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Fr, 11:38 Uhr
29.04.2011

Neues aus Berlin (37)

Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema 1. Mai und fordert: „Gute Löhne und sichere Arbeitsplätze“...

Lemme (Foto: Wahlkreisbüro Lemme) Im Vorfeld des 1. Mai bekräftigt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme die Forderung nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland:

"Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vieler Branchen, in denen Dumpinglöhne gezahlt werden, können nicht mehr länger warten. Gerade Thüringerinnen und Thüringer sind überproportional betroffen, weil sie deutschlandweit die niedrigsten Durchschnittslöhne haben. Von einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro würden in Thüringen rund 270.000 Beschäftigte profitieren, die für weniger Stundenlohn arbeiten. Unter ihnen sind Frauen doppelt so häufig vertreten wie Männer.

Auch mit Blick auf die ab 1. Mai geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit sollte die Bundesregierung ihre strikt ablehnende Haltung in dieser Frage aufgeben und nicht fahrlässig mit Arbeitsplätzen in Deutschland umgehen. Wir brauchen eine gesetzlich festgelegte Lohnuntergrenze, die für alle gleichermaßen gilt, wenn sie hierzulande arbeiten.

Der Tag der Arbeit muss auch zum Anlass genommen werden, wiederholt auf den Missbrauch der Leiharbeit hinzuweisen. Immer häufiger wird Leiharbeit für unternehmerische Strategien missbraucht, um Arbeitskosten durch Lohndumping zu senken oder reguläre Beschäftigung zu schlechteren Bedingungen in Leiharbeits-Jobs umzuwandeln. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit langem wirkungsvolle Regeln, um diesen Missbrauch zu verhindern. Es ist der SPD zwar gelungen, einen Mindestlohn in der Leiharbeit durchzusetzen, gegen das Prinzip der gleichen Bezahlung von Leiharbeitern und Stammbelegschaft sperren sich CDU/CSU und FDP jedoch weiterhin.

Gemeinsam mit den Gewerkschaften setzt die SPD auf das Leitbild der "guten Arbeit". Arbeit für einen gerechten Lohn und von der man anständig leben kann. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit für Leiharbeiter und Stammbelegschaft, aber auch für Frauen und Männer. Denn für Frauen ist gleiche Bezahlung in den meisten Wirtschaftszweigen noch keine Realität. Teilzeitarbeit und Benachteiligungen bei der Vergabe besser bezahlter Positionen lassen die Löhne von Frauen hinter denen ihrer männlichen Kollegen zurückbleiben.

Gerechter Lohn für gute Arbeit, die Stärkung des Normalarbeitsverhältnisses, gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit; das alles sind keine Maximalforderungen. Es sind Mindestansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaftsordnung, in der der Wert der Arbeit geschätzt und die Würde der arbeitenden Menschen geachtet wird."
Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
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