In gewohnter Tradition begann die heutige Kreistagessitzung mit einer Einschätzung des Landrats über die Ereignisse seit der letzten Kreistagessitzung. Hier gibt es einige Akzente...

Zu erst ging es um das Thema Arbeitslosigkeit. Hier konnte Landrat Peter Hengstermann mit einer Arbeitslosenquote von 15,3 % gegen über dem Vorjahr (Februar 2010: 17,3 %) eine Senkung um 2 Prozentpunkte vermelden, aber so Hengstermann, dass sei noch viel zu hoch.

Anschließend ging er auf die Arbeit der Arge Kyffhäuserkreis ein. Die Umstellung der ARGE auf die gemeinsame Einrichtung „Jobcenter Kyffhäuserkreis“ sorgte bis heute bereits für viel Aufregung. In den letzten Tagen des alten Jahres konnten wir uns, so Hengstermann, mit der Agentur für Arbeit auf die Personalausstattung und die wichtigsten Voraussetzung für die Arbeitsfähigkeit des Jobcenters einigen.

Dem Jobcenter wurden für die Umsetzung des bis dahin geltenden SGB II insgesamt 145,5 Stellen zur Verfügung gestellt, wobei 28 Stellen vom Landkreis für den Bereich der Kosten der Unterkunft eingebracht werden.
Bei dem Stellenplan sind die gesetzlich vorgegebenen Betreuungsschlüssel von eingesetztem Personal zu Leistungsberechtigten von 1:75 für die unter 25-jährigen und von 1:150 für die über 25-jährigen im Bereich der Eingliederungsleistungen berücksichtigt.
Die Personalreduzierung um ca. 10 Stellen, die damit einhergehende Umstrukturierung und die Umstellung auf eine neue Finanzsoftware zum Jahresbeginn 2011 sind nicht ganz reibungslos bewältigt worden so der Landrat.

Auch hat sich die Bearbeitungsdauer der Anträge erhöht. Es kam jedoch zu keinen größeren Schwierigkeiten bei der Dienstleistungserbringung für die Leistungsempfänger stellte er fest.


Auf die Arbeitsergebnisse der ARGE im vergangenen Jahr eingehend sagte er, die durchschnittliche Anzahl der Bedarfsgemeinschaften von 6.075 konnte im Vergleich zum Vorjahr um ca. 150 Bedarfsgemeinschaften reduziert werden. Diese Reduzierung spiegelt sich auch in den Kosten der Unterkunft wieder, die mit knapp 16 Millionen Euro um ca. 600.000 Euro gegenüber dem Vorjahr reduziert werden konnte.

Positiv schätzte er folgende Entwicklung ein- 2.299 Integrationen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Ausbildung oder Selbstständigkeit konnten auch dank der besseren regionalen Wirtschaftslage erzielt werden. Der Bestand der arbeitslosen Jugendlichen sank im Jahresdurchschnitt auf 243. In den Jahre 2005 und 2006 gab es noch Monate mit über 700 arbeitslosen Jugendlichen im SGB II-Bereich. Aber auch bei den Älteren konnte allein über das Bundesprojekt „50 Plus“ im vergangenen Jahr für 314 Frauen und Männer aus dem Kyffhäuserkreis der Eintritt in den 1. Arbeitsmarkt geschafft werden.

In diesem Jahr müssen die Jobcenter bundesweit starke Reduzierungen in ihren Budgets für Eingliederung und Verwaltung verkraften. Alle Bereiche der Förderung sind davon betroffen, besonders aber der 2. Arbeitsmarkt, was auch im Kyffhäuserkreis zu spüren war.

Eine neue Herausforderung für das Jobcenter und den Landkreis stellt die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes dar, welches per Gesetz jetzt zu den Aufgaben des Landkreises zählt, ebenso wie die Kosten der Unterkunft und Heizung, stellte Hengstermann kritisch fest.

Zum Bildungs- und Teilhabepaket zählen die Umsetzung der Lernförderung und des Schulbedarfs, die Förderung von Klassenfahrten und Schulausflügen, der Zuschuss zur Mittagsverpflegung und zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sowie eventuelle Aufwendungen für Schülerbeförderung.

Die Förderung von Ausflügen und Mittagsverpflegung gilt dabei auch für Kinder, die eine Kindertagesstätte besuchen. Zur personellen und organisatorischen Umsetzung sind enge Abstimmungen zwischen dem Landkreis und dem Jobcenter sowie der Agentur für Arbeit notwendig und bereits angelaufen stellte Hengstermann abschließend zu diesem Thema fest.