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Do, 18:46 Uhr
14.04.2011

kn-Forum: Arzneimittelpreise

kn-Forum: Arzneimittelpreise
Das soll noch einer verstehen, schrieb jetzt ein Leser. Grund für seine Äußerung der Beitrag aus der kn-Reihe: "Neues aus Berlin" (35)...

Man kann ja zu den einzelnen im Bundestag vertretenen Parteien stehen wie man will. Jeder hat sicherlich für seinen Standpunkt eine für ihn handfeste Begründung. Der Sozialverband VdK - und nicht nur dieser - prangert seit Jahren den Unsinn an, dass die Zugeständnisse bei den Preisen für Arzneimittel an die Pharmaindustrie letztlich den Krankenkassen und Staat wieder auf die Füße fällt. Kosten im Gesundheitswesen sollen eingespart werden, doch man sieht zu, wie jene die riesigen Gewinne machen und anderen die Mittel und Leistungen gekürzt werden, weil angeblich unser Gesundheitssystem zu teuer ist. Da soll man die Argumentation der Ablehnung der Petition zur staatlichen Regulierung überteuerter Arzneimittelpreise akzeptieren, dass "der Staat bereits ausreichend in die Preisbildung für Arzneimittel eingreifen würde" akzeptieren.

Die Präsidentin des VdK Deutschland, Ulrike Mascher erklärte bereits vor einiger Zeit: "So lange die Pharmaindustrie mehr Geld für Marketing und Werbung als für Forschung ausgibt und Gewinne erzielt von denen andere Branchen nur träumen können, gibt es bei den Arzneimittelpreisen noch deutlich Spielraum nach unten." In Deutschland, so erklärte Mascher weiter, sind die Arzneimittelpreise so hoch wie in kaum einem anderen Land.

Dabei bleibt es jedoch nicht, der VdK und andere Sozialverbände weisen seit Jahren darauf hin, dass es Unsinn ist, Arzneimittel mit der vollen Mehrwertsteuer von 19 Prozent zu belasten, während Luxusartikel u. a. Schnittblumen, Tierfutter und Hotelübernachtungen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, mit nur sieben Prozent versteuert werden. Von den 27 EU-Staaten verlangen nur zwei einen höheren Mehrwertsteuersatz auf Medikamente als Deutschland, und zwar Bulgarien und Dänemark. 23 von 27 EU-Staaten erheben keine oder eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Arzneimittel.

Das lässt einmal mehr erkennen, wie wenig der Staat für seine kranken Bürger übrig hat. Der Sozialverband VdK und weitere Verbände haben darauf bereits 2007 mit Unterschriftenaktionen protestiert. Von Januar bis Ende Mai 2007 wurden durch den VdK 2,3 Millionen Unterschriften bundesweit gesammelt! Auch Mitglieder und Freunde des VdK-Kreisverbandes Nordthüringen beteiligten sich und von ihnen waren mehrere Tausend Unterschriften dabei. Frau Merkel und die Regierungskoalition wischen das mit einer Handbewegung beiseite. Sie sind darauf ja sicherlich nicht angewiesen. Ich persönlich würde mir wünschen, dass sich unsere Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition etwas mehr für ihre Wähler einsetzen würden - in der Tat und nicht nur in Reden.
Klaus Henze
Artern
Autor: khh

Anmerkung der Redaktion:
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