Bei der nächsten Stadtratssitzung (24. März) ist in Sondershausen Bürgerfragestunde. Größer kann die Ankündigung für die Sondershäuser nun nicht mehr sein, die jammern, wenn keine Bürgerfragestunde ist, und wenn sie angekündigt ist, kommen sie nicht. Was sonst noch im gestrigen Hauptausschuss passierte, erfahren Sie hier...

Die nächste Stadtratsitzung (Donnerstag, 24. März 18:00 Uhr) hat eine lange Liste mit Themen, die einige Gebührenerhöhungen zum Inhalt haben, kn berichtete.
Behandelt wurde gestern der 2. Teil des Haushaltes 2011. Es ging um den Vermögenshaushalt 2011. Wie Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) informierte, wurde im Vorspann des Materials ausgewiesen, dass man bis 2014 leistungsfähig ist, was wichtig ist, um überhaupt einen Kredit zu bekommen. Den will man ja 2011 in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro haben. Mit 10,221 Millionen Euro will man im Haushalt das Ziel Ausgeglichenheit erreichen.

Die Gesamtverschuldung der Stadt wird nicht steigen. Bei zwei Stimmenthaltungen wurde der Vermögenshaushalt in den Stadtrat verwiesen. Diskutiert wurde über einzelne Punkte noch nicht, da der "dicke" Wälzer erst in den Fraktionen diskutiert werden muss.

Bei der Darstellung der Vergabeleistungen 2010 betonte Bauamtsleiter Manfred Kucksch, dass die Vergaben auch Wirtschaftsförderung seien. Kreyer ergänzte, dass 68 Prozent der Vergaben an Firmen des Kreises gingen. Die restlichen 32 Prozent waren meist Bauleistungen, die hiesige Firmen nicht erbringen können, wie den riesigen Posten Bitumen.

Wenn man zwar ausführen konnte, dass 1,414 Millionen Euro verbaut wurden, dann muss man aber auch dazu sagen, dass die Rettung aus dem Konjunkturpaket II kam, denn 61 Prozent (862 TE) stammen aus diesen "Topf". Einen Seitenhieb gab es dabei zum Thema Essensgelderhöhung in Kitas gab es. Der Vorwurf, die Stadt würde bei den Kindern sparen stimmt einfach nicht, denn 693.000 Euro der Vergabemittel ging an die Kindertagesstätten.

Auch der Vorwurf, der immer wieder mal aufflackert, die Stadt würde zu wenig für die Ortsteile ausgeben, wies Kucksch mit Hinblick auf die Zahlen zurück, da 250.300 Euro in die Ortsteile geflossen sein.

Mit Blick auf die Vergabeleistung wies Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) auf ein anderes wichtiges Problem hin, den Göldner. Es kommen sehr viele Besucher hin, aber es wurde lange nichts mehr gemacht. Besonders die Tribüne sei in einem traurigen Zustand. Die im Haushalt 2011 stehenden 8.000 Euro für Planungsleistungen sein nur ein Tropfen auf den heißen Stein, so Kucksch. An die Zahl müsse man noch eine Null anhängen und auch dann sei es noch knapp.