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So, 11:24 Uhr
20.03.2011

Mitreden! Mitentscheiden?

Bürgerinitiativen in Hesserode, in Sundhausen, Bürger wollen bei der Gestaltung des Blasiikirchplatzes beteiligt werden. Das ist Nordhausen im Jahr 2011. Die Bürger dieser Stadt wollen mitreden und liegen das mit Trend, was eine Studie der Bertelsmann-Stiftung belegt, die uns vorliegt...


Eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung (81 Prozent) wünscht sich mehr Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im politischen Prozess. Gleichzeitig sind 60 Prozent der Befragten bereit, sich über den Gang zur Wahlurne hinaus in Form von Bürgerbegeh ren, Diskussionsforen oder Anhörungen aktiv in Entscheidungen einzubringen. Dies ist das Ergeb nis einer aktuellen Meinungsumfrage der Bertelsmann Stiftung.

Der Wunsch nach größerer Beteiligung findet sich bei allen Altersgruppen und wächst mit zuneh mender Lebenserfahrung. Während unter den Jüngeren immerhin 74 Prozent mehr Mitsprache fordern, sind es in der Gruppe der 50- bis 64jährigen sogar 90 Prozent. Besonders erstaunlich ist es, dass sich auch unter den Nichtwählern eine überwältigende Mehrheit (89 Prozent) für mehr Bürgerbeteiligung ausspricht.

Unter den Bevölkerungsgruppen, die sich aktiv in den Prozess der politischen Willensbildung durch Bürgerbegehren oder Anhörungen einbringen wollen, liegen wiederum die Älteren unter den Be fragten mit 70 Prozent vorn. Bei den Anhängern politischer Parteien führen Bündnis 90/ Die Grü nen mit 75 Prozent vor den SPD-Anhängern (62 Prozent) und den CDU-Sympathisanten (53 Pro zent).

Angesichts dieser Umfrageergebnisse forderte Dr. Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung, die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger zu erweitern und die repräsenta tive Demokratie durch neue Formen der Mitsprache zu ergänzen. „Die Bürger wollen nicht nur alle paar Jahre ihre Stimme abgeben. Sie möchten sich mit ihrem Sachverstand einbringen, angehört werden und bei wichtigen Fragenstellungen auch mitentscheiden können“, sagte Thielen. Auf die sem Weg könnte viele Enttäuschte wieder interessiert und für politische Teilhabe mobilisiert wer den. „Wenn ausgerechnet die große Gruppe der Nichtwähler mehr Beteiligung wünscht, fehlen alternative Möglichkeiten, politisch mitbestimmen zu können.“

Die Auswertung der Umfrage zeigt darüber hinaus, dass die Bundesbürger mit der Möglichkeit nach mehr Beteiligung auch große Hoffnungen auf gesellschaftliche Veränderungen verbinden. So sagen 85 Prozent der Befragten, bei größerer politischer Mitsprache hätten politische Entschei dungen in der Bevölkerung eine höhere Akzeptanz. 80 Prozent glauben, die Entscheidungen wä ren demokratischer. 78 Prozent meinen, dass es weniger Politikverdrossenheit gebe und 76 Pro zent denken, dass Deutschland gerechter würde.

Obwohl der Wunsch nach größerer Mitsprache insgesamt sehr ausgeprägt ist, fallen einige Grup pen durch besondere Zurückhaltung auf. So zeigen vor allem Bürger ohne abgeschlossene Be rufsausbildung, mit sehr geringem Einkommen oder ältere Menschen (über 65 Jahre) eine deutlich geringere Bereitschaft zum politischen Engagement. „Wir müssen aufpassen, dass in neue Kon zepte für mehr Bürgerbeteiligung alle Bevölkerungsgruppen und nicht nur die ohnehin engagierten Bildungsbürger einbezogen werden.“

