Mi, 20:19 Uhr
16.03.2011
Kreistag zu Bundeswehrstandorten
Was da heute alles im Kreistag zum Thema Erhaltung der Bundeswehrstandorte gesagt wurden und wie auch im Vorfeld schon agiert wurde, überraschte doch. Hier kn mit den Einzelheiten...
Im Vorfeld der heutigen Kreistagssitzung hatten alle Kreistagsmitglieder den Resolutionsentwurf erhalten. Im Vorfeld des Kreistages hatten Die Linken des Kyffhäuserkreises sich schon einen gemeinsamen Standpunkt erarbeitet (siehe gestern Position bezogen). Den Inhalt stellte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Torsten Blümel auch so vor. So konnte nicht überraschen, dass sich die Linken im Kreistag der Stimme enthielten.
Obwohl es eine überraschende Äußerung des Kreistagsmitglieds, Bad Frankenhausens Bürgermeister Matthias Strejc (SPD) gab, wonach schon der Stadtrat Bad Frankenhausen sich für den Erhalt des Bundeswehrstandortes Bad Frankenhausen ausgesprochen hatte und dass, mit den Stimmen von Stadträten der Partei Die Linke.
Die große Überraschung kam aber aus einer anderen Richtung. In der Einleitung hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) noch gesagt, zur Resolution kam vorab von den Fraktionen der CDU und der SPD/Grüne Zustimmung.
Als erster Redner sagte Jörg Blobel (Bündnis 90/Die Grünen) ganz klar, er würde der Resolution nicht zustimmen. Wenn die Bundeswehrstandorte, so wie es in der Resolution stände, zu den modernsten gehöre, dann müssen wir ja keine Angst vor der Schließung haben. Außerdem gäbe es genügend andere Bundeswehrstandort in strukturschwachen Gebieten. Schulsanierung sei wichtiger als Erhalt der Standorte der Bundeswehr, so Blobel.
Im weiteren warf er der CDU und der FDP vor, die würden ja doch im Zweifelsfalle bei einer Schließung von Bundeswehrstandorten in den Fällen Abstand nehmen, wenn dort ein Bundestagsabgeordneter der CDU oder FDP sei. Und wenn einer der Standorte des Kyffhäuserkreises geschlossen werden sollte, dann müssten wir uns bei Selle beschweren, so Blobel. Redaktion: Gemeint ist das CDU-Bundestagsmitglied Johannes Selle. FDP-Bundestagsmitglied Patrick Kurth geriet aber nicht in die Schusslinie von Blobel, denn der stammt ja als Sondershäuser auch aus dem Kyffhäuserkreis.
Die weiteren Redner, so unter anderem Henry Hunger und Joachim Kreyer beide CDU) sprachen sich für die Resolution aus.
Hunger: Die Bundeswehr ist mit der Region verwurzelt.
Kreyer: Es geht um unsere Töchter und Söhne und wenn wir für den Erhalt der Standorte sind, dann sind wir noch lange keine Kriegstreiber.
Hengstermann erinnerte nochmals daran, dass rund 2.000 Arbeitsplätze in der Region dran hängen. Außerdem gäbe es viele Patenschaften zwischen Bundeswehr und der Region.
Bei einer Gegenstimme und neun Stimmenthaltungen wurde die Resolution angenommen
Autor: khhIm Vorfeld der heutigen Kreistagssitzung hatten alle Kreistagsmitglieder den Resolutionsentwurf erhalten. Im Vorfeld des Kreistages hatten Die Linken des Kyffhäuserkreises sich schon einen gemeinsamen Standpunkt erarbeitet (siehe gestern Position bezogen). Den Inhalt stellte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Torsten Blümel auch so vor. So konnte nicht überraschen, dass sich die Linken im Kreistag der Stimme enthielten.
Obwohl es eine überraschende Äußerung des Kreistagsmitglieds, Bad Frankenhausens Bürgermeister Matthias Strejc (SPD) gab, wonach schon der Stadtrat Bad Frankenhausen sich für den Erhalt des Bundeswehrstandortes Bad Frankenhausen ausgesprochen hatte und dass, mit den Stimmen von Stadträten der Partei Die Linke.
Die große Überraschung kam aber aus einer anderen Richtung. In der Einleitung hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) noch gesagt, zur Resolution kam vorab von den Fraktionen der CDU und der SPD/Grüne Zustimmung.
Als erster Redner sagte Jörg Blobel (Bündnis 90/Die Grünen) ganz klar, er würde der Resolution nicht zustimmen. Wenn die Bundeswehrstandorte, so wie es in der Resolution stände, zu den modernsten gehöre, dann müssen wir ja keine Angst vor der Schließung haben. Außerdem gäbe es genügend andere Bundeswehrstandort in strukturschwachen Gebieten. Schulsanierung sei wichtiger als Erhalt der Standorte der Bundeswehr, so Blobel.
Im weiteren warf er der CDU und der FDP vor, die würden ja doch im Zweifelsfalle bei einer Schließung von Bundeswehrstandorten in den Fällen Abstand nehmen, wenn dort ein Bundestagsabgeordneter der CDU oder FDP sei. Und wenn einer der Standorte des Kyffhäuserkreises geschlossen werden sollte, dann müssten wir uns bei Selle beschweren, so Blobel. Redaktion: Gemeint ist das CDU-Bundestagsmitglied Johannes Selle. FDP-Bundestagsmitglied Patrick Kurth geriet aber nicht in die Schusslinie von Blobel, denn der stammt ja als Sondershäuser auch aus dem Kyffhäuserkreis.
Die weiteren Redner, so unter anderem Henry Hunger und Joachim Kreyer beide CDU) sprachen sich für die Resolution aus.
Hunger: Die Bundeswehr ist mit der Region verwurzelt.
Kreyer: Es geht um unsere Töchter und Söhne und wenn wir für den Erhalt der Standorte sind, dann sind wir noch lange keine Kriegstreiber.
Hengstermann erinnerte nochmals daran, dass rund 2.000 Arbeitsplätze in der Region dran hängen. Außerdem gäbe es viele Patenschaften zwischen Bundeswehr und der Region.
Bei einer Gegenstimme und neun Stimmenthaltungen wurde die Resolution angenommen
