In der gestrigen Arterner Stadtratssitzung stand nun endlich der Haushalt für 2011 vor dem Abschluss. In mehreren Sitzungen hatte der Hauptausschuss über den Vorschlag der Verwaltung diskutiert und somit lag den Stadträten ein Finanzpapier vor, welches sich breitester Zustimmung erfreuen sollte, so beginnt die Stellungnahme der Stadtratfraktion Die Linke. Wie es weiter geht, erfahren Sie hier...

Aber nur sollte. Der Haushaltsexperte und CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Krautwurst war selber nicht anwesend und ließ von seiner Fraktionskollegin Bettina Beckel seine scheinbar in weiten Teilen bereits im letzten Jahr gehaltene Haushaltsrede vorlesen. Die damit endete, dass die CDU dem Haushalt nicht zustimmen könne.

Damit erntete die CDU allerdings Unverständnis und Kritik. So verwies Torsten Blümel (LINKE) darauf, dass die Diskussion zu Änderungsvorschlägen nicht erst im Stadtrat zur Verabschiedung des Haushaltes beginnen kann. Gleichzeitig warf er der CDU-Fraktion vor, dass kein CDU-Stadtrat an den letzten 3 Sitzungen des Hauptausschusses (immerhin haben sie dort 2 Sitze und auch 2 Stellvertreter) teilnahm. Dort wurde aber der Haushalt diskutiert. Sich danach hinzustellen und den Haushalt zu kritisieren, nach dem man die Arbeit am Haushalt vorher nicht ernst nahm, sei mehr als unverfroren.

Unter anderem gab die CDU als Grund für die Ablehnung des Haushaltes die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Ordnungsamt an. Nur kurze Zeit später setzte sie dem Ganzen dann die Krone auf, als sie den Bürgermeister um verstärkte Kontrollen der Parkordnung durch das Ordnungsamt im Salinepark bat. Wie das in Übereinstimmung mit ihrer Forderung stand, das Personal im Ordnungsamt nicht zu verstärken, wurde offen gelassen.

Am Ende wurde der Haushalt mit den 12 Stimmen vom Bürgermeister, der LINKEN und der SPD bei 5 Gegenstimmen der CDU beschlossen.
Stadtratsfraktion Die Linken
Artern