Mit diesem Ziel startet die Bertelsmann Stiftung in diesem Jahr eine Kampagne für mehr Bürger beteiligung. Erstmals wird im Juni der Reinhard Mohn Preis zu diesem Thema verliehen. Unter dem Motto „Demokratie vitalisieren – Politische Teilhabe stärken“ werden mit dem Preis vorbildli che internationale Beispiele für mehr Bürgerbeteiligung ausgezeichnet. Zudem ist die

Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit der Heinz Nixdorf Stiftung Partner des bundesweiten Bür gerforums 2011, einer Initiative von Bundespräsident Christian Wulff. In 25 Städten und Landkrei sen erarbeiten 10.000 Bürgerinnen und Bürger derzeit in einem Online-Forum Lösungsvorschläge zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Deutschland.

Die Umfrage wurde am 4. und 5. März 2011 vom Meinungsforschungsinstitut tns-Emnid unter 1.000 repräsentativ ausgewählten Bürgern durchgeführt
Autor: nnz

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Kommentare
Luftikus
20.03.2011, 14:46 Uhr
Umfragen sind das Eine, Realität das Andere!
Alle paar Jahre wählt das Volk SEINE Vertreter, die dann verschiedene Entscheidungen zu Bauvorhaben oder anderen Plänen und Entwicklungen tragen müssen. Zu den gewählten Vetretern kommen in verschiedenen Ausschüße noch "beratende Bürger" hinzu, die auch Ihre Meinungen einfließen lassen.

Wozu sollen dann unzählige beratende Sitzungen von Bau-, Finanz- und anderen Ausschüßen stattfinden, wenn am Ende ein handvoll Nichtwähler mit Megafon den angeblichen breiten Bürgerwillen bekannt geben und umsetzen wollen. So läuft das nicht! Richtig wäre es, wenn diese Vertreter des "Bürgerwillens" bei einer der Komunalwahlen ihre Vertreter zur Wahl stellen und wählen lassen. Dann sitzen diese mit im Boot und können mit entscheiden.

Es bringt aber nichts, jahrelang Blind und Taub durch die Gegend zu Laufen und dann auf einmal 5 vor 12 bei einer gewissen Entscheidung seinen sogenannten Bürgerwillen bekannt zu geben und alles rumzureißen. Das wird sich nie durchsetzen!
denk-mal
20.03.2011, 17:09 Uhr
Mitentscheiden ?
in unserer stadt gibt es doch schon immer die elegante möglichkeit der "mitentscheidung" ?

ein paradebesispiel war das ringen um die neu gestaltung des blasikirchplatzes. ausgeschrieben war eine platzgestaltung woran sich zich büros beteiligt hatten und herausgekommen ist eine komplettbebauung was kein bürger haben wollte.

ach so zur entscheidungsfindung noch ein paar worte. nicht einmal die stadträte (also die vom nordhäuser bürger gewählten volksvertreter) durften bei der entscheidungsfindung mit absitimmen, dass war einem erlauchtem kreis von geladenen architekten vorbehalten, welche ihre version von den eingebrachten vorschlägen aussuchten.

nur so am rande: dieser erlauchte kreis der entscheidungsfinder wurde vom rathaus bezahlt und man entschied sich dann auch passend entsprechend favoriten der hauptamtlichen städtischen representanten.
für den fall das diese behauptung nicht geglaubt werden sollte ;-) einfach bei den stadträten von der spd, der fdp, der grünen und der linken mal nachfragen oder bei dem vertreter, den die altstdtinitiative geschickt hatte.

bürger mitreden lassen wird höchste zeit!
Luftikus
20.03.2011, 21:08 Uhr
Blasiikirchplatz war Erfolg auch für denkmal
Liebes Denkmal, der Blasiikirchplatz war doch ein voller Erfolg! Die Verwaltung wollte gern einen freien Eventplatz, Linden fällen, sogar ein saniertes Haus abreißen. Bürger gingen auf die Barikaden, und am Ende wurde eine Bebauung gewählt, mit der die Altstadtinitiative voll zufrieden war. DENK MAL drüber nach!
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