bautzen das Vorgehen der Polizei im vergangenen Jahr verurteilt und entschieden, dass es Aufgabe der Ordnungsbehörden sei, die Durchführung der angemeldeten Aktionen von Seiten der Neonazis zu ermöglichen.

Der ursprüngliche Plan der Behörden war es daher, in diesem Jahr beide Lager strikt zu trennen und die Elbe als natürliche Grenze zu nutzen. Bereits am Vormittag zeichnete sich jedoch ab, dass diese Strategie nicht aufgehen würde. Während sich die Neonazis im Süden des Hauptbahnhofs sammelten, gelang es Gegendemonstranten die geplante Marschroute mit vielen kleinen und größeren Blockaden zu besetzen. In der Südvorstadt Dresdens kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei, als diese versuchte den Bereich abzuriegeln bzw. zu räumen. Einige tausend Gegendemonstranten durchbrachen Polizeiabsperrungen, errichteten Barrikaden und zündeten Müllcontainer an, die Polizei griff zu Schlagstock, Pfefferspray und Wasserwerfer.

Einzelne Gruppen Rechtsextremer waren außerdem im Westen der Stadt unterwegs. Während rund 500 Neonazis am späten Nachmittag in Richtung Leipzig aufbrachen, um dort eine Spontandemonstration abzuhalten, sammelten sich im Stadtteil Plauen ca. 1300 Rechtsextreme um hier zu marschieren. Aber auch daraus wurde am Ende nichts. Mit Mühe und Not konnte eine völlig überforderte Polizei gerade noch ein Aufeinandertreffen der beiden Lager verhindern.

Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ verbuchte den gestrigen Tag als Erfolg. Die drei angekündigten Veranstaltungen der Neonazis konnten verhindert werden und auch in Leipzig gelang es den Rechtsextremen letztlich nicht, doch noch einmal aufzumarschieren. Die Polizei kritisierte die Brutalität einiger linker wie auch rechter Demonstranten und will nun eine Sonderkommission „19.Februar“ einsetzen, die Straftäter gezielt verfolgen soll. Etwa 50 Demonstranten waren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Körperverletzung und Widerstands gegen die Staatsgewalt in Gewahrsam genommen worden.

In den überregionalen Medien waren es vor allem die Bilder der Ausschreitungen, welche die Berichterstattung bestimmten. Unter den 20.000 Gegendemonstranten sollen sich laut Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) rund „3000 Autonome“ befunden haben. Im bürgerlichen Spektrum waren auch rund 40 Personen aus Nordthüringen vertreten. Die nnz wird in den kommenden Tagen einen ausführlichen Erfahrungsbericht eines Nordhäusers veröffentlichen, der an den Demonstrationen teilnahm.