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Mi, 08:34 Uhr
04.05.2011

Richter Kropp: Schulden ohne Ende

Der Kyffhäuserkreis ist ja bekanntlich eine der Regionen in Thüringen, welche leider eine immer noch hohe Arbeitslosigkeit zu verzeichnen hat. Da sitzt das Geld vielfach nicht so locker, sollte man meinen. Jedoch gibt es einen Kreis von Leuten, die sich durch eifriges Schuldenmachen auszeichnen...


Einige von ihnen arbeiten mit kriminellem Hintergrund, andere kommen mit ihren Ausgaben und den Angeboten der Werbung einfach nicht mehr zu recht: Sie verschulden sich mit hohen Summen. Nicht selten sind dies Erwerbungen von Staubsaugern der Luxuskategorie oder elektronischer Artikel.

Auch die Thüringer Gerichte beschäftigen solche Schuldner im zunehmenden Maße. Die Gläubiger, private wie öffentliche, erstreiten immer mehr vollstreckbare Titel in Form von Urteilen oder Vollstreckungsbescheiden. Auf Antrag der Gläubiger kommt es dann nach einem rechtskräftigen Titel zur Durchsuchung beim Schuldner, um der vollstreckbaren Habe habhaft zu werden. Im Regelfall beantragen die Gläubiger sogleich die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, im letzten Jahr waren es 1.580 Fälle.

Damit legt der Schuldner beim Gerichtsvollzieher seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse offen und wird in die Schuldnerkartei beim Amtsgericht eingetragen, Falschangaben hierzu stellen eine Straftat dar. Beim Amtsgericht Sondershausen befinden sich zurzeit über 4.941 Personen in dieser Schuldnerkartei. Dieser Eintrag führt dazu, dass etwa Kredite bei Banken nicht mehr gewährt werden oder Versicherungen keine Verträge mit dem mittellosen Schuldner abschließen.

Da es eine Reihe von Personen gibt, die zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung beim Gerichtsvollzieher nicht erscheinen, erlässt das Amtsgericht auch Haftbefehle, um diese Abgabe zu erzwingen. Im Jahr 2010 sind es 845 gewesen. Allein in 1893 Fällen erfolgte durch die Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Sondershausen zudem eine Forderungspfändung, in zahlreichen Fällen hat der Fiskus Anträge auf Ersatzhaft gestellt. Hierbei haben Schuldner Erklärungen über Einkommens- oder Umsatzsteuer nicht abgegeben.

Oftmals ist ein Weg aus dieser Schuldenfalle und häufigem Erscheinen bei Gericht oder Gerichtsvollzieher nicht abzusehen. Dabei gibt es für Schuldner in Form der Schuldnerberatung professionelle Hilfe, um einen richtigen Umgang mit Geld und Schulden zu erlernen. Dies kann vielleicht den Anstieg der Schuldenspirale stoppen, denn Maßnahmen der Zwangsvollstreckung kosten zusätzliches Geld, das letztlich der Schuldner auch zu bezahlen hat.
Autor: nnz

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Kommentare
Wolfi65
07.05.2011, 07:07 Uhr
Schulden machen
Bei dem Thema sollte sich die deutsche Justiz nicht so weit aus dem Fenster lehnen!
Dem kleinen Mann wegen ein paar Euro hier vorführen zu lassen und selbst als Vertreter des Staates BRD über 1,8 Billionen Euro Schulden auf dem Konto zu haben, klingt nicht sehr überzeugend.
